Betreuungsgeld

Der Streit um das Betreuungsgeld entzweit die Regierungskoalition. Über die Chancen für den Gesetzesentwurf kann man in der Unionsfraktion derzeit nur spekulieren. Nachdem sich die FDP gegen den zuvor zwischen CDU und CSU intern ausgehandelten Kompromiss gesperrt hat, ist die für den 18. Oktober im Bundestag vorgesehene Verabschiedung zunächst geplatzt. Hier kommt der Autor hin

Der Zoff in der Regierung über das Betreuungsgeld wird zu einer Steilvorlage für die Oppositionsparteien. Die hacken fröhlich auf die Koalition ein. Manch einer hält bereits die Zeit von Schwarz-Gelb für abgelaufen, zumindest jedoch die umstrittene Maßnahme für gestorben. Ob aus dem Betreuungsgeld noch was wird, weiß in der Unionsfraktion derzeit keiner so genau. Hier kommt der Autor hin

Es brodelt in der schwarz-gelben Koalition. Die FDP blockiert den Unionskompromiss zum Betreuungsgeld, nun wird eine Abstimmung im Bundestag Mitte Oktober immer unwahrscheinlicher. Laut Unionsfraktionschef Grosse-Brömer ist noch nicht einmal klar, "wer mit wem sprechen soll". Die Lage sei ernst. Die FDP wiederum wiederum will neu reden. Hier kommt der Autor hin

War es das endlich? Nach einer Tragödie in fünf Akten ist zu hoffen, dass Schwarz-Gelb die Operation Betreuungsgeld abbläst. Denn die Idee dieser Prämie passt nicht in die Zeit. Vor allem aber ist das Konzept einfach schlecht: Belohnt wird nicht die Betreuung des eigenen Kindes, sondern der Verzicht auf einen Kita-Platz. Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Nach langem Gezerre ist sich die Union endlich einig über das Betreuungsgeld, jetzt schert die FDP aus: Mit dem gefundenen Kompromiss gebe es eine "geänderte Geschäftsgrundlage", so ein Sprecher der Liberalen. Den Segen der FDP hat das Konzept jedenfalls nicht. Nun muss die Union das Paket wieder aufschnüren, um das Betreuungsgeld noch zu retten.

Nach langem Streit einigen sich CDU und CSU beim Thema Betreuungsgeld. Die Auszahlung soll jedoch an Bedingungen gekoppelt werden, die auch für das Elterngeld gelten. Nun muss die Union noch die FDP von dem Kompromiss überzeugen - und die hatte sich zuletzt immer kritischer gezeigt.

Dass sich die Kanzlerin in einer großen Pressekonferenz äußert, zählt zu den Ritualen im politischen Berlin. Themen, Streitfragen und Konflikte gibt es allemal - sogar in Hülle und Fülle. Und die nächste Bundestagswahl rückt näher.

Im Streit um das Betreuungsgeld wird innerhalb der schwarz-gelben Koalition um einen Kompromiss gerungen. Politiker von CDU und FDP drängen den Koalitionspartner CSU, auf entsprechende Vorschläge einzugehen. Hier kommt der Autor hin

Im Streit um das Betreuungsgeld wird innerhalb der schwarz-gelben Koalition um einen Kompromiss gerungen. Politiker von CDU und FDP drängen den Koalitionspartner CSU, auf entsprechende Vorschläge einzugehen.

Der Familienausschuss des Bundestages beschäftigt sich heute mit dem Betreuungsgeld. Der Ausschuss will Experten zu dem umstrittenen Gesetzentwurf der Koalition anhören, darunter Wirtschaftsexperten, Vertreter von Sozialverbänden und Rechtswissenschaftler. Inzwischen werden neue verfassungsrechtliche Zweifel laut. Hier kommt der Autor hin