Ratgeber

Mangelnde Leistung Darf der Chef mein Gehalt kürzen?

imago51459330h.jpg

Arbeitnehmern, die unterdurchschnittliche Leistungen erbringen, kann in der Regel nicht das Gehalt gekürzt oder dieses gar ganz einbehalten werden.

Der Vorgesetzte ist mit den Leistungen nicht zufrieden oder die Firma geht auf Sparkurs. Darf der Arbeitgeber dann das Gehalt kürzen?

Arbeitnehmer vertrauen in der Regel darauf, jeden Monat ihr Gehalt auf das Konto überwiesen zu bekommen. Doch kann der Arbeitgeber Einfluss darauf nehmen? Und darf er es einfach kürzen, etwa aufgrund mangelnder Leistung?

Einfach beschließen, dass der Mitarbeiter weniger Geld bekommen soll, kann ein Arbeitgeber in der Regel nicht, erklärt Johannes Schipp, Fachanwalt für Arbeitsrecht aus Gütersloh. Das gilt insbesondere dann, wenn das Gehalt im Arbeits- oder Tarifvertrag festgeschrieben ist.

"Genauso wenig ist es erlaubt, einen Mitarbeiter auf eine schlechtere Position zu versetzen und damit das Gehalt zu verringern", so Schipp weiter. Man müsse sich aber genau anschauen, wie das Gehalt zusammengesetzt ist. "Interessant werden kann das bei Bestandteilen, die nicht zur normalen Vergütung gehören", sagt der Fachanwalt.

Verzugsschadensersatzanspruch in Höhe von 40 Euro

Das kann zum Beispiel das Weihnachtsgeld betreffen. Behält sich der Arbeitgeber vor, jedes Jahr neu zu entscheiden, ob er Weihnachtsgeld zahlt, kann er diese Leistung auch kürzen. Eine solche Entscheidung ist dem Fachanwalt zufolge bei jeder Art der Bezahlung möglich, die Arbeitnehmer anlassbezogen unter einem Vorbehalt erhalten - ohne dass sie eine konkrete Leistung dafür erbringen.

Arbeitnehmern, die unterdurchschnittliche Leistungen erbringen, kann in der Regel auch nicht das Gehalt gekürzt oder dieses gar ganz einbehalten werden. Dies hat unter anderem das Landesarbeitsgericht (LAG) Sachsen-Anhalt entschieden (Az.: 6 Sa 188/14). Arbeitgeber, die ein Entgelt nicht oder nicht rechtzeitig zahlen, riskieren zusätzlich zu einer Zahlungsklage auch noch einen pauschalen Verzugsschadensersatzanspruch in Höhe von 40 Euro des Mitarbeiters, der diese Schadenshöhe nicht beweisen muss. Dieser kann nicht nur dann geltend gemacht werden, wenn der gesamte Lohn nicht gezahlt wird, sondern auch dann, wenn Teile des Lohns verspätet gezahlt werden. Das betrifft etwa Zuschläge oder Fahrtkostenerstattungen, wenn diese zu einem bestimmten festgelegten Tag fällig sind.

Quelle: n-tv.de, awi/dpa

Mehr zum Thema