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SPD-Talk bei Anne Will Nahles war nicht an allem schuld

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Thema bei "Anne Will": Nach Nahles-Rücktritt – wie geht es weiter mit der GroKo?

(Foto: NDR/Wolfgang Borrs)

Der Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD kommt einem politischen Beben gleich. Olaf Scholz, der bei Anne Will seine Partei vertritt, wirkt sichtlich betroffen. Er macht eine unerwartete Ankündigung.

Olaf Scholz war Arbeitsminister, Hamburger Oberbürgermeister und ist nun Vizekanzler und Finanzminister - fehlt nur noch der SPD-Vorsitz. Doch dazu wird es - vorerst - nicht kommen. Scholz kündigte am Sonntagabend bei "Anne Will" an, dass er nicht die Führung der Partei übernehmen will. Das war überraschend, galt der Hamburger doch als Führungskraft im Wartestand, der nur auf eine Gelegenheit lauerte, das Ruder zu übernehmen. Er sprach von einem "sehr traurigen Tag" und dass er "völlig betroffen" sei, als er etwas zu Nahles Rücktritt von allen Ämtern und sogar ihrem Bundestagsmandat sagen sollte.

Der stürzt das Land von jetzt auf gleich in eine schwere Regierungskrise - denn dass die Große Koalition nun noch bis 2021 regiert, glaubt wohl niemand. Noch viel größer ist die Krise aber bei der SPD. 15,8 Prozent bei der Europawahl, 12 Prozent im jüngsten RTL/n-tv Trendbarometer, die Ergebnisse waren historisch schlecht. Womöglich ist Scholz die Lage zu mies, um den Vorsitz zu übernehmen. Er sagt, für den kommissarischen Vorsitz sei er nicht infrage gekommen, weil er als Finanzminister und Vizekanzler keine Zeit dafür habe. Die Runde bei Anne Will blickte erst einmal zurück, um zu verstehen, was da überhaupt passiert war.

CDU-Mann Norbert Röttgen sagte, ihn habe der Nahles-Rückzug nach der Woche gar nicht mehr überrascht. Cerstin Gammelin von der "Süddeutschen Zeitung" wies darauf hin, dass die Misserfolge zuletzt nicht nur an Nahles gelegen hätten. Sie nannte drei Gründe: Der Europa-Wahlkampf sei langweilig gewesen, Spitzenkandidatin Katarina Barley sei nicht durchgedrungen und die Sozialismus-Debatte Kevin Kühnerts habe die Regierungsarbeit konterkariert. "Welt"-Journalistin Claudia Kade konstatierte der SPD den "brutalsten Umgang" mit ihrem Führungspersonal. Nur Klima-Aktivistin Luisa Neubauer wollte sich darauf nicht einlassen - sie meinte, es sei auch jetzt nicht die Zeit, über Personalien zu diskutieren, sondern über Klimaschutz. Aber dafür war der Rücktritt dann doch zu spektakulär.

Kein GroKo-Bekenntnis von Scholz

Röttgen machte ganz in Parteilinie auf Optimismus. Die Koalition müsse fortgeführt werden, forderte er, aber bitte ganz anders. Ein einfaches "Weiter so" dürfe es nicht geben. Die beiden Journalistinnen Kade und Gammelin entlarvten das schnell als Phrasen - denn genau das Gleiche sei ja schließlich schon im Herbst 2017 zu hören gewesen, als die neuerliche Große Koalition ihre Arbeit aufnahm. Von Scholz kam an diesem Abend kein klares Bekenntnis zur Zusammenarbeit mit der Union. Er versprach vielmehr ausdrücklich, die erwarteten Gesetze für den Kohlekompromiss zu liefern - den manche Abgeordnete von CDU und CSU schon wieder infrage stellen.

Es war ein besonderer Moment in der Sendung. Als Scholz etwas zu Stromtrassen, Offshore-Windanlagen und Elektroautos heruntergebetet hatte, drehte sich Will schon halb weg und sagte: "Aber fest versprechen können Sie es nicht." Scholz streckte die Hand aus und sagte mit ruhiger Stimme: "Doch, ich verspreche es fest." Besonders war der Moment, weil deutlich wurde, dass ein Problem der SPD in der Kommunikation liegt. Die Moderatorin rechnete offenbar gar nicht mehr damit, dass sich der SPD-Mann festlegen würde.

Es zeigte sich aber auch in der Diskussion zwischen Luisa Neubauer und Scholz. Die 23-jährige Aktivistin wiederholte sich zwar in ihrem Pochen auf Klimaschutz, wirkte auch mal eine Spur altklug, doch man verstand, was sie sagen wollte. Scholz bediente sich dagegen wie üblich der gewohnten Politikersprache. Seriös, in der Sache fundiert - aber eben auch trocken und sprachlich immer in der Lage, sich ein Hintertürchen offen zu halten. Deutlich wurde das, als Neubauer ihn direkt fragte, ob er auch für eine CO2-Steuer sei. Als Scholz antwortete, er sei dafür, dass Konzepte erarbeitet werden, schüttelte Neubauer grinsend den Kopf. Doch der Minister legte nach, er sagte, er sei dafür. Gutachten seien bereits bestellt. Er glaube, "dass wir so etwas brauchen, im Rahmen eines Gesamtkonzeptes".

SPD hat nun ein Problem mehr

Ein weiteres Beispiel war die Diskussion um den Kohleausstieg. Dass die letzten Kohlekraftwerke erst 2038 vom Netz gehen müssen, reichte Neubauer nicht. Konfrontiert mit den Schicksalen von Bergleuten in der Lausitz, die ihre Jobs verlieren werden, sagte sie, natürlich müsse Klimapolitik auch sozial sein. Die Politik müsse "liefern". Genau das hatte Scholz zuvor schon gesagt, sogar etwas konkreter: "Man muss den betroffenen Leuten Perspektiven bieten."

So klar wie Scholz sich festlegte, sind Konflikte mit der Union programmiert. Doch das dürfte seiner Partei immer noch lieber sein, als geräuschlos in der GroKo den Niedergang zu verwalten. Die Probleme der SPD wird aber auch das nicht lösen. Es ist, wie Röttgen in der Sendung sagte, wie beim Rücktritt der britischen Premierministerin Theresa May: Die Probleme sind auch danach alle noch da. Und an diesem Abend wirkte es so, als ob die SPD nach dem Nahles-Rücktritt eins mehr und nicht eins weniger hat.

Quelle: n-tv.de

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