Internationaler Strafgerichtshof

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag verfolgt Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Der kongolesische Ex-Milizenchef Lubanga muss sich wegen des Kriegsverbrechens der Rekrutierung von Kindern unter 15 Jahren als Kämpfer vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten.

Der Internationale Strafgerichtshof befasst sich mit der Vergangenheit von Jean-Pierre Bemba. Zu klären ist, ob der frühere Vizepräsident der Demokratischen Republik Kongo ein Kriegsverbrecher ist.

Es ist offenbar nur mehr noch die nackte Angst vor einem Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, die Mugabe im Amt hält.

Nach dem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Omar al-Baschir stellt sich die Afrikanische Union hinter den sudanesischen Präsidenten. Ein Verfahren gefährde den Frieden, heißt es.

Mit seiner Anklage gegen den sudanesischen Präsidenten Al-Baschir hat der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag, Moreno Ocampo, ein Tabu gebrochen. Diplomatischeres Vorgehen ist ihm dennoch fremd.

Es wäre ein Novum in der Weltgeschichte und diplomatisch allemal heikel, der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag, Moreno-Ocampo, will am Montag einen Haftbefehl für den sudanesischen Präsidenten Al-Baschir beantragen.

Wegen der Verbrechen an der Bevölkerung in der sudanesischen Krisenregion Darfur hat der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag erstmals Haftbefehle gegen zwei Verdächtige erlassen.

Die EU ermöglicht Abkommen ihrer Mitgliedsstaaten mit den USA über den Schutz von US-Bürgern vor dem Internationalen Strafgerichtshof. Sie knüpft diese aber an strenge Bedingungen.

Die USA loten bei der Bundesregierung die Möglichkeit eines bilateralen Abkommens für die Immunität von US-Soldaten vor dem Internationalen Strafgerichtshof aus.