Politik

Die SPD und 2017 Kneift Gabriel bei der K-Frage?

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Einer muss es machen 2017: Martin Schulz wird in der SPD zurzeit als Alternativkandidat gehandelt, falls Sigmar Gabriel nicht antreten sollte.

(Foto: picture alliance / dpa)

Sigmar Gabriel soll der nächste SPD-Kanzlerkandidat werden, so schien es. Doch so klar ist das offenbar nicht. Die Partei diskutiert eifrig über mögliche Kandidaten - dabei könnten die Aussichten für 2017 kaum schlechter sein.

Einen lockeren Spruch hat Sigmar Gabriel immer auf den Lippen. "Es ist ein schöner Unterschied zur CDU, dass wir nicht nur eine Person haben, der man politische Führung zutraut", sagte er der "Rheinischen Post" auf eine mögliche Kanzlerkandidatur von Martin Schulz angesprochen. Der SPD-Chef und Vizekanzler hätte das nicht kommentieren müssen, dennoch sprang er auf eine Diskussion an, die den Genossen eigentlich nicht recht sein dürfte.

In und um die SPD ist eine sonderbare Debatte ins Rollen gekommen. Bis zur nächsten Bundestagswahl sind es noch zweieinhalb Jahre. Die Aussichten der Partei, den Kanzler zu stellen, sind schlecht. Dennoch beschäftigen sich die Sozialdemokraten zurzeit eifrig mit der Frage, wen sie 2017 ins Rennen schicken könnten. Davon hängt vor allem für Gabriel viel ab.

Auslöser war ein "Bild"-Artikel über geheime SPD-Runden, in denen der Name Schulz angeblich häufig falle. Neben Gabriel ließ es sich auch Axel Schäfer, immerhin Fraktionsvize, nicht nehmen, dem EU-Parlamentspräsidenten Tauglichkeit zu bescheinigen. "Ich halte Martin Schulz aufgrund seiner bisherigen Leistungen für hervorragend geeignet", sagt er n-tv.de. Beide kennen sich gut, zogen 1994 gemeinsam ins Europaparlament ein. Schäfer sagt aber auch: "Das erste und letzte Wort hat der Parteivorsitzende."

"So sympathisch wie Fußpilz"

Nicht überall in der SPD stößt die Diskussion auf Zustimmung. "Mir ist diese Debatte 2015 für die SPD so sympathisch wie Fußpilz", sagt Parteivize Ralf Stegner dem "Tagesspiegel". Das Thema Kanzlerkandidatur ist prekär für die SPD. Die letzte Kür missriet ordentlich. Ende 2012 war Peer Steinbrück zum Kandidaten ausgerufen worden, nachdem bekannt wurde, dass Frank-Walter Steinmeier gegenüber Journalisten seinen Verzicht erklärt hatte. Ohne Konzept stolperte Steinbrück durch einen pannenreichen Wahlkampf, der ein halbes Jahr vor der Wahl schon nicht mehr zu gewinnen war. 2017 soll es anders werden, sagen die Genossen.

Auch Axel Schäfer. Der schiebt die aktuelle Debatte zwar mit an, warnt aber: "Wir sollten die Entscheidung erst 2017 treffen. Alle erfolgreichen Kandidaturen seit Willy Brandt wurden zeitnah zur Wahl festgelegt." Das Problem: Die Erfolgsaussichten sind bescheiden. Obwohl die SPD seit Ende 2013 regiert und reihenweise Wahlversprechen einlöst, steht sie in der wöchentlichen Forsa-Umfrage seit zweieinhalb Jahren konstant unter 25 Prozent. Kurzum: Sie ist viel zu schwach, um in absehbarer Zeit wieder den Kanzler zu stellen.

Schäfer kennt auch die schlechten Zahlen. "So etwas habe ich noch nie erlebt, es ist eine schwierige Situation", sagt er. Von den Aussagen des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig, der kürzlich erklärt hatte, die SPD habe wenig Chancen gegen Merkel, hält er nichts. "Die SPD muss den Anspruch haben, den Kanzler zu stellen. Wir finden uns nicht damit ab, in der Großen Koalition an zweiter Stelle zu stehen." Auch Gabriel kritisiert Albig: "Wer so über sich selbst redet, der verliert am Ende gewiss."

Gabriels Dilemma

Anders als der Parteichef suggeriert, stehen die potenziellen Kandidaten für 2017 jedoch nicht Schlange. Hannelore Kraft und Olaf Scholz, die erfolgreichen SPD-Regierungschefs, haben der K-Frage frühzeitig eine Absage erteilt. Laut einer Insa-Umfrage hätte Steinmeier die besten Chancen. 36 Prozent trauen ihm zu, die SPD zum Sieg zu führen, Schulz nur 13. Nur: Ob der Außenminister nach 2009 noch einmal antritt? "Es muss nagen, wenn man die größte SPD-Niederlage erleidet und ein Drittel der Wähler verliert", sagt Parteivize Schäfer. Fragt man bei den Sozialdemokraten nach, fallen auch die Namen von Andrea Nahles und Manuela Schwesig.

Bemerkenswert ist die Debatte auch deshalb, weil sowohl in als auch außerhalb der SPD viele fest damit gerechnet haben, dass Gabriel selbst 2017 in den Ring steigt. Als Parteichef hat er den ersten Zugriff. In der Vergangenheit erklärte er, per Mitgliedervotum über den nächsten Kanzlerkandidaten abstimmen zu lassen. Er sagte jedoch auch, dass er in seiner Funktion für eine Kandidatur bereit stehen müsse. Dennoch dürfte Gabriel wissen, dass ihm der nötige Zuspruch fehlt. Gegen die amtierende Kanzlerin hat er zurzeit keine Chance. 61 Prozent würden sich laut Forsa für Merkel entscheiden, 13 für Gabriel. Selbst unter SPD-Anhängern käme der Parteichef nur auf 35 Prozent.

Womöglich sind es die mageren Prognosen, die ihn abhalten; die dazu führen, dass zurzeit intern über einen Ersatzkandidaten gesprochen wird. Gabriels Problem: Wenn er nach 2013 noch einmal zurückzieht, könnte es so aussehen, als laufe er vor der Verantwortung davon. Sollte er jedoch antreten und verlieren, droht der Verlust des Parteivorsitzes. Für die erste Option spricht: Gabriel könnte theoretisch immer noch 2021 antreten. Dann hieße die Gegnerin vermutlich nicht mehr Angela Merkel.

Quelle: n-tv.de

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