US-Geheimdienst

Die US-amerikanische Anti-Drogenbehörde DEA entwickelt sich immer mehr zu einem weltweit tätigen Geheimdienst. Das geht aus US-Botschaftsdepeschen hervor, die auf Wikileaks veröffentlicht werden. Die Behörde sei längst über den Kampf gegen Rauschgift hinaus im Einsatz. Sie führe in aller Welt Aktionen auf anderen Kriminalitätsfeldern durch. Sie ist wie das FBI dem Justizministerium unterstellt.

Die Bundesregierung will die Geheimdienste aufrüsten und teilweise zusammenlegen. Experten schlagen dabei auch eine Reform der Polizeitruppe des Bundes vor. Sie könnte mit dem BKA fusionieren. Allerdings sei kein deutsches FBI nach US-Vorbild geplant. Innenminister de Maizière will die Reform noch in dieser Legislaturperiode angehen.

Die jüngsten Wikileaks-Enthüllungen lassen Fragen nach der Arbeitsweise der US-Botschaften in aller Welt aufkommen. Die Aufforderung zur Spionage soll allerdings nicht aus dem Außenministerium, sondern vom Geheimdienst kommen.

Bereits Anfang Oktober informierte der saudi-arabische Geheimdienst die US-Behörden über Terroranschläge auf Flugzeuge. Mitte September gab es möglicherweise bereits einen Testlauf für einen Anschlag. Am 28. Oktober schließlich warnten die Saudis konkret vor Bomben in Frachtflugzeugen.

Die USA sollen Osloer Polizeiexperten angeheuert haben, um auf eigene Faust hunderte "Verdächtige" in dem skandinavischen Land rund um die Uhr zu überwachen. Das sorgte für reichlich Wirbel in Norwegen. Jetzt stellen die USA ihre Überwachungspraktiken ein.

Die US-Regierung heuert in Norwegen offenbar führende Ex-Polizeibeamte und andere Sicherheitsexperten an, um US-kritische Bürger im Norden auszuspionieren. Die Regierung in Oslo will vom fremden Geheimdienst im eigenen Land nichts gewusst haben.

Die Zusammenarbeit ist bisher einmalig: Russische und USA-Geheimdienste zerstören an der Grenze zu Pakistan bei einer gemeinsamen Aktion vier Heroin-Labors. Russland macht für die Zunahme des Drogenhandels in Afghanistan das laxe Vorgehen der stationierten US-Soldaten mitverantwortlich, lehnt aber ein eigenes militärisches Engagement ab.

Beim Angriff eines unbemannten US-Flugzeugs auf ein Gehöft in Nord-Waziristan kommen mehrere deutsche Islamisten ums Leben. Das Auswärtige Amt in Berlin prüft die Angaben des pakistanischen Geheimdienstes; eine offizielle Bestätigung liegt bisher nicht vor.

Die Enthüllungsseite WikiLeaks veröffentlicht mehr als 90.000 US-Militärberichte. Sie zeigen: Der pakistanische Geheimdienst war offenbar der "vermutlich wichtigste außerafghanische Helfer der Taliban", Offiziere hatten sich bemüht, "ein Netzwerk von Selbstmordattentätern zu lenken". Auch scheint der Norden kurz vor einem Bürgerkrieg zu stehen.

1200 Behörden, 2000 private Unternehmen und 850.000 Mitarbeiter: Laut einem Bericht der "Washington Post" ersticken die US-Geheimdienste an ihrer eigenen Größe. Von einem Geheimdienst-Dickicht will der Nationale Geheimdienstchef aber nichts wissen.