Defizit

Anleger brauchen dieser Tage Nerven wie Stahl. Die Nachrichten zur Krise in Euroland sorgen für unvorhersehbare Kursausschläge. Mit Spannung erwartet man Erläuterungen zu Defizit-Abbau und Konjunkturprogramm in den USA.

Die von EU und IWF verordnete Kur für den Schuldenpatienten Griechenland schlägt nicht an: Die Wirtschaft versinkt immer tiefer in der Rezession, die Staatseinnahmen sinken. Unklar ist, ob die vorgeschriebenen Sparziele überhaupt zu erreichen sind. In Athen wälzen Mitarbeiter von EU, IWF und EZB derzeit kräftig Bücher.

Weniger Wachstum, dafür mehr Steuern: Frankreich will trotz eines Dämpfers beim Wirtschaftswachstum an seinem Ziel der Haushaltssanierung festhalten. Neben einer vorübergehenden "Reichensteuer" werden vor allem Raucher und Alkoholfreunde stärker zur Kasse gebeten. Bis zum Ende des kommenden Jahres will Frankreich über Kürzungen 12 Mrd. Euro einsparen.

Deutschland eilt dank der Konjunkturerholung in Siebenmeilenstiefeln einem ausgeglichenen Staatshaushalt entgegen. Bereits in diesem Jahr wird das Defizit von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen voraussichtlich auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes fallen.

US-Präsident Obama nutzt eine Bustour durch den Mittleren Westen, um für seine Politik zu werben. Zugleich verspricht er ein Konjunkturprogramm, um Arbeitsplätze zu schaffen und das Defizit zu verringern. Und er beharrt auf Steuererhöhungen für Reiche, wie es auch der Milliardär Buffet fordert.

Die deutsche Lagenstaffel schwimmt bei der WM in Shanghai zur fünften Medaille für den DSV, bessert aber die magere Bilanz auch nicht mehr entscheidend auf. Nur in Belgrad 1973 waren die Deutschen erfolgloser. Leistungssportdirektor Lutz Buschkow sagt: "Wir haben ein paar Defizite".

Das deutsche Staatsdefizit 2010 fällt offenbar deutlich höher aus als bislang bekannt. Schuld daran ist die staatlich massiv gestützte Bank Hypo Real Estate. Wegen einer Entscheidung der EU-Kommission über Beihilfen muss das Defizit von ursprünglich 3,3 Prozent nun nachträglich kräftig nach oben revidiert werden.

Die kräftige Konjunktur kommt in den Kassen des Bundes an. Durch die abnehmende Arbeitslosigkeit und steigende Löhne füllt sich der Staatssäckel sogar schneller als von der Regierung erwartet. Laut einem Zeitungsbericht rechnet das Institut für Weltwirtschaft für 2012 mit einem Minus von 19 Milliarden Euro.

Griechenlands Schulden sind auch Deutschlands Schulden: Die Milliarden-Hilfen zur Euro-Stabilisierung treiben Bundesfinanzminister Schäuble dazu, beim Schuldenabbau wieder einen Gang zurückzuschalten – obwohl die Wirtschaft boomt und die Steuereinnahmen immer besser werden.

Spaniens Weg aus der Krise ist sehr steinig. Mit der Staatsverschuldung geht es im ersten Quartal dieses Jahres weiter hoch. Die Wirtschaft kommt nur sehr schwer in Fahrt. Jeder fünfte erwerbsfähige Spanier ist derzeit ohne Arbeit.