Defizit

Die kräftige Konjunktur kommt in den Kassen des Bundes an. Durch die abnehmende Arbeitslosigkeit und steigende Löhne füllt sich der Staatssäckel sogar schneller als von der Regierung erwartet. Laut einem Zeitungsbericht rechnet das Institut für Weltwirtschaft für 2012 mit einem Minus von 19 Milliarden Euro.

Griechenlands Schulden sind auch Deutschlands Schulden: Die Milliarden-Hilfen zur Euro-Stabilisierung treiben Bundesfinanzminister Schäuble dazu, beim Schuldenabbau wieder einen Gang zurückzuschalten – obwohl die Wirtschaft boomt und die Steuereinnahmen immer besser werden.

Spaniens Weg aus der Krise ist sehr steinig. Mit der Staatsverschuldung geht es im ersten Quartal dieses Jahres weiter hoch. Die Wirtschaft kommt nur sehr schwer in Fahrt. Jeder fünfte erwerbsfähige Spanier ist derzeit ohne Arbeit.

Die baden-württembergische CDU kritisiert den Kurs von Kanzlerin Merkel. "Die Menschen wissen nicht, wofür wir eigentlich stehen", sagt Landesfraktionschef Hauk. "Wir haben ein Defizit in Sachen soziale Kompetenz in Verbindung mit wirtschaftlicher Vernunft."

Lange wird um das Konzept gerungen, nun stellt Verteidigungsminister de Maizière die Pläne zur Bundeswehrreform vor. Diese sehen eine radikale Verkleinerung der Truppe vor. De Maizière gesteht zudem große Defizite bei der Bundeswehr ein. Die Reformen in den vergangenen Jahren seien nicht ausreichend gewesen.

Der kräftige Wirtschaftsaufschwung kommt laut einem Zeitungsbericht in den Kassen der Bundesländer an. Das Defizit im ersten Quartal 2011 liegt vier Milliarden Euro unter der Marke aus dem Vorjahr. Trotz der Entspannung kommen weiterhin nur drei der sechzehn Länder mit ihren Einnahmen aus.

Ab 2013 sollen Besucher des Schlossparks von Potsdam-Sanssouci für das Flanieren durch die Gartenpracht in die Tasche greifen. Statt einer freiwilligen Gabe ist ein Eintritts-Ticket geplant.

Griechenlands Bemühungen, mit Einsparungen ihr hohes Staatsdefizit zu senken, greifen nicht so stark wie erhofft: Die Neuverschuldung liegt 2010 bei 10,5 Prozent und damit rund ein Viertel höher als ursprünglich geplant. Die jüngsten Zahlen feuern die Erwartungen der Märkte eines Schuldenschnitts erneut an und treiben die Renditen griechischer Staatsanleihen weiter in die Höhe.

Eigentlich undenkbar, aber die Kreditwürdigkeit der USA bekommt Kratzer. Als erste Ratingagentur senkt S&P wegen des enormen US-Schuldenbergs den Ausblick auf "negativ", die Note "AAA" wird aber vorerst beibehalten. Die Finanzmärkte reagieren nervös. US-Präsident Obama hofft auf eine Wende.

Wegen weiteren Milliardenspritzen für angeschlagene Banken sowie schwacher Steuereinnahmen verdoppelt sich Irlands Haushaltsdefizit im ersten Quartal nahezu. Die Wirtschaft des krisengeschüttelten Euro-Landes entwickelt sich so schwach, dass die Konjunkturprognose der Regierung als nicht haltbar gilt.