SPD

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Themenseite: SPD

dpa

Neutralität verletzt? Wulff muss sich Kritik an seiner Politik gefallen lassen.
12.09.2010 21:00

Die Affäre Sarrazin Opposition gegen Wulffs Eingreifen

Es war nichts anderes als ein "Deal", sagt SPD-Chef Gabriel und kritisiert die Pensionsvereinbarung zwischen der Bundesbank und Sarrazin. So sei man den umstrittenen Vorstand losgeworden und habe Bundespräsident Wulff gerettet. Dieser habe sich "völlig zu Unrecht in die Entlassung Sarrazins" eingeschaltet.

Der Fraktionschef: Ralf Stegner.
11.09.2010 21:39

"Weder Gegner noch Feinde" Machtkampf in Kieler SPD

Die SPD im Norden muss sich zwischen zwei Kandidaten für die vorgezogene Landtagswahl in Schleswig-Holstein entscheiden. Kiels Oberbürgermeister Albig und Fraktionschef Stegner wollen beide die Genossen in den Wahlkampf führen. Sie wollen sich aber, betonen beide, einen fairen Wettkampf liefern.

Zehntausende gingen in Stuttgart wieder auf die Straße.
10.09.2010 22:15

35.000 gegen Stuttgart 21 SPD will Verfassung ändern

Um doch noch eine Abstimmung über das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 ermöglichen zu können, schlägt die baden-württembergische SPD nun eine Änderung der Landesverfassung vor. Die Grünen begrüßen den Vorstoß. Derweil demonstrieren in Stuttgart mindestens 35.000 Menschen gegen den Umbau des Hauptbahnhofs.

Röttgen und Brüderle müssen den Deal nun auch der Öffentlichkeit verkaufen.
10.09.2010 13:10

"Regierung belügt Öffentlichkeit" AKW-Nachrüstung zahlen alle

Die Opposition aus SPD und Grünen ist über die Atomvertrage der Regierung mit den Energieunternehmen empört. Die Meiler würden keinewegs sicherer werden. Im Falle einer teuren Nachrüstung würde der Steuerzahler dafür aufkommen müssen. Die Regierung kündigt derweil an, den Bundestag über die Verträge zu unterrichtet und "notfalls nachzuverhandeln".

Der Arbeitskampf fällt aus: Sarrazin räumt seinen Posten freiwillig.
09.09.2010 21:03

Wulff kann aufatmen Sarrazin geht freiwillig

Die Bundesbank und ihr Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin trennen sich "einvernehmlich". Sarrazins Vorstandskollegen distanzieren sich von einer scharfen Kritik an dem SPD-Politiker, die sie Ende August veröffentlicht hatten. Den Antrag auf seine Entlassung ziehen sie zurück. Im Gegenzug bittet Sarrazin den Bundespräsidenten um Auflösung seines Vertrags. Sarrazin betont bei einer Buchvorstellung in Potsdam, die Reihenfolge der Ereignisse sei wichtig.

Tritt sie an? Künast hätte beste Chancen, sagen die Umfragen.
08.09.2010 19:33

Künast liegt vor Wowereit Grüne in Berlin bei 28 Prozent

Die Grünen können in der Hauptstadt nach derzeitiger Stimmungslage mit einem Wahlsieg rechnen. Vier Prozent liegen sie in Umfragen vor der SPD. Tritt Fraktionschefin Künast gegen den Regierenden Bürgermeister an, könnte sie ihn im Amt ablösen.

Training für den Protest: Umweltaktivisten üben, sich an einem Baum festzuketten.
08.09.2010 18:03

Grüne bei 27 Prozent Stuttgart 21: Regierung stürzt ab

Bürger gegen den Staat: Der Fall Stuttgart 21 wird zu einem Paradebeispiel dafür. Nicht nur, dass der Protest vor Ort erheblich ist. Ganz Baden-Württemberg dreht sich: Die Grünen könnten nach einer Umfrage jetzt die Landesregierung führen. Gemeinsam mit der SPD als Juniorpartnerin. Überhaupt wird der Bahnhof-Abriss wohl die anstehende Wahl mitentscheiden.

Nur unter Polizeischutz sind die Bauarbeiten in Stuttgart möglich.
08.09.2010 16:07

Über 18 Milliarden für Stuttgart 21? SPD: Volksentscheid noch möglich

Die SPD in Baden-Württemberg zeigt einen Weg, wie trotz aller Verträge doch noch ein Volksentscheid über Stuttgart 21 möglich wäre. Derweil prognostiziert ein Gutachten, dass das umstrittene Projekt zum Milliardengrab werden könnte. Die Kosten sollen demnach auf über 18 Milliarden Euro steigen.

Ein anonymer Zettel an einem Holzmast in Frankfurt am Main.
08.09.2010 08:59

SPD verliert, Union bleibt schwach 21 Prozent für die Grünen

70 Prozent der Deutschen stimmen den Thesen des früheren Berliner Finanzsenators Sarrazin zu. Eine Mehrheit hält seinen Rauswurf aus der SPD und seine Entlassung aus dem Bundesbank-Vorstand für falsch. Der SPD schadet die Debatte um Sarrazin: Sie verliert an Zustimmung. Die Grünen erreichen mit 21 Prozent einen neuen Rekord.

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