Kurznachrichten

Stärkung der Integration Steinmeier: "Wir brauchen ein europäisches Polen"

Unmittelbar vor seinem Antrittsbesuch in Warschau hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Bedeutung Polens für die europäische Integration unterstrichen. "Ohne Länder wie Polen mit seiner großen Freiheitstradition ist für mich ein geeintes Europa nicht denkbar. Und deshalb brauchen wir ein starkes, ein selbstbewusstes, ein europäisches Polen", sagte Steinmeier der polnischen Nachrichtenagentur PAP. Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender reisen am Freitag nach Warschau.

Gemeinsam mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda wird der Bundespräsident dort die Buchmesse besuchen, deren Gastland Deutschland ist. Ein Treffen mit Ministerpräsidentin Beata Szydlo wird es nicht geben. Sie befindet sich nach polnischen Angaben auf einer Auslandsreise.

Angesichts der wachsenden internationalen Verunsicherung setzt Steinmeier auf eine Wiederbelebung des europäischen Integrationsprozesses. "Der Brexit, aber auch die Wahlentscheidung in den USA, haben viele Menschen wachgerüttelt", sagte er der PAP. Zeichen dafür seien neben dem Ausgang der Wahl in Frankreich auch die pro-europäischen Demonstrationen in vielen Städten.

Hoffnungen in Deutschland wie in Polen auf eine enge Partnerschaft mit Russland hätten sich nicht erfüllt, sagte Steinmeier. "Heute müssen wir mit einem Russland umgehen, das seine eigene Zukunft deutlich stärker in Abgrenzung zum Westen, auch in Abgrenzung zu Europa, definiert und das teils unberechenbar und auch offen konfrontativ handelt." Russland werde aber immer ein Nachbar der Europäischen Union und Polens bleiben. Deshalb seien klare Reaktionen auf inakzeptables Vorgehen wie etwa die Krim-Annexion notwendig, aber auch offene Gesprächskanäle nach Moskau.

Quelle: ntv.de, dpa

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