Über einen Bericht dringen erste Details über die Kosten des Syreineinsatzes der Bundeswehr an die Öffentlichkeit. Demnach veranschlagt die Bundesregierung einen dreistelligen Millionenbetrag. Andere Einsätze waren allerdings deutlich teurer.

Der geplante Bundeswehreinsatz in Syrien soll nach einem Bericht der ARD im kommenden Jahr 134 Millionen Euro kosten. Das geht aus der Kabinettsvorlage für den Einsatz gegen den Islamischen Staat (IS) hervor, wie die ARD berichtet.

Aus Solidarität mit Frankreich nach den Pariser Anschlägen will Deutschland mit "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen und einem Kriegsschiff in den Anti-IS-Kampf eingreifen. Bis zu 1200 Soldaten sollen an dem Einsatz teilnehmen. Zum Vergleich: Der Einsatz in Afghanistan kostete teilweise mehr als eine Milliarde Euro pro Jahr.

Ziel der Mission sei laut dem Mandatstext die militärische Unterstützung Frankreichs, des Irak und der von den USA geführten Internationalen Allianz gegen den IS. Grundlage sei das Recht auf kollektive Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen. Die Beschlussvorlage verweist demnach auf die Resolution 2249 sowie zwei frühere Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. Darin sei wiederholt festgestellt worden, dass vom IS eine Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit ausgehe.

Da sich Frankreich auf die Beistandsklausel des EU-Vertrags berufen habe, finde der Einsatz der Bundeswehr im Rahmen eines "Systems kollektiver Sicherheit" statt, wie es das Grundgesetz verlange.