Untersuchungsausschuss

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Untersuchungsausschuss

Edath neben Akten des Bundesamts für Verfassungsschutz.
18.10.2012 12:17

Eklat im NSU-Ausschuss Staatssekretär erzürnt Edathy

Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschuss im Bundestag zeigt sich ungewohnt erbost. "Es gibt Grenzen dessen, was man hier hinnehmen muss", sagt der SPD-Politiker Edathy und unterbricht eine Sitzung des Ausschusses. Den Grund für seinen Zorn liefert Staatssekretär Fritsche, einstmals Verfassungsschutz-Vize.

Die Akten aus Thüringen sollen vorerst unangetastet bleiben - bis der Streit beigelegt ist.
07.10.2012 16:26

Behörden wittern "Geheimnisverrat" Streit um ungeschwärzte Akten

Thüringen will zur Aufarbeitung der NSU-Mordserie beitragen und schickt Akten an den Untersuchungsausschuss des Bundestages. Bei den Verfassungsschützern der Länder kommt das gar nicht gut an - denn Teile der Akten sind ungeschwärzt und enthalten Geheiminformationen. Thüringen jedoch hält an seiner Linie fest. Hier kommt der Autor hin

Bouffier sieht sein Vorgehen noch immer als geboten an.
28.09.2012 13:24

Keine Ausnahme für V-Leute Bouffier fühlt sich im Recht

Der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat schon viele Erklärungen gehört, warum die Ermittlungen letztlich nicht erfolgreich waren. Der frühere hessische Innenminister und jetzige Ministerpräsident Bouffier betont vor dem Gremium, an ihm habe es jedenfalls nicht gelegen. Hier kommt der Autor hin

Merkel bei der Anhörung.
27.09.2012 19:26

"Gorleben zu Ende erkunden" Merkel verwirrt mit Aussage

Die Bundeskanzlerin weist vor dem Gorleben-Untersuchungsausschuss alle Vorwürfe zurück, bei der Erkundung des Salzstocks die Öffentlichkeit getäuscht zu haben. Ihre Worte seien falsch interpretiert worden. Neuen Raum dafür öffnet sie umgehend, als sie sagt, dass man Gorleben nun zu Ende erkunden solle. Eine Absage an eine neue Endlagersuche? Hier kommt der Autor hin

Merkel steht dem Untersuchungsausschuss Rede und Antwort - weist aber alle Vorwürfe zurück.
27.09.2012 13:09

Gorleben war keine Billiglösung Merkel weist Vorwürfe zurück

Setzte die Bundesregierung auf der Suche nach einem Atom-Endlager mit Gorleben auf eine Billiglösung? Der Untersuchungsausschuss des Bundestags lädt Kanzlerin Merkel vor, um diese Frage zu beantworten. Doch die ehemalige Umweltministerin weist die Vorwürfe zurück. Es gebe keinen Befund, der eine Nichteignung Gorlebens belegt, sagt sie. Hier kommt der Autor hin

Henkel soll die Aufklärungsarbeit "absichtlich verschleiert" haben.
17.09.2012 13:06

Wegen V-Mann aus der rechten Szene Henkel kommt ins Schleudern

Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses Edathy will den Berliner Innensenator Henkel wegen dessen verzögerter Weitergabe von Informationen über die rechtsextreme Terrorzelle vor den Ausschuss zitieren. "Es ist für eine Rücktrittsforderung zu früh", so Edathy. Henkel müsse dem Ausschuss Rede und Antwort stehen.

Ausschnitt aus einem MAD-Protokoll zu Uwe Mundlos.
13.09.2012 19:41

NSU-Spur in Berlin verschlampt Weiterer Behördenchef geht

Die Panne um eine MAD-Akte über den Rechtsterroristen Mundlos fordert einen Posten. Der Chef des Verfassungsschutzes von Sachsen-Anhalt, Limburg, tritt zurück. Der Untersuchungsausschuss macht derweil immer weitere Entdeckungen: So gab es 2002 in Berlin eine Spur zur NSU. Eine Person aus dem Dunstkreis der NSU soll zudem V-Mann gewesen sein.

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