Kampf gegen den IS Steinmeier pocht auf "Arbeitsteilung"
22.09.2014, 08:22 Uhr
Deutschland lasse sich nicht zu mehr militärischem Engagement im Kampf gegen den IS drängen, so Steinmeier.
(Foto: REUTERS)
Als erster Staat nach den USA beginnt Frankreich, Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat zu bombardieren. Deutsche Luftunterstützungsflüge seien jedoch weiterhin undenkbar, versichert Bundesaußenminister Steinmeier.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat ein stärkeres militärisches Engagement Deutschlands im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) im Irak und in Syrien erneut abgelehnt. Die vor kurzem gebildete internationale Allianz gegen den IS werde arbeitsteilig arbeiten, sagte der SPD-Politiker der ARD. "Wir haben unseren Anteil - ein großes Maß an Verantwortung dort, im Norden des Irak - übernommen", sagte er mit Blick auf die deutschen Waffenlieferungen an kurdische Peschmerga-Kämpfer.
"Andere Staaten übernehmen andere Aufgaben - die Franzosen jetzt etwa, indem sie die amerikanischen Luftunterstützungsflüge unterstützen. Wenn alle dasselbe machen würden, kämen wir ja auch nicht weiter. Insofern ist das ein arbeitsteiliger Prozess", so Steinmeier. "Und ich sehe nicht, dass wir gedrängt werden, uns an der Luftunterstützung zu beteiligen oder gar, wie manche behauptet haben, davor stehen, jetzt mit Soldaten 'on the ground' dort auf dem Boden im Irak tätig zu werden. Das kommt für uns nicht infrage."
"Nicht Amerika gegen den IS"
Die Vereinten Nationen erwarten angesichts des Vormarschs der Terrormiliz Islamischer Staat im Norden Syriens einen gewaltigen Flüchtlingsstrom in die Türkei. Seit Freitag hätten fast 100.000 vor allem kurdische Flüchtlinge Zuflucht im Nachbarland gesucht, teilte das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR mit. Die Menschen waren geflohen, nachdem IS-Extremisten Ende vergangener Woche Angriffe auf kurdische Dörfer im syrisch-türkischen Grenzgebiet gestartet hatten. Die Türkei hatte ihre Grenze geöffnet, nachdem sich Tausende aus Angst vor IS-Massakern davor versammelt hatten.
Vor der UN-Generalversammlung werden die USA in der kommenden Woche weiter für ein globales Bündnis im Kampf gegen den IS werben. "Das hier ist nicht Amerika gegen den Islamischen Staat", sagte US-Präsident Barack Obama. "Das ist die Welt gegen den Islamischen Staat." Als erster Staat nach den USA hatte Frankreich am Freitag begonnen, Stellungen des IS im Irak zu bombardieren.
Quelle: ntv.de, ame/dpa