EU-Gipfel

Das erste Gipfeltreffen zwischen Russland und der EU in Sibirien sollte durch nichts gestört werden - auch nicht von der dort üblichen Mückenplage.

Sehr kontrovers sei das Thema Energiepreise beim EU-Gipfel diskutiert worden, berichtet Kanzlerin Merkel. Zwei Schulen gebe es in der EU. Die einen wollen die Mehrwertsteuern senken oder mit zusätzlichen Steuern die Spekulation bekämpfen, die anderen lehnen dies ab. Merkel hält steuerliche Eingriffe nicht für sinnvoll, Sarkozy will sich "für das Thema schlagen".

Irland dämpft nach dem Nein seiner Bürger zum Lissabonner Vertrag Hoffnungen auf ein rasches Ende der schweren Krise in der EU. Dublin will im Oktober beim nächsten Gipfel noch keine Lösungen vorschlagen. Viele EU-Staaten hoffen hingegen, schon beim Herbstgipfel unter französischer Ratspräsidentschaft einen Ausweg aus der Not zu finden.

Ein seltenes Vergnügen für einen britischen Premier: Beim EU-Gipfel in Brüssel kann sich Gordon Brown ausnahmsweise einmal als einer präsentieren, der die EU voranbringt.

Nach dem Scheitern der Verfassung 2005 muss die EU erneut eine schwere Krise meistern. Mit den Folgen des irischen Neins zum Lissabon-Vertrag beschäftigen sich ein EU-Gipfel und der Deutsche Bundestag. Kanzlerin Merkel gibt eine Regierungserklärung ab.

Nach dem USA-EU-Gipfel sagte US-Präsident Bush: "Wir rufen den UN-Generalsekretär auf, umgehend ein Team zu entsenden." Unterdessen dementierte die Opposition Simbabwes Gespräche mit der Regierungspartei.

Zwar sind sich USA und EU in außenpolitischen Fragen weitesgehend einig, Detailfragen konnten auf dem Gipfel im slowenischen Brdo jedoch nicht gelöst werden.

Vor dem Gipfel in Lima hatte Venezuelas Präsident Chvez noch gepoltert, Kanzlerin Merkel mit Hitler verglichen und ihr Vernunft abgesprochen. Auf dem Treffen zeigte er sich jedoch versöhnlich. Er habe sie nicht beleidigen wollen, hieß es. Merkel wirbt derweil für die soziale Marktwirtschaft. Sie ermögliche Wirtschaftswachstum und Aufstiegsmöglichkeiten für jedermann.

Klimafreundlicher Biosprit und Abbau von Handelschranken, Armutsbekämpfung und Artenschutz – in Peru haben EU-Kommissionspräsident Barroso, Bundeskanzlerin Merkel und die übrigen Staats- und Regierungschefs Brisantes zu besprechen.

Die bereits bei ihrem Besuch in Brasilien thematisierte Herstellung von Biosprit will die Kanzlerin auch auf dem EU-Lateinamerika-Gipfel in Peru ansprechen. Auch Armutsbekämpfung und Welthandel stehen auf der Agenda.