Bündnis 90/Die Grünen

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Thema: Bündnis 90/Die Grünen

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28.10.2010 20:08

Atommeiler länger am Netz "Das nennt man Zynismus"

Längere Laufzeiten, ungelöste Endlagerfrage: Das treibt die Opposition auf die Barrikaden, denn beschloss Rot-Grün einst den Ausstieg aus der Atomkraft. Aber die Presse erinnert daran, dass sich Trittin und Co. während ihrer Regierungszeit ebenso wenig mit den Atom-Kernfragen beschäftigt haben.

Die Meiler bleiben länger am Netz: Die Kühltürme des AKW Grafenrheinfeld in Unterfranken.
28.10.2010 16:17

Opposition kündigt Verfassungsklage an Bundestag billigt längere Atomlaufzeiten

Mit den Stimmen von Union und FDP setzt die Bundesregierung die umstrittene Verlängerung der Atomlaufzeiten im Bundestag durch. Opposition und Regierung liefern sich vor der Abstimmung einen heftigen Schlagabtausch. SPD und Grüne wollen gegen die Verlängerung klagen und sie bei einem Regierungswechsel sofort rückgängig machen.

Anti-Atom-Protest am Montag vor dem Reichstag. Offen ist, ob die Laufzeitenverlängerung jemals in die Praxis umgesetzt werden wird.
27.10.2010 17:04

Laufzeit-Verlängerung Atom-Eklat im Bundestag

Einen Tag vor der Abstimmung über die Laufzeitenverlängerung kommt es im Bundestag zum Eklat. Die Opposition sagt, die Koalition boxe das Gesetz ohne Rücksicht auf die Rechte des Bundestags durch. Die Koalition wirft ihrerseits der Opposition Geschäftsordnungstricks vor. Die Grünen wollen an diesem Donnerstag in Schwarz im Parlament erscheinen und die SPD hofft auf Bundespräsident Wulff.

Forsa-Chef Güller meint, "das gesamte bürgerliche Lager leidet".
27.10.2010 08:42

Ein Jahr Schwarz-Gelb Koalition bleibt unbeliebt

Wenn am Sonntag Wahlen wären, hätte die FDP alle Chancen, wieder in den Bundestag einzuziehen. Nach der aktuellen Forsa-Umfrage würden fünf Prozent der Wähler ihr Kreuzchen bei den Liberalen machen. Immerhin ein Plus von einem Prozentpunkt zur Vorwoche. Die Grünen hätten gemeinsam mit ihrem Juniorpartner SPD eine satte Mehrheit.

Nervös? Gabriel attackiert die Grünen, die in Umfragen auch vor der SPD liegen.
26.10.2010 16:58

SPD warnt vor grünem Regierungschef Gabriel attackiert Traumpartner

Die SPD will nicht als Juniorpartner der Grünen eine Koalition bilden. "Ich möchte nicht, dass ein grüner Ministerpräsident die Richtlinien der Politik bestimmt", sagt Parteichef Gabriel. Die Grünen seien als technologiefeindliche und thematisch beschränkte Partei nicht in der Lage, ein Bundesland zu führen. Mit ihnen regieren will die SPD aber trotzdem.

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24.10.2010 16:09

Nur noch ein "Grüßaugust" Scharfe Kritik an Westerwelle

Die FDP-Spitze stellt sich bei einem Treffen mit Kreisvorsitzenden der Kritik der Basis. Und die fällt nicht gerade freundlich aus angesichts desaströser Umfrageergebnisse und eines Vorsitzenden, der sich quasi für unsersetzbar hält. Westerwelle muss sich gar als "Grüßaugust" bezeichnen lassen. Er antwortet mit Durchhalteparolen - und Angriffen auf die Grünen.

Bürgerbewegt: SPD-Chef Gabriel.
24.10.2010 11:01

"Eine erwachsene Demokratie" Gabriel fordert Volksentscheide

AKW-Laufzeiten, Bildungspolitik, Stuttgart 21: SPD-Chef Gabriel fordert Volksentscheide auf Bundesebene. Dies könne die Kluft zwischen Politik und Volk schließen. Vor den erstarkten Grünen hat er aber keine Angst, schließlich könne man nicht nur mit "grünen Wohlfühlthemen" regieren, so Gabriel.

SPD-Chef Gabriel kann über den Bundesrat mitregieren. Nach der NRW-Wahl haben die Regierungsparteien dort keine Mehrheit mehr.
23.10.2010 21:45

Hartz-IV-Reform Opposition stellt Bedingungen

In Sachen Hartz-IV-Reform muss ein Kompromiss her. Die SPD nutzt ihre neue Stärke im Bundesrat - und hat konkrete Forderungen, deren Erfüllung für eine Zustimmung nötig sei. Die Grünen ziehen dabei mit..

Zeigt fröhlichen Optimismus in Würzburg: Claudia Roth.
23.10.2010 14:37

Ziele werden ehrgeiziger Die Grünen "kämpfen um Sieg"

Phantastische Umfragewerte stärken offenbar das grüne Selbstbewusstsein. Eine untergeordnete Rolle hinter der SPD wolle man nicht mehr akzeptieren, so Grünen-Chefin Roth. Der SPD rät sie: "Hört auf, beleidigt zu sein. Wir sind nicht euer Juniorpartner." Im Wahljahr 2013 arbeiten die Grünen laut Roth darauf hin, die schwarz-gelbe Regierung im Bund zu stürzen.

Am Freitag löste die Polizei erstmals die Blockade einer Raffinerie auf.
23.10.2010 14:03

Grünes Licht für Pariser Rentenreform Lage bleibt weiter angespannt

In Frankreich haben die Herbstferien begonnen, aber die Proteste gegen die Rentenreform gehen weiter. Viele Franzosen fürchten, wegen der Benzin-Engpässe nicht in den Urlaub zu kommen. Einer aktuellen Umfrage zufolge wünschen sich 56 Prozent der Franzosen, dass die Proteste nach der endgültigen Verabschiedung der Rentenreform enden.

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