SPD

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dpa

Ein US-Soldat in der afghanischen Provinz Khost. Die Nato fordert auch von Deutschland mehr Truppen.
21.12.2009 22:12

Rückendeckung für Guttenberg Bund offen für Taliban-Gespräche

Mit den jüngsten Äußerungen von Verteidigungsminister Guttenberg deutet sich eine Änderung der deutschen Afghanistan-Strategie an. Auch der Afghanistan-Beauftragte der Regierung meint, dass man mit den Taliban sprechen müsse. Der damalige SPD-Chef Beck hatte dies schon 2007 vorgeschlagen - und war dafür auch von Guttenberg kritisiert worden.

Besondere Aufregung erweckte der Fall einer 59-Jährigen, der nach 20 Jahren Betriebszugehörigkeit gekündigt wurde. Sie soll drei Brötchen gestohlen haben.
21.12.2009 13:05

Keine Entlassung wegen Minidiebstahl SPD will Arbeitnehmer schützen

Nach mehreren Fällen von Kündigungen wegen Kleinstdiebstählen am Arbeitsplatz will die SPD solche Entlassungen verbieten. Einen entsprechenden Gesetzesvorschlag wollen die Sozialdemokraten im Januar in den Bundestag einbringen. Die Arbeitgeberverbände halten eine Neuregelung für unnötig.

Im Visier der Opposition: Verteidigungsminister Guttenberg.
17.12.2009 08:56

Scholz fordert Rücktritt Gabriel: Guttenberg hat gelogen

SPD-Chef Gabriel wirft Guttenberg vor, er habe die Unwahrheit gesagt und damit nicht nur die Bundeswehr, sondern auch das Parlament hintergangen. SPD-Vize Scholz fordert deshalb Guttenbergs Rücktritt. Zudem nimmt die SPD die Kanzlerin ins Visier: Merkel solle endlich die "ganze Wahrheit" sagen.

Sigmar Gabriel hat viel Arbeit vor sich.
16.12.2009 12:54

"Volkspartei" auf Tiefstand SPD wieder unter 20 Prozent

Vom holprigen Start der schwarz-gelben Regierung hat die SPD nicht profitieren können - im Gegenteil. Die größte Oppositionspartei sackt im Forsa-Wahltrend von "Stern" und RTL um einen Punkt auf 19 Prozent ab – bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr.

Ein Bundeswehrsoldat bei einer Patrouille in einem Außenbezirk von Kundus.
15.12.2009 14:20

"Regionaler Krieg" Bundeswehr will Klarheit

Der Bundeswehrverband fordert vom Bundestag, rasch Klarheit über den Afghanistan-Einsatz herzustellen. "Man darf es doch nicht der Bundesanwaltschaft überlassen, festzustellen, ob nun hier das Völkerstrafrecht gilt oder nicht", so der Vorsitzende Kirsch bei n-tv. Die SPD will Kanzlerin Merkel noch im Januar vor den Kundus-Untersuchungsausschuss laden.

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