Schwarz-Gelb

Schwarz-Gelb stehen im Bundesrat schwierige Zeiten bevor: Die Länder pochen auf Mitsprache. Die Berliner Kungeleien werden damit voraussichtlich in eine neue Runde gehen.

Trotz Zuschauerrekord und Platz 5: Borussia Dortmund, Deutschlands einziger börsennotierter Fußballverein, bleibt in den roten Zahlen stecken. Die Hoffnung liegt nun auf dem Erreichen der Europa-Liga. Die Teilnahme ist fast sicher und damit weitere TV-Millionen.

In Deutschland soll es künftig Cannabis auf Rezept geben. Die Pläne von Schwarz-Gelb stoßen aber auf ein sehr unterschiedliches Echo. Noch immer sind die bürokratischen Hürden zu hoch, um breitere Patientenschichten an das Wunderkraut gelangen zu lassen. Vom Heilkraut auf dem Balkon wird weiterhin nicht die Rede sein.

Die schwarz-gelbe Regierung kassiert zum Ende der Sommerpause eine dicke Packung aus der Meinungsforschung: Zwei Erhebungen sehen die Koalition mit extrem schlechten Werten. Vor allem die FDP kommt nicht aus ihrem Tief - im Gegenteil.

Der frischgebackene Regierungssprecher Steffen Seibert könnte es packen, findet die Presse. Und gute Verpackung hat Schwarz-Gelb nötig. Aber wird dadurch das Produkt besser?

Die Steuerpolitik der schwarz-gelben Bundesregierung folgt dem Motto: Wir haben etwas gemacht, auch wenn es nicht das ist, was wir wollten. Manfred Bleskin

Drei schwarz-gelb regierte Bundesländer wollen Vorschläge für einen radikalen Umbau der Grundsteuer machen. Davon könnten vor allem Wohneigentümer profitieren. Doch der Vorschlag hat seine Tücken in Sachen Gerechtigkeit.

Die Koalition baut weiter kleinteilig das Gesundheitssystem um. Nun soll der Zugang in die private Krankenversicherung wieder leichter werden.

In den Überlegen der Bundesregierung spielte auch die Besteuerung von Stromerzeugung aus Kohle eine Rolle. Davon verabschiedet sich Schwarz-Gelb nun. Die Energieversorger hatten sich über zusätzliche Kosten beklagt.

Dass die Grünen die Bundesregierung kritisieren, überrascht nicht. Wohl aber die Aussage von Fraktionschef Trittin, Schwarz-Gelb torpediere in der EU-Kommission gezielt die selbst propagierten Klimaziele – allen voran Wirtschaftsminister Brüderle. Die jüngsten Verhandlungen seien "erbärmlich".