Bündnis 90/Die Grünen

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Thema: Bündnis 90/Die Grünen

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Sigmar Gabriel gibt sich kämpferisch.
30.01.2012 17:10

"Zeitenwende" und Regierungswechsel SPD setzt auf den "Bürger-TÜV"

Nein, über die Kanzlerkandidaten diskutiert die SPD auf ihrer Vorstandsklausur nicht. Vor dieser Entscheidung will sie für eine rot-grüne Mehrheit sorgen, mit Bürgerbeteiligung und gerechten Löhnen. Dafür legt sich Parteichef Gabriel große Worte zurecht. Nur ein Problem bleibt: Kanzlerin Merkel macht derzeit eine zu gute Figur.

Strache (Mitte) auf dem Wiener-Korporations-Ball der Burschenschaften, der am Auschwitz-Gedenktag stattfand.
30.01.2012 16:23

"Wir sind die neuen Juden" FPÖ-Chef sorgt für Eklat

An die Reichspogromnacht fühlte sich der Chef der österreichischen Rechtspartei FPÖ erinnert, als er einen Burschenschaftsball besucht. Der Grund: Vor dem Gebäude protestieren linke Gruppen gegen die Veranstaltung. Sozialdemokraten und Grünen nennen den Vergleich "ungeheuerlich".

Wer von der SPD als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf zieht, will die Partei noch nicht entscheiden.
30.01.2012 10:05

SPD-Spitze entwickelt Wahlstrategie Nahles beschwichtigt Grüne

Die Grünen müssen nicht fürchten, nach einem Wahlerfolg der SPD 2013 auf der Strecke zu bleiben. Sofern es reicht, bevorzugen die Sozialdemokraten klar die Alternative Rot-Grün, wie Generalsekretärin Nahles gegenüber n-tv bekräftigt. Bei der Klausurtagung in Potsdam schnürt die Partei ihr Strategiepaket für die Zeit bis zu dem Urnengang.

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann beobachtet die Vorführung einer Mini-Drohne (Archivbild vom September 2008).
26.01.2012 22:04

Einstieg in die Kontrolle von oben? Drohnen sind nun Luftfahrzeuge

Der Bundestag beschließt, dass zivile Drohnen "unbemannte Fluggeräte" sind. Welche Folgen die Änderung des Luftverkehrsgesetzes hat, ist umstritten. Das Ministerium sagt: keine. Die Linken befürchten dagegen, dass die Überwachung mit Drohnen "zukünftig noch leichter wird". Die Grünen fordern restriktive Regeln.

Klare Aussage: Die SPD und die Linke machen im Bund keine gemeinsame Sache.
25.01.2012 06:14

Linkspartei "wenig berechenbar" Gabriel schließt Rot-Rot-Grün aus

Normalerweise vermeiden Politiker Koalitionsaussagen Monate vor Wahlen gerne - wer weiß schon, wie es kommt? Im Fall der Linkspartei ist SPD-Chef Gabriel aber schon früh mit einer Festlegung dran. Ein Bündnis nach der Bundestagswahl schließt er kategorisch aus.

Bundespräsident Wulff spricht im Berliner Schauspielhaus auf einem Festakt zum 300. Geburtstag Friedrichs II.
24.01.2012 20:59

Kubicki sieht kein Ende der Affäre "Wulff hat es nicht mehr in der Hand"

Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Kubicki glaubt nicht, dass die Affäre Wulff bald ausgestanden ist. "Wulff hat die Sache nicht mehr in der Hand", sagt Kubicki im Interview mit n-tv.de. Zugleich fordert er Wulff auf, juristisch gegen den niedersächsischen Grünen-Fraktionschef Wenzel vorzugehen. Dieser hatte Wulff einen "Lügner" genannt.

Wulff und Hagebölling.
23.01.2012 12:48

"Nord-Süd-Dialog" Wulff buhlte selbst um Sponsoren

Christian Wulff hat als Ministerpräsident Sponsoren für den umstrittenen "Nord-Süd-Dialog" selbst angesprochen - zumindest einen, den Versicherer Talanx. Die SPD ist entzürnt und will klagen, Grünen-Fraktionssprecher Stefan Wenzel erneuert seine massiven Vorwürfe, will Wulff aber nicht mehr "Lügner" nennen.

Unter Mubarak waren die Muslimbrüder verboten, aber weitgehend toleriert. Von ihrem Bündnispartner hängt es ab, wie religiös Ägypten wird.
21.01.2012 17:37

Revolutionsjugend verliert Ägypter wollen Neuanfang in Grün

Die von Jahrzehnten der Misswirtschaft und Unterdrückung ermüdeten Ägypter haben grün gewählt. Grün ist die Farbe des Islam. Das Wahlvolk hat den Islamisten mehr als 70 Prozent der Sitze im neuen Parlament verschafft, verbunden mit der Hoffnung auf eine soziale Revolution.

In den Messehallen wurde derweil kräftig zugelangt.
21.01.2012 16:48

"Power to the Bauer" Proteste begleiten Grüne Woche

Während in den Hallen kräftig zugelangt wird, protestieren am Rande der Grünen Messe in Berlin Zehntausende Menschen gegen die Industrialisierung der Landwirtschaft. "Gentechnik nicht auf meinem Teller", heißt es da etwa. Auf einem Gipfel debattierten derweil Agrarminister aus alle Welt über Ernährungssicherung und den Kampf gegen den Hunger.

Schließt sich der Vorhang?
21.01.2012 15:43

Deutliche Worte aus Niedersachsen "Wulff sollte seinen Hut nehmen"

Wer hat den "Nord-Süd-Dialog" mitfinanziert und warum? Wer wusste davon? Und wer hat unrechtmäßig davon profitiert? Vorwürfe, Dementi und Eingeständnisse reihen sich aneinander. Für den niedersächsischen Grünen-Fraktionschef Wenzel steht fest: "Wulff ist ein Lügner." Er fordert den Bundespräsidenten zum Rücktritt auf. Auch die Bevölkerung sieht Wulff mehrheitlich nicht mehr als würdigen Präsidenten.

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