EU-Kommissionspräsident

Ohne die Stimmen der Sozialdemokraten kann Jean-Claude Juncker nicht Kommissionspräsident werden. Doch Martin Schulz weigert sich. Er behauptet, selbst das Amt zu wollen – dabei hat er wohl ganz andere Pläne. Von Christoph Herwartz

Nach der Europawahl geht es nun darum, einen neuen Kommissionspräsidenten zu finden. Die deutsche Bundeskanzlerin sollte dabei den Wählerwillen beachten. Ein Kommentar von Christoph Herwartz

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Martin Schulz will Kommissionspräsident der Europäischen Union werden. Das Problem des Deutschen ist: Kaum jemand interessiert sich so richtig für die Wahl. Aber Schulz hat ein Ass im Ärmel - sich selbst. Von Christian Rothenberg, Essen

Die Sozialdemokratische Partei Europas kürt Martin Schulz zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl. Der Deutsche könnte damit EU-Kommissionspräsident werden. Schulz' Gegenkandidaten will die konservative EVP Ende kommender Woche bestimmen.

"Wir zeigen den Untergangspropheten, dass sie unrecht hatten", EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso glaubt mehr denn je an ein starkes Europa. Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos verweist er auf die erfolgreiche Krisenpolitik der Europäischen Union.

Die EU-Kommission stößt sich zunehmend an dem Ungleichgewicht in der deutschen Leistungsbilanz. Zuviele Exporte, zu wenig Importe. Dennoch würde sich EU-Kommissionspräsident Barroso in Sachen Wettbewerbsfähigkeit "mehr Deutschlands in Europa wünschen".

Die Einkaufsmanagerdaten aus der Eurozone entwickeln sich schwächer als erwartet. Vor allem die Schwergewichte Frankreich und Deutschland verlieren im Herbst an Zugkraft. EU-Kommissionspräsident Barroso bereiten vor allem die politischen Risiken Sorge.

"Langfristig werden wir die Balkan-Länder aufnehmen, wenn sie die Voraussetzungen und Kriterien erfüllen", sagt EU-Kommissionspräsident Barroso. Das gelte auch für die Türkei.

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Angesichts des Abhörskandals sprechen sich viele europäische Abgeordnete für ein Aussetzen der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA aus. Nun aber haben sich Kommissionspräsident Barroso, Kanzlerin Merkel und Frankreichs Staatschef Hollande auf einen Kompromiss geeinigt. Unter einer Bedingung können die Gespräche nun beginnen.

Auf dem EU-Gipfel in Berlin steht formell auch für Portugal das Thema Jugendarbeitslosigkeit an erster Stelle. Doch Kommissionspräsident Barroso und Gastgeberin Merkel dürften Premier Coelho die Leviten lesen: Dessen Regierung steht wegen ihrer sozialen Streichorgien vor dem Aus. Neuwahlen sind nicht mehr ausgeschlossen. Von Manfred Bleskin