Regierungskrise in ThüringenParteien verhandeln über NeuwahlterminNach der Absage von Lieberknecht, als vorübergehende Regierungschefin einzuspringen, stehen die Parteien in Thüringen wieder am Anfang. Jetzt diskutieren Linke, SPD, CDU und Grüne über einen Neuwahltermin. Darüber, wann gewählt werden soll, gehen die Meinungen allerdings weit auseinander.19.02.2020
Neuwahlen beste LösungSöder ermahnt die CDUBayerns Regierungschef Söder kann sich in Ruhe anschauen, wie sich die CDU in Thüringen windet und auf Bundesebene einen neuen Vorsitzenden sucht. Doch kalt lassen ihn die Manöver der Schwester nicht. Zeit für eine Warnung.19.02.2020
Tschüss Mini-Renten?Wer Anspruch auf Grundrente hatFür rund 1,3 Millionen Menschen mit niedrigen Renten sollen ab dem kommendem Jahr die Bezüge aufgestockt werden. Über Monate haben Union und SPD um die entsprechende Grundrente gefeilscht. Wer profitiert davon?19.02.2020
Parteibeschlüsse als FesselnMohring sieht CDU "eingemauert"Im Ringen um eine Lösung in Thüringen kommt aus der Thüringer CDU Kritik an den Beschlüssen der Bundespartei. Gerade das Kooperationsverbot mit der Linken gehe an den Lebenswirklichkeiten vorbei. Eine innerparteiliche Debatte bekommt neuen Schwung.19.02.2020
CDU-Vorsitz und KanzlerkandidatMerkel will sich bei Nachfolge raushaltenBisher ist völlig offen, wer die Christdemokraten als Spitzenkandidat in die nächste Bundestagswahl führt und wer auf Parteichefin Kramp-Karrenbauer folgt. Für die Parteiführung gibt es bereits mehrere Bewerber. Die Kanzlerin will in den Prozess aber nicht eingreifen.19.02.2020
Nach Treffen mit AKKRöttgen will MitgliederbefragungWer beerbt Kramp-Karrenbauer als CDU-Chefin? Um das zu klären, spricht diese derzeit einzeln mit Merz, Spahn, Laschet - und Überraschungskandidat Röttgen. Letzterer spricht sich nach dem Treffen gegen eine Lösung "hinter verschlossenen Türen" aus.19.02.2020
Thüringer Politdrama geht weiterDie CDU hat's versemmeltMit einer realistischen, gangbaren Lösung überrascht die Linke in Thüringen zu Wochenbeginn. Keine zwei Tage später ist das Ganze wieder vom Tisch. Die dortige CDU verstrickt sich in wahltaktische Manöver. Doch auch die Bundespartei trifft eine Mitschuld an der verfahrenen Situation.19.02.2020Ein Kommentar von Markus Lippold
Nach monatelangem StreitBundeskabinett beschließt GrundrenteMonatelang verhandeln Union und SPD über ein Prestigeprojekt der Sozialdemokraten: die Grundrente. Jetzt ist der Gesetzentwurf endlich beschlossen - doch an den Plänen gibt es viel Kritik.19.02.2020
Politkrimi in ThüringenLieberknecht steht nicht mehr zur VerfügungEs war eine weitere Volte im Ringen um eine politische Lösung in Thüringen: Ex-Ministerpräsidentin Lieberknecht sollte bis zu zügigen Neuwahlen die Regierung führen. Die CDU lehnte dies ab. Nun zieht sich Lieberknecht zurück. "Ich bin aus der Debatte raus", sagt sie.19.02.2020
Hufeisentheorie greift zu kurzExtremismus - links ist nicht gleich rechtsNach der Hufeisentheorie haben extremistische Kräfte am linken und rechten Rand mehr miteinander gemeinsam als mit der demokratischen Mitte. Warum greift dieses Denkmodell zu kurz und warum kann es sogar gefährlich sein, daran festzuhalten?19.02.2020Von Johannes Wallat
