Konjunkturpaket

Ein überraschend starkes Wirtschaftswachstum in den USA hat der Wall Street am Donnerstag kräftige Gewinne beschert. "Das Wachstum ist ein gutes Zeichen dafür, dass die Konjunkturpakete wirken. Man stelle sich vor, wir hätten Billionen Dollar in den Markt gepumpt und die Wirtschaft wäre dennoch geschrumpft - das wären wirklich schlechte Nachrichten gewesen", sagte ein Analyst.

Die teure Bankenrettung, hohe Kosten für Konjunkturpakete und Kurzarbeit sowie Steuerausfälle lassen die Staatsverschuldung in Deutschland explodieren. Im ersten Halbjahr summiert sich das Defizit von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherungen einschließlich aller Extrahaushalte auf 57,2 Mrd. Euro.

Das Geld aus den öffentlichen Konjunkturpaketen fließt einer Studie zufolge offenbar zu einem großen Teil in die Sanierung und Instandhaltung. Wirtschaftsforscher vermissen Investitionen in das nachhaltige Wirtschaftswachstum.

Das Bundesfinanzministerium dementiert, dass es Probleme mit dem Abfluss der insgesamt 10 Milliarden Euro aus dem zweiten Konjunkturpaket gebe. Bereits die Hälfte der Bundesmittel sei in laufende Projekte eingebunden. Medien hatten berichtet, vier Bundesländer hätten noch gar kein Geld abgerufen. Das ist nach Informationen von n-tv.de falsch. Till Schwarze

Die Kauflust der Verbraucher und die Ausgaben des Staates retten die deutsche Wirtschaft im Frühjahr aus der Rezession. Die Wirtschaft legt im zweiten Quartal wie erwartet real um 0,3 Prozent gegenüber dem Vorquartal zu - immerhin das erste Wachstum seit einem Jahr.

Die Finanz- und Wirtschaftskrise stürzt den deutschen Staatshaushalt im ersten Halbjahr tief in die roten Zahlen. Doch trotzt der umfangreichen Konjunkturpakete und der Milliardenhilfen für Problemfälle wie die Hypo Real Estate fällt das Defizit überraschend übersichtlich aus.

Börsen-Guru Warren Buffett sieht die gigantischen Schulden der USA in Folge der Konjunkturpakete als kritisch an. Die Regierung müsse sich mit etwaigen Folgen, wie einer hohen Inflationsrate, auseinandersetzen.

Um das Konjunkturpakets II ist eine heftige Debatte entbrannt: Während das Baugewerbe und die Deutsche Industrie die Wirkung des Pakets anzweifeln, mahnen andere zu mehr Gelassenheit. "Die Kritik ist überzogen und unsachlich", heißt es beim deutschen Gewerkschaftsbund. Außerdem müsse man eine Rechnung stellen, um an Geld zu kommen, erklärt das Finanzministerium.

Für die USA hat die Stabilisierung der Wirtschaft Vorrang vor der Bekämpfung der Staatsverschuldung. Trotz steigender Arbeitslosigkeit greift nach Ansicht der Regierung das 787 Mrd. Dollar schwere Konjunkturpaket der USA.

Es hagelt Kritik, dass die Länder ihr Geld aus den Konjunkturpaketen zu langsam für Schulen und Kitas ausgeben. Gleichzeitig kündigt Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee an, dass mit entsprechenden Mitteln für die Bahn nun auch der Lärmschutz an Gleisstrecken ausgebaut werden soll.