Betreuungsgeld

Das Bundesverfassungsgericht hat das Betreuungsgeld für unvereinbar mit der Verfassung erklärt. Wer die von Kritikern als "Herdprämie" bezeichnete Leistung erhält, kann jedoch hoffen.

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• Fragen und Antworten Was ist das Betreuungsgeld?

Unzeitgemäße "Herdprämie" oder sinnvolle Familienleistung - das Betreuungsgeld ist umstritten. Heute entscheidet sich in Karlsruhe, ob es eine Zukunft hat oder nicht.

Was Friedrich Fröbel einst erfand, ist aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken: der Kindergarten. Zum 175. Ehrentag wird darüber gestritten, was gute Arbeit von Erziehern wert ist. Auch bei der frühkindliche Bildung gibt es viele Baustellen.

Am Abend treffen sich die Spitzen der Großen Koalition: CSU-Chef Seehofer umreißt in einem Interview zuvor schon mal die Tagesordnung. Und gibt vor allem vor, wie es nicht laufen soll.

Das Betreuungsgeld ist umstritten, das zeigt der Verhandlungstag in Karlsruhe beim Bundesverfassungsgericht. Während die CSU die Familienleistung vehement verteidigt, haben einige Richter jedoch erhebliche Zweifel an der Bundeszuständigkeit.

Ob das Betreuungsgeld gut oder schlecht ist, werde vor dem Bundesverfassungsgericht keine Rolle spielen, sagt der Staatsrechtler Ulrich Battis. Er hält einen Erfolg der Klage für unwahrscheinlich. Trotzdem könnte das Gesetz scheitern.

Bald könnte das Betreuungsgeld passé sein. Hamburg klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die umstrittene "Herdprämie". Kurios: Familienministerin Manuela Schwesig, eine Gegnerin des Betreuungsgelds, übernimmt die Verteidigung.

Familienministerin Schwesig startete als telegener Star der SPD im Kabinett. Doch inzwischen ist sie isoliert und mit vielen zerstritten. Die Debatte um die Frauenquote offenbart ihr Problem. Von Wolfram Weimer

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Das Betreuungsgeld wird beliebter unter Eltern von Kleinkindern. Doch ein Blick in die Statistik zeigt, dass die umstrittene Leistung nur im Westen ein Renner ist. Noch stärker als das Elterngeld scheint sie außerdem eine reine Frauenangelegenheit zu bleiben.

Wer das Betreuungsgeld abschaffen will, indem er dessen Bezieher verunglimpft, wird nicht weit kommen. Der entscheidende Punkt ist: Die Zahlung ist ein politisches Statement konservativer Kreise, das niemandem etwas bringt. Ein Kommentar von Nora Schareika

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