Kommunen

Wer hätte das gedacht? Dank Rainer Langhans lehrt uns das Dschungelcamp, eins mit uns selbst zu werden - und wie es damals mit "Orgien und so Sachen" in der Kommune 1 war. von Volker Probst

Die Verhandlungen über die Hartz-IV-Reform stehen unter keinem guten Stern. Regierung und Opposition ergehen sich in gegenseitigen Anschuldigungen. Ein Vorstoß aus Sachsen-Anhalt könnte für weiteren Zündstoff sorgen. Die Ost-Kommunen sollen wegen des höheren Anteils an Hartz-IV-Empfängern mehr Geld vom Bund erhalten.

Von der Kommune in den Dschungel: Rainer Langhans gehört zur Besetzung der neuen Staffel der RTL-Show. Einen Vorteil bringt er mit: Als Vegetarier muss er keine ekeligen Tiere essen. Und er verdient dabei mehr als je zuvor in seinem Leben.

Bundesgesundheitsminister Rösler will schon im Januar mit Ländern und Kommunen über die Abschaffung der gängigen Vierbettzimmer für Kassenpatienten beraten. Die Idee aus der Union, Zweibettzimmer für alle Patienten einzuführen, finde er gut. Für die SPD geht der Schritt nicht weit genug. Sie verlangt das Ende der Zweiklassenmedizin.

Der Winter ist hart; die deutschen Kommunen benötigen jede Menge Streusalz. Deutschen Städte- und Gemeindebund klagt über überhöhte Preise. Der Salzhersteller K+S weist Vorwürfe der Abzocke entschieden zurück.

Grundstückskäufer zahlen für die Erschließung oft mehr als sie müssten, weil Kommunen einen einfachen Trick anwenden, um die Kostengrenzen außer Kraft zu setzen. Das Bundesverwaltungsgericht macht nun Schluss mit dieser Praxis.

Die Manipulation des gängigen Bieterverfahrens, mit denen Kommunen die beste Anlage finden sollen, kommt der Bank of America teuer zu stehen. Das Geldinstitut muss fast 140 Millionen Dollar berappen.

Die Arbeitnehmer-Datenbank "Elena" sollte eigentlich zu Entbürokratisierung und Einsparungen führen. Doch irgendwie ist es anders gekommen: Die Kosten laufen aus dem Ruder, die Kommunen spielen nicht mit. Aus einem großen Wurf ist ein bürokratisches Monstrum geworden.

Spitzentreffen im Kanzleramt: Die Koalition einigt sich nach einer Nachtsitzung darauf, dass die Gewerbesteuer als wichtigste Einnahmequelle für Kommunen bestehen bleibt. Zudem werde es eine umfassende Steuerreform geben - wann, bleibt allerdings offen. Viele andere Streitpunkte werden auf Anfang Dezember vertagt.

Was bei Grund- und Gewerbesteuer gilt, soll nach Willen von Bundesfinanzminister Schäuble zukünftig auch beim Einkommen gelten: Kommunen sollen die Höhe der Abgabe selbst bestimmen. Die Pläne könnten die Unterschiede zwischen Arm und Reich zementieren - Städte- und Gemeindetag sind entsetzt.