Wahlen

Piraten: vier Prozent. FDP: vier Prozent. Nach der aktuellen Sonntagsfrage von Forsa schaffen es die beiden Parteien nicht in den Bundestag - sie scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde. Eine Chance bleibt noch: die unentschlossenen Wähler.

• Positionen der Piraten Die Maßlosen
• Praxisgebühr geht, Betreuungsgeld kommt Koalition findet gemeinsamen Nenner

Zipi Livni, frühere Hoffnungsträgerin der politischen Mitte in Israel, kommt zurück und will bei den Wahlen im Januar antreten. Bei Vorwahlen des regierenden Likud triumphierte das stark rechte Lager.

Mit einer Reihe neuer Regeln sorgt Ungarns Ministerpräsident Orban dafür, dass unentschlossene Wähler den Urnen bei der nächsten Wahl wohl fern bleiben werden. Die Opposition wirft ihm vor, seine Macht zu zementieren.

Mit der Knesset-Wahl im Januar werden in Israel die Karten neu gemischt. Eine Änderung steht schon fest: Das Verteidigungsressort leitet dann jemand anderes. Denn Ehud Barak verabschiedet sich mit 70 Jahren aus der Politik, um mehr Zeit für die Familie zu haben.

Die Regierung im Euro-Krisenland Spanien kann aufatmen: Der katalanische Ministerpräsident Artur Mas erhält mit seinem Unabhängigkeitsplan nicht die erhoffte Zustimmung der Wähler. Am Plan des Referendums zur Unabhängigkeit Kataloniens will Mas jedoch offenbar festhalten.

Wenn am Sonntag die Katalanen wählen, dann geht es nicht nur um Sitze im Regionalparlament der nordostspanischen Region. Regierungschef Mas und seine nationalistische CiU wollen, wenn sie gewinnen, Katalonien vom Rest des Landes abspalten. Die EU-Kommission droht schon. Fraglich ist aber, ob das die reichen und stolzen Katalanen schreckt.

Die Piratenpartei macht sich daran, ein ernsthaftes Programm zu entwerfen. Es könnte ihre letzte Chance sein, von den Wählern ernst genommen zu werden. Bislang steht sie sich wieder einmal selbst im Weg, aber es gibt Hoffnungen auf einen Befreiungsschlag. Von Christoph Herwartz, Bochum

Die Piraten machen dieser Tage vor allem mit internen Streitereien auf sich aufmerksam. Und diesem Trend folgt nun auch der Landesverband Niedersachsen. Wegen Problemen beim Aufstellen der Landesliste steht nun die Teilnahme bei der Wahl auf dem Spiel. Ein Aus wäre ein dramatisches Signal für die Bundestagswahl.

Eigentlich galt der Machtkampf an der Spitze der großen konservativen Partei Frankreichs seit Sonntag als entschieden. Aber der vermeintliche Verlierer der Urwahl meldet sich zurück: Beim Auszählen seien die Überseedepartements vergessen worden, das Ergebnis darum falsch.

Die Gewinner der Umfragewoche sind die Grünen. In der neuen Forsa-Sonntagsfrage macht die Partei nach Bekanntgabe des Ergebnisses der Urwahl um die Spitzenkandidaten in der Gunst der Wähler einen Sprung nach vorne. Schlechte Botschaften haben die Meinungsforscher dagegen der Union zu überbringen.