Jahresbericht 2023 vorgestelltSo viele Bundespolizisten wie noch nie angegriffen"Während der alltäglichen Aufgabenwahrnehmung" sind Bundespolizistinnen und -polizisten Gefahren ausgesetzt. Im vergangenen Jahr werden Hunderte von ihnen während des Dienstes angegriffen. Aktuelle Statistiken geben Aufschluss über Umstände und Täter.19.08.2024
Nach SicherheitsüberprüfungBehörden schließen Tausende von Olympischen Spielen ausDie Sorge vor Anschlägen während der Olympischen Sommerspiele in Paris ist groß. Überprüfungen von Menschen, die bei den Austragungen beteiligt sind, ergeben über viertausend Ausschlüsse. Darunter seien auch Islamisten, Linksextreme und Rechtsextreme.22.07.2024
"Müssen uns stärker aufstellen"Pistorius will mehr Präsenz im WeltraumDas All sei für die Sicherheit Deutschlands von großer Bedeutung, sagt Verteidigungsminister Pistorius. Sichere Satelliten, sichere Daten - es gelte sich "lieber früher als später" mit dem Weltraum zu beschäftigen.18.07.2024
Nach Attentat auf FicoSlowakei schränkt Versammlungsrecht drastisch einEnde Mai schießt ein 71-Jähriger den slowakischen Ministerpräsidenten nieder und verletzt ihn lebensgefährlich. Zwei Monate später verabschiedet die Regierung ein Versammlungsverbot vor Regierungs- und Wohnsitzen. Oppositionelle warnen vor einem "Polizeistaat".15.07.2024
"Massives Problem"Schuster: Deutsche Geheimdienste auf Infos aus den USA angewiesenNachdem US-Geheimdienste Anschlagspläne gegen den Rheinmetall-Chef Pappberger aufgedeckt haben, warnt Sachsens Innenminister Schuster vor Deutschlands Abhängigkeit von ausländischen Geheimdiensten. Er beklagt, dass den deutschen Sicherheitsbehörden wichtige Befugnisse zur Überwachung fehlen.13.07.2024
Hunderte Haftbefehle vollstrecktKontrollen bei EM: Polizei registriert Tausende illegale EinreisenWährend der EM fährt die Bundespolizei die Kontrollen an den deutschen Grenzen hoch. Dabei hindern die Beamten Tausende Menschen an der Einreise, darunter bereits abgelehnte Migranten und gewaltbereite Hooligans. Die Kontrollen sollen nach dem Ende des Turniers wieder deutlich zurückgefahren werden.10.07.2024
Keine Teile von Huawei oder ZTERegierung verschärft Anforderungen an Funknetz-KomponentenNach langem Ringen steht die Einigung. Um die Funknetze vor chinesischen Einflüssen zu sichern, dürfen ab 2029 Komponenten bestimmter Firmen nicht mehr verwendet werden. Bereits im übernächsten Jahr gilt das für das sogenannte Kernnetz.10.07.2024
Gipfeltreffen der SCO-StaatenXi und Putin schwören Verbündete gegen den Westen einUnter der Führung von Peking und Moskau kommen in Kasachstan die Mitglieder des Sicherheitsbündnisses SCO zusammen. Bei dem Gipfeltreffen ermuntern Xi und Putin ihre Verbündeten, stärker zusammenzuarbeiten und "externe Einmischungen" abzuwehren.04.07.2024
Abschiebung von KriminellenWenn es um Afghanistan geht, sind sich die Innenminister einigDie Innenminister der Bundesländer entwerfen bei einer Konferenz in Potsdam Pläne, wie der Rechtsstaat vor "extremistischen Bedrohungen jedweder Couleur" geschützt werden kann. Für Islamisten aus Afghanistan und Syrien gilt da: abschieben. Deswegen hagelt es von verschiedenen Seiten Kritik.19.06.2024
Wehrdienst-Modell vorgestelltPistorius will "die Besten und die Motiviertesten"Seit 13 Jahren werden Wehrfähige in Deutschland nicht mehr erfasst. Das könnte sich bald ändern. Verteidigungsminister Pistorius stellt sein Konzept für ein neues Wehrdienst-Modell vor. Dieses setzt zwar auf Freiwilligkeit, beinhaltet "im Bedarfsfall aber auch verpflichtende Elemente". 12.06.2024
