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Nestlé kann sich nicht abkapseln Nespresso verliert Kaffee-Kapsel-Monopol

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In Zukunft ist es auch anderen Herstellern erlaubt, ihr Kaffeepulver in der Aluminium-Kapsel zu verkaufen.

(Foto: picture alliance / dpa)

260.600 Tonnen Kaffeekapseln wurden im letzten Jahr in Deutschland verbraucht. Dem Platzhirsch Nestlé war es dabei als einzigem Anbieter erlaubt, bestimmte Aluminiumkapseln für seinen Kaffee zu verwenden. Das ändert sich nun.

Zwar ist das für Kaffeekapseln verwendete Aluminium sowohl für Mensch als auch für die Umwelt problematisch, die Nespresso-Kapseln sind dennoch der Renner im stark umkämpften Kaffeemarkt. Und Hersteller Nestlé pochte auf seine Exklusivität bei Material und Form.

Damit ist es nun vorbei, denn das Bundespatentgericht hat den Patentschutz der Nespressokapseln aufgehoben (Az: 25 W (pat) 112/14). Damit dürfen in Zukunft auch andere Hersteller ihr Kaffeepulver in der berühmten Aluminiumkapsel verkaufen. Bisher war es den Mitbewerbern nur erlaubt, ihr Produkt in Kunststoffkapseln anzubieten. Diese deutlich preiswerteren Produkte waren aber nicht uneingeschränkt für die Maschinen verwendbar, was mitunter zu unzureichenden Ergebnissen führte.

Nun hatte ein Hersteller gegen das Kapsel-Monopol geklagt, da er die gleichen Kapseln wie der Marktführer Nespresso verwenden wollte. Hersteller Nestlé wollte dies verhindern. Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass die Kapseln nicht markenrechtlich geschützt werden können, weil ihre "wesentlichen Merkmale allesamt eine technische Funktion dahingehend erfüllen, in einer Kaffeekapselmaschine in vorteilhafter Weise verwendet zu werden".

Eine Eintragung nach dem Markengesetz ist demnach nur möglich, wenn die Form geeignet ist, die Produkte eines Unternehmens von denjenigen der Konkurrenz zu unterscheiden. Nicht geschützt werden können Formen, die durch die "Art der Ware" bedingt sind oder die nötig sind, um eine "technische Wirkung" zu erreichen. Dies gilt nun auch für Kaffekapseln.

Bereits vor einigen Jahren wollte sich Nestlé lästige Konkurrenz vom Leib halten und deren Kapseln mit riesigen Warnhinweisen "Nicht für Nespresso-Maschinen geeignet" versehen lassen. Was seinerzeit vom Oberlandesgericht Düsseldorf untersagt wurde. Genauso wie der Versuch, anderen Herstellern zu verbieten, Nespresso-Maschinen kompatible Kapseln anzubieten.           

Quelle: n-tv.de, awi

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