Montag, 04. März 2024Der Tag

Liebe Leserinnen und Leser,

zunächst einmal möchte ich mich bei Ihnen sehr herzlich für die vielen, vielen Mails bedanken, die ich zum Thema E-Rezepte erhalten habe. Ich komme kaum mit dem Antworten hinterher. Nehmen Sie es mir nicht böse, falls ich noch nicht geantwortet haben sollte. Es gibt darunter zwar auch Menschen, die wie ich sehr positive Erfahrungen gemacht haben, aber - und das will ich hier betonen - der ganz überwiegende Teil berichtet mir in den Mails von Problemen - mit der Technik, mit dem zeitlichen Ablauf, mit dem Aufwand (für das Praxispersonal), ich habe von einem Ausfall heute Morgen bei der Gematik erfahren, sodass Apothekerinnen und Apotheker zahlreiche Leute wegschicken mussten, und und und! Die Liste der Mängel wirkt durchaus lang auf mich und ich werde mir Ihre Schilderungen nochmal genauer ansehen. Hier an dieser Stelle auch eine Korrektur: Ich hatte es etwas verknappt geschrieben, dass das Rezept auf der Gesundheitskarte gespeichert wird, aber das ist so nicht richtig: Sie dient nur als "Schlüssel", um das Rezept beim Fachdienst abrufen zu können. Ein Apotheker schilderte mir, dass das E-Rezept in der Theorie ein Komfortgewinn ist, aber in der praktischen Umsetzung für ihn (und er vermutet auch für die anderen Beteiligten wie die Praxen und Patientinnen und Patienten) ein Graus ist. Da muss also dringend noch etwas passieren! Ich danke Ihnen wie gesagt für Ihre vielen Nachrichten!

An dem Artikel muss noch geschrieben werden, aber hier hätte ich schon mal einige Leseempfehlungen meiner fleißigen Kolleginnen und Kollegen:

Künstler, Lehrerin, Neonazi: Was frühere RAF-Terroristen heute machen

Dieses Kalkül steckt hinter Putins Taurus-Leak - eine Analyse von Jan Gänger

Kommentar von Thomas Schmoll zum Taurus-Leak: Kanzler Scholz erlebt das nächste Debakel

Kommentar von Nikolaus Blome: Überdrehte Proteste - Wenn die Bauern Wind säen, werden sie Sturm ernten

Das ist jetzt für die Rente geplant

In unserem Ukraine-Ticker bleiben Sie auch während der Nacht über die Geschehnisse auf dem Laufenden.

Ich wünsche Ihnen eine gute Nacht,

Ihre Johanna Ohlau

In den USA ist Schusswaffengewalt wegen der laxen Waffengesetze trauriger Alltag. Im Bundesstaat Kalifornien hat sich jetzt ein sehr perfider Überfall ereignet: Maskierte Männer haben eine Gartenparty im US-Staat Kalifornien überfallen und vier Menschen erschossen. Sieben weitere Personen seien bei dem Angriff verletzt worden, teilte die Polizei mit. Demnach seien drei Männer mit dunklen Masken und dunkler Kleidung aus einem silbernen Auto gestiegen, eröffneten das Feuer und flohen daraufhin unerkannt. Die hinzugerufene Polizei fand dann drei Männer mit Schusswunden vor, die noch am Tatort für tot erklärt wurden, wie die örtliche Polizei mitteilte. Außerdem erlag eine Frau in einem Krankenhaus ihren Schusswunden.

Eine vermeintlich leblose Frau soll in einem Bauwagen in einer Kleingartenanlage in Frankfurt liegen, ihre Beine waren in der Tür liegend zu sehen. Dann wird es skurril, was die besorgten Anwohner beschreiben: Ein Mann spritzt die leblose Frau mit einem Hochdruckreiniger ab. Die Polizei eilt also zum vermeintlichen Tatort und ja, das waren tatsächlich Beine, allerdings waren sie aus Gummi: Als die Polizei am Einsatzort eintraf, stellten die Beamten fest, dass es sich dabei um eine Sexpuppe handelt. Wenn man gerade schon mal dort ist, kann man sich doch mal umsehen, oder? Das taten die Polizisten und machten einen überraschenden Fund bei dem 39-Jährigen in dem Bauwagen: diverse Drogen. Bei der Durchsuchung des Wagens und später auch der Wohnung des Mannes wurden nach Angaben der Polizei Marihuana, Haschisch, Crystal Meth, Ecstasy, Crack, Amphetamin, Patronen sowie eine scharfe Schusswaffe sichergestellt. Für den Tatverdächtigen ging es danach ab in eine Zelle des Frankfurter Polizeipräsidiums. Ganz so lustig endete der Polizeieinsatz also nicht - zumindest für den Sexpuppen- UND Drogenbesitzer ...

Israel erhebt erneut schwere Vorwürfe gegen das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA. Es soll nach Aussage der israelischen Armee "mehr als 450 Terroristen" beschäftigt haben, also Mitglieder der islamistischen Hamas und weiterer radikaler Organisationen. Die Vorwürfe lassen sich derzeit nicht unabhängig überprüfen. Der Vorwurf gegenüber dem UNRWA ist auch nicht neu, aber wohl in dem Ausmaß: Ende Januar hieß es, zwölf Mitarbeiter stünden im Verdacht, in den beispiellosen Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober verstrickt gewesen zu sein.

Das UNRWA warf derweil Israel vor, Angestellte des Hilfswerks gefoltert zu haben. "Einige" UNRWA-Mitarbeiter hätten ihren Teams berichtet, dass sie bei der Befragung zur Beziehung zwischen dem Hilfswerk und der Hamas "unter Folter und Misshandlung zu Geständnissen gezwungen" worden seien, erklärte das UN-Palästinenserhilfswerk.

Hier kommt mal eine "Good News" des Tages (neben der um 19:05 Uhr hier in "Der Tag"): In der EU müssen künftig deutlich mehr Verpackungen recycelbar sein. Darauf verständigten sich Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Länder am Abend in Brüssel, wie sie mitteilen. Bestimmte Einweg-Verpackungen wie etwa für unverarbeitetes frisches Obst und Gemüse oder Einzelverpackungen beispielsweise für Zucker sollen ab 2030 verboten sein, teilte das Parlament weiter mit. Ziel ist es, den Verpackungsmüll in der Staatengemeinschaft bis 2040 schrittweise um mindestens 15 Prozent im Vergleich zu 2018 zu reduzieren. Die neuen Regeln müssen noch von den Ländern und dem EU-Parlament formell angenommen werden.

Wir Deutschen zählen in der EU auch zu den Müll-Königen: Hier gab es laut der EU-Statistikbehörde Eurostat 237 Kilogramm Verpackungsmüll pro Einwohner im Jahr 2021. Die Zahlen gehen innerhalb der EU weit auseinander - während in Kroatien rund 74 Kilogramm Verpackungsmüll pro Kopf zu verzeichnen waren, waren es in Irland rund 246 Kilogramm.

Zu dem Polizeieinsatz in einer Klinik in Aachen gibt es nun ein paar mehr Details: Die Polizei hat eine "mögliche Bedrohungssituation" in dem Krankenhaus bestätigt. Die mögliche Bedrohung gehe von einer Frau in dem Krankenhaus aus, sagte eine Kölner Polizeisprecherin. Es lasse sich aber noch nicht sagen, ob die Frau bewaffnet sei und ob sie andere Menschen in ihrer Gewalt habe oder konkret bedrohe. Dafür sei die Lage noch zu unklar. Auch den Einsatz von Spezialkräften wollte sie nicht bestätigen. Es sei aber ein "großes Aufgebot" von Polizeikräften vor Ort, sagte sie. Die Kölner Polizei hat inzwischen die Informationshoheit übernommen. Zuvor hatte eine Polizeisprecherin in Aachen bereits eine "verdächtige Person" in dem Krankenhaus bestätigt.

Update 20:09 Uhr: Bei der "verdächtigen Person" handelt es sich laut Polizei um eine 65 Jahre alte Frau, die das Krankenhaus am Nachmittag betreten habe. Kurz danach sei Rauch im "Nahbereich" der Frau festgestellt worden, heißt es in der Mitteilung. Die 65-Jährige habe sich dann in einem Raum in der Klinik verschanzt. Spezialeinheiten seien vor Ort. Die Räume in der näheren Umgebung seien evakuiert worden.

Sie wollten wohl Brüssel erneut zum Schauplatz eines extremistischen Anschlags machen - aber die belgische Polizei kam einer Gruppe junger Terrorverdächtiger zuvor: Dort wurden vier Personen unter dem Verdacht der Planung eines Anschlags auf eine Konzerthalle in Brüssel festgenommen. Der Erwachsene unter den Festgenommene werde der "Beteiligung an den Aktivitäten einer Terrorgruppe" mit dem Ziel eines Anschlags beschuldigt, erklärte das Büro der Bundesstaatsanwaltschaft. Bei den anderen Festgenommenen handele es sich um Minderjährige. Nach ersten Erkenntnissen sei offenbar ein Konzertsaal in Brüssel ins Visier genommen worden, erklärte das Büro. Ein Anschlag sei in einigen Wochen geplant gewesen. Nähere Einzelheiten wurden nicht genannt.

Gute Nachrichten für alle Frauen in Frankreich: Als weltweit erstes Land nimmt unser Nachbar die "Freiheit zur Abtreibung" in die Verfassung auf. Die Abgeordneten beider Kammern des Parlaments stimmten im Schloss von Versailles mit 780 zu 72 Stimmen für die entsprechende Verfassungsänderung. Die Bekanntgabe des Ergebnisses wurde mit anhaltendem Beifall begrüßt. Damit verhindern die Französinnen und Franzosen, dass bei ihnen im Land etwas Ähnliches wie in den USA passieren könnte: Im Sommer 2022 kam es in den USA zu einem politischen Paukenschlag, als der Supreme Court das wegweisende Urteil "Roe v. Wade" von 1973 gekippt hatte - und damit auch das bundesweite Recht auf Schwangerschaftsabbrüche.

Ist diese Frau mit einer Zeitmaschine aus der Vergangenheit zu uns gereist? Wahrscheinlich nicht, aber wäre eine Erklärung dafür, wie eine Lehrerin auf die Idee kommt, einen Schüler zu ohrfeigen. Der Vorfall ereignete sich an einer Waldorfschule in Schwäbisch Hall, für den die Angeklagte zu einer Geldstrafe verurteilt worden ist. Wie die Staatsanwaltschaft Heilbronn bestätigte, ist der Strafbefehl wegen vorsätzlicher Körperverletzung nun rechtskräftig. "Der Beschuldigten wird vorgeworfen, dem Geschädigten einmal mit der flachen Hand gegen die linke Wange geschlagen und diesen schmerzhaft an einem Oberarm gepackt zu haben", sagte Oberstaatsanwalt Harald Lustig dem "Haller Tagblatt".

Der Vorfall mit dieser Lehrerin ist an der Haller Waldorfschule kein Einzelfall: Dort war es in der Vergangenheit immer wieder zu gewalttätigen Vorfällen gekommen. Wie das Landgericht Heilbronn bestätigte, war im März 2021 ein Lehrer der Waldorfschule zu mehreren Jahren Haft verurteilt worden, weil er Schülerinnen sexuelle Gewalt angetan hatte.

In Aachen läuft zurzeit an einem Krankenhaus ein größerer Polizeieinsatz. Es halte sich dort eine "verdächtige Person" auf, sagte eine Sprecherin der Aachener Polizei. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, soll eine bewaffnete Person in dem Krankenhaus Menschen bedrohen. Eine mögliche Geiselnahme wollte die Polizeisprecherin nicht bestätigen. Einsatzkräfte seien vor Ort, sagte sie. "Es kommt zu Straßensperrungen und Einschränkungen des Bahnverkehrs. Meiden Sie den Bereich weitläufig", schrieb die Polizei Aachen dazu vor wenigen Minuten auf X. Sobald wir mehr wissen, lasse ich es Sie an dieser Stelle wissen.

Wegen des Polizei-Einsatzes ist ein Streckenabschnitt der Bahn im Westen der Stadt gesperrt worden. "Züge warten an geeigneten Bahnhöfen", teilte die DB Regio auf der Plattform X mit. Verspätungen, Teilausfälle und kurzfristige Änderungen im Zugverlauf seien möglich. Die Fahrgäste werden aufgefordert, ihre Reiseverbindungen zu prüfen. Es sei unklar, wie lange der Einsatz dauern werde.

Man stelle sich mal vor: Man fährt abends mit dem Auto nach Hause, biegt ab auf die Bundesstraße - und kracht im Dunkeln plötzlich bei voller Fahrt gegen etwas. Ungefähr so muss es wohl mehreren Autofahrern auf der B5 bei Wustermark in Brandenburg gegangen sein. Das auf der Straße war aber kein Baum, der von einem Sturm auf die Straße geweht worden ist oder Ladung, die ein unachtsamer LKW-Fahrer verloren hat. Das waren Misthaufen und Gülle, die Landwirte dort abgekippt haben. Angeblich aus Protest. Wer sowas im Dunkeln auf einer vielbefahrenen Straße macht, der kann doch niemandem weis machen, dass er nicht um die Gefahr für andere wusste. Die Lebensgefahr für Autofahrer. Es hat wohl nur mit ganz viel Glück zu tun, dass es dort gestern Abend "nur" Verletzte und keine Toten gegeben hat. Was wäre heute in den Medien los gewesen, hätten sich Klimaschutzaktivistinnen und -aktivisten so eine lebensgefährliche Aktion überlegt? Von Aktivisten oder Protestierenden kann man hier ohnehin nur schwer noch sprechen.

Als das Abschleppunternehmen anrückt, um die Trecker und ihre Hindernisse aus dem Weg zu räumen, versuchen Beteiligte, über soziale Medien einen Shitstorm gegen das Unternehmen loszutreten - wohl mit Erfolg, wie man mehreren Screenshots auf dem X-Account von Tagesspiegel-Reporter Julius Geiler entnehmen kann:

Wie weit treiben sie es noch? Muss es wirklich erst einen oder mehrere Tote geben, bevor die Bauern merken, was da in ihrem Namen passiert? An dieser Stelle möchte ich Sie auf den Kommentar von ntv-Politikchef Nikolaus Blome zu der Aktion der Bauern aufmerksam machen:

Es gibt so Späße, die sind alles andere als gelungen und lassen doch ziemlich am gesunden Menschenverstand der Person zweifeln wie bei diesem Fall in Hamburg: Dort ist an der S-Station Hamburg-Heimfeld eine Frau auf die Bahngleise gesprungen - aus Spaß. Wie die Bundespolizeiinspektion in Hamburg mitteilt, gab die 21-Jährige das als Grund für den lebensgefährlichen Sprung ins Gleisbett an. Diesen "Spaß" hat außer ihr zu Recht niemand verstanden. Zeugen gaben umgehend einen Notruf ab. Die Strecke wurde sofort gesperrt, die Stromschienen an den Bahngleisen abgeschaltet und zwei Züge mussten laut Bundespolizei eine "Schnellbremsung" hinlegen. Verletzt wurde bei dem "Spaß" der Frau niemand.

Die früheren RAF-Mitglieder Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub sind auch Thema dieses Eintrags. Eben habe ich Ihnen ja erst etwas zu den Durchsuchungen auf einem Bauwagen-Gelände in Berlin in den "Tag" gepackt. Nun richtet sich die mediale Aufmerksamkeit wohl ganz auf Südhessen: an der A5 bei Darmstadt hat es am Nachmittag einen SEK-Einsatz an einer Raststätte gegeben. Wie eine Sprecherin des Landeskriminalamtes Niedersachsen mitteilt, steht der Polizeieinsatz in Zusammenhang mit der Fahndung nach den beiden Männern. Es habe jedoch keine Verhaftungen oder Festnahmen gegeben. Auf Fotos, die die "Bild"-Zeitung veröffentlicht hat, sieht man einen Mann, der mit den Händen auf dem Rücken an einem Polizeifahrzeug steht. Es bleibt momentan noch etwas rätselhaft, was da genau an der Autobahn bei Alsbach-Hähnlein abgelaufen ist beziehungsweise abläuft.

Wo ist Burkhard Garweg? Die Polizei ist dem früheren RAF-Terroristen nach eigenen Angaben dicht auf den Fersen. Auf einem Bauwagen-Gelände in Berlin-Friedrichshain soll der 55-Jährige nach Angaben der Staatsanwaltschaft Verden als "Martin" gelebt haben. Das Gelände wurde gestern durchsucht, aber der Flüchtige wurde dort nicht angetroffen. Seine mutmaßliche Bleibe, ein Bauwagen, wurde beschlagnahmt und wird nun kriminaltechnisch untersucht. Wer da mit ihnen zusammen wohnt, davon haben die dortigen Bewohnerinnen und Bewohner nach eigener Aussage nichts gewusst. "Wir wussten bis gestern von der gesuchten Person weder seinen echten Namen noch dass es Ermittlungen gegen ihn gab - und sind selbst von den Vorgängen vollkommen überrascht worden" - so schreibt es der Verein Edelrost in einer Pressemitteilung. Weiter hieß es, man distanziere sich "von Gewalt aller Art". Die Verantwortlichen fürchten nun auch eine Stigmatisierung ihres Projektes - und sparen nicht mit Kritik an der Polizei: "Wir verurteilen, dass mehrere Personen auf dem Gelände unter dem Vorwand der Identitätsfeststellung während der Razzia in Gewahrsam genommen wurden, um sie einzuschüchtern und auszufragen."

Im peruanischen Huarochirí erleben mehrere Autofahrer eine brenzlige Situation: Während der Fahrt lösen sich große Felsbrocken, stürzen auf zwei LKW und beschädigen die darunterliegende Straße. Eine Dashcam hält den abrupten Abgang fest.

00:55 min

Panorama 04.03.24

Dashcam filmt Schockmoment in Peru Felslawine zerschmettert zwei LKW - Fahrer überleben

Der frühere US-Präsident Donald Trump kann nach Auffassung des Obersten Gerichts der USA an den Präsidentschaftsvorwahlen seiner Partei teilnehmen. Die Streichung seines Namens vom Wahlzettel im US-Bundesstaat Colorado sei nicht rechtens, urteilte der Supreme Court.

Beim Blick in unsere Unterhaltungsmeldungen stelle ich fest: Das weltbekannte Oscar-Selfie ist schon ZEHN Jahre her! Am 3. März 2014 drückte Talkshow-Queen Ellen DeGeneres (nicht ganz so "spontan", sondern im Auftrag von Samsung) auf den Auslöser. Ob nun etwas gestaged oder nicht: Die Aufnahme ist sowas von part of internet history! Mich hat's auf jeden Fall kurz aufhorchen lassen, dass das schon wieder so lange her ist. Warum es das Foto so heute wohl nicht mehr bei der Preisverleihung geben wird, hat mein Kollege Volker Probst hier mal aufgeschrieben:

Ich selbst hatte neulich eine kleine, aber schmerzhafte Angelegenheit mit meiner Hausärztin und meiner Apothekerin zu "klären": ein Gerstenkorn. Erst auf einem, dann auch noch auf beiden Augenlidern. Da ich mit zugeschwollenen und tränenden Augen nicht Auto fahren konnte, war mir ein Praxisbesuch nicht möglich. Und nun? Freue ich mich sehr, dass es Telemedizin gibt und seit dem 1. Januar 2024 auch E-Rezepte Pflicht sind. Denn mit meiner Ärztin konnte ich das Problem virtuell ganz schnell abklären lassen und konnte dann wenige Meter zu Fuß zu meiner Apotheke gehen und das Rezept einlösen. Denn das wurde elektronisch auf meiner Gesundheitskarte gespeichert. Kein Autoverkehr, keine Zettelwirtschaft, kein Rumhocken im Wartezimmer - und das alles habe ich so in weniger als einer Stunde geschafft. Das wäre vorher unmöglich gewesen. Das größte Problem, das eine von der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände in Auftrag gegebene Umfrage beschreibt, kann ich nicht nachvollziehen: Demnach gaben von 1057 Inhaberinnen und Inhabern 728 an, dass die größte Schwierigkeit darin liege, dass der Patient oder die Patientin schon vor einem steht, aber das Rezept noch nicht vorliegt. Hintergrund sei, dass viele Praxen noch mit einer "Stapelsignatur" arbeiteten, bei der E-Rezepte erst später und gebündelt für die Abgabe in der Apotheke freigegeben werden. Der Verband forderte die Politik zum Gegensteuern auf. Habe ich vielleicht nur Glück gehabt bei dem einen Mal? Wie sind da Ihre Erfahrungen (als Ärztin, Apotheker, Patientin)? Schreiben Sie mir gern eine Mail an: johanna.ohlau@ntv.de

Kleine Service-Info noch: Anstelle der rosa Zettel können Rezepte nun über drei Wege eingelöst werden: Indem man die elektronische Gesundheitskarte der Krankenkasse in der Apotheke in ein Gerät steckt, über eine spezielle E-Rezept-App oder mit einem ausgedruckten QR-Code auf Papier.

Panorama 03.03.24

Vier Menschen erschossen Ex-Partnerin zeigte Soldaten vor der Tat an

Eine erschütternde Meldung erreichte uns am vergangenen Freitag aus Niedersachsen: Ein 32-Jähriger soll im Landkreis Rotenburg (Wümme) vier Menschen erschossen haben. Nun geben die Ermittler von der Polizei und der Staatsanwaltschaft Verden weitere Details bekannt. Demnach stammen die mutmaßlichen Tatwaffen nicht aus dem Bestand der Bundeswehr. Der Mann ist nämlich Soldat und nach Bekanntwerden kamen schnell Spekulationen auf, ob die Bundeswehr unachtsam mit den eigenen Waffen- und Munitionsbeständen umgegangen ist und so die schreckliche Tat erleichtert haben könnte. Im Internet kursierten Fotos, die unter anderem Waffenmagazine zeigen. Diese stammen - soweit liegen die Internet-Detektive richtig - wohl tatsächlich von einem Sturmgewehr und von einer Pistole, aber sie waren den Angaben zufolge ordnungsgemäß auf der Besitzkarte des Beschuldigten eingetragen. Eine genaue Untersuchung der Waffen stehe aus. Bei den Getöteten handelt es sich unter anderem um den neuen Freund seiner Ex-Partnerin sowie um eine ihrer Freundinnen und deren kleines Kind. Besonders furchtbar: Die Frau und ihr neuer Partner hatten sich hilfesuchend an die Polizei gewandt und den 32-Jährigen auch angezeigt. Die Polizei kann bislang nicht viel mehr vorweisen als eine sogenannte Gefährderansprache, also dass die Polizei das Gespräch mit dem Mann gesucht hatte. In der Folge könnte es zu einer fatalen Fehleinschätzung der Lage gekommen sein. Es zeigt für mich persönlich wieder zwei Dinge auf: Zum einen sind Waffen wie ein Sturmgewehr in Privatbesitz zu Recht umstritten und lebensgefährlich. Zum anderen müssen Menschen, die vor einer Gewalttat ihres Ex-Partners warnen und Hilfe bei Behörden suchen, ernst genommen und geschützt werden - zumal, wenn derjenige mehrere Waffen in seinem Besitz hat.

Ob er von dem Ganzen noch ein Foto gemacht hat? Für einen Blitzer auf der B3 beim hessischen Fuldatal ist eine Begegnung mit einem Auto nicht ganz so gut ausgegangen: Eine 22-Jährige ist mit ihrem Fahrzeug aus noch unbekannten Gründen von der Fahrbahn abgekommen und gegen den dort fest installierten Blitzer geknallt. Das Wichtigste: Ich erlaube mir diesen nicht ganz ernst gemeinten Einstieg ins Thema auch nur, weil die junge Frau unverletzt geblieben ist. Nach Polizeiangaben wurde die 22-Jährige trotzdem vorsorglich ins Krankenhaus gebracht. An der Blitzeranlage entstand den Angaben zufolge ein Schaden von rund 70.000 Euro. Der Schaden am Auto soll etwa 20.000 Euro betragen.

Guten Tag, liebe Leserinnen und Leser!

01:36 min

Politik 04.03.24

Suche nach Ex-RAF-Terroristen Nächste Razzia in Berlin, LKW schleppt Garweg-Container ab

Mein Kollege Christian Herrmann hat sich in den verdienten Feierabend verabschiedet und überlässt mir die Aufgabe, Sie mit Aktuellem, Wissenswertem und auch etwas Unterhaltung durch diesen Montag zu begleiten. Vermelden Polizei und Staatsanwaltschaft heute noch einen Erfolg bei der Fahndung nach den früheren RAF-Mitgliedern Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub? Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Verden sei man "dicht dran" an den Flüchtigen. Heute richteten die Behörden sogar einen Aufruf an Garweg, sich zu stellen. Sollte es dazu kommen, werde ich es Sie hier wissen lassen.

Dann läuft seit wenigen Minuten ein interessanter Prozess im niedersächsischen Bückeburg: Dabei geht es um Vornamen, also die von deutschen Staatsangehörigen, die zum Jahreswechsel 2022/23 an den Silvesterausschreitungen in Niedersachsen beteiligt waren und die die Landesregierung nicht nennen will. Bei dem Vorwurf, den der AfD-Politiker Stephan Bothe der Landesregierung macht, da sie seine kleine Anfrage nicht dahingehend beantwortet, geht es um mehr. Dass der AfD-Mann die Vornamen der Tatverdächtigen wissen will, stieß in der Vergangenheit bereits auf deutliche Kritik von mehreren Landtagsfraktionen. Etwa SPD-Fraktionschef Grant Hendrik Tonne sagte, die AfD-Anfrage triefe vor Rassismus und Ressentiments. Eine Entscheidung ist dort jedoch heute nicht zu erwarten.

Für Hinweise, Fragen und Kritik gibt es meine Mailadresse: johanna.ohlau@ntv.de

Los geht's!

Braucht Deutschland wieder Kernkraftwerke? Die Union fordert in ihrem neuen Grundsatzprogramm, neue AKW zu bauen. Der Kanzler ist skeptisch und verweist auf hohe Kosten sowie lange Bauzeiten.

• "Wenn sich jetzt jemand entscheidet, ein Kernkraftwerk zu bauen, ist das nach den gegenwärtigen Bauzeiten in 15 bis 20 Jahren fertig. Da müssen wir alle unsere Probleme längst gelöst haben", sagte Scholz bei einer Fragerunde an einem beruflichen Schulzentrum im baden-württembergischen Sindelfingen.
• Der Strom, der aus solchen Kraftwerken komme, koste ein Vielfaches von dem, was Strom aus Windkraft, Sonnenenergie oder anderen Produktionsquellen koste, sagte Scholz weiter. Zudem seien die Uranvorräte endlich.

Wirtschaft 21.12.23

Plan für neue 1000 AKW bis 2050? Kernkraft-Fantasie scheitert an desolater Industrie

Forscher haben die weltweit längste Wanderung eines Wolfs nachgewiesen: Der in Deutschland geborene "Canis Iupus" soll 1190 Kilometer zurückgelegt haben und bis nach Spanien gelaufen sein, wie das Zentrum für Wildtiergenetik am Senckenberg Forschungsinstitut und Naturmuseum Frankfurt mitteilt.

• Der Wolf soll den Wissenschaftlern zufolge von seinem Geburtsort in Niedersachsen quer durch Frankreich bis in die katalanischen Pyrenäen gewandert sein.
• Dort ist der Wolf den Angaben nach zuletzt im Februar 2023 in einem Dorf gesichtet worden.
• An der Genanalyse waren drei Forschungslabore in Deutschland, Frankreich und Spanien beteiligt.
• Der bisherige Wanderungsrekord lag bei 1092 Kilometern und führte einen anderen Wolf von Norwegen nach Finnland.

Ein sechs Jahre alter Junge ist auf einem Bauernhof in Nordfriesland in einen Güllebehälter gefallen und ums Leben gekommen. Wie die Polizei mitteilt, hatte die Familie am Sonntag zunächst selbst nach dem Kind gesucht und dann den Notruf gewählt.

• Im Rahmen des Einsatzes wurde der Güllebehälter abgelassen und durchsucht.
• Etwa zwei Stunden nach dem Notruf wurde das Kind tot in dem Behälter gefunden.
• Das Unglück ereignete sich in der Gemeinde Osterhever.

Die Jagd auf den gesuchten Ex-RAF-Terroristen Burkhard Garweg läuft. Heute Morgen gab es im Berliner Bezirk Friedrichshain eine weitere Dursuchung. Der 55-Jährige sei "richtig auf der Flucht", der Druck auf ihn steige, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Sein Tipp? Jetzt wäre ein guter Zeitpunkt, sich zu stellen.

• "An einer Eskalation hat niemand Interesse", sagt Verden. Zudem gelte grundsätzlich, dass es sich strafmildernd auswirke, sich zu stellen.
• Am Sonntag hatte die Polizei unter anderem ein Bauwagen-Gelände in Berlin-Friedrichshain durchsucht. Nach Angaben des federführenden Landeskriminalamtes Niedersachsen soll Garweg dort zumindest zeitweise in einem Baucontainer gelebt haben.

Auto 04.03.24

Spitzenreiter-Marke bleibt vorn Mehr als 49 Millionen PKW fahren nun durch Deutschland

Beurteilen Sie bitte selbst, ob diese Zahlen Hinweise darauf geben, ob die Verkehrswende in Deutschland funktioniert: Die Zahl der zugelassenen PKW ist auch 2023 gestiegen, und zwar - verglichen mit dem Vorjahr - um 0,6 Prozent auf 49,1 Millionen. Das teilt das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) mit.

• Der übergroße Teil der PKW fährt weiterhin mit Benzin und Diesel, es waren am Stichtag 1. Januar 2024 rund 44 Millionen.
• Die Anzahl von Elektro- und Hybridautos steigt allerdings rasant: Die Zahl der reinen E-Autos (1,4 Mio.) legte im Vergleich zum Vorjahr um 39,1 Prozent zu. Bei den Hybridautos - inklusive Plug-in-Hybride (2,9 Mio.) - stieg die Zahl um 24,5 Prozent auf rund 2,9 Millionen.
• Die Zahl der Diesel-PKW nahm um 2 Prozent ab, die der Benziner um 1,1 Prozent.

03:04 min

Wirtschaft 15.02.24

ZDK-Chef blickt auf Absätze "E-Auto-Förderstopp hat zu starker Verunsicherung geführt"

Im Tarifkonflikt mit der Deutschen Bahn will die Lokführergewerkschaft GDL erneut streiken. Der Ausstand sei nach dem Scheitern der Verhandlungen unvermeidbar, teilt GDL-Chef Claus Weselsky mit. Der Ausstand solle 35 Stunden dauern und im Personenverkehr am Donnerstag um 2 Uhr beginnen.

Hat sich Singapur die Konzerte von Superstar Taylor Swift mithilfe von Millionenzuschüssen für die Musikerin gesichert? Dieses Gerücht macht derzeit die Runde und bringt die Regierung des südasiatischen Stadtstaats in Erklärungsnot. Die kann nur teilweise beruhigen.

• "Es gibt im Internet einige Spekulationen über den Umfang der Zuschüsse", sagte Singapurs Kulturminister Edwin Tong im Parlament. "Ich kann sagen, dass sie nicht korrekt sind und bei Weitem nicht so hoch wie gemutmaßt."
• Die genaue Höhe der Zuschüsse und die Bedingungen, an die sie geknüpft wurden, vermag er wegen "geschäftlicher Vertraulichkeit" aber auch nicht nennen. Nur so viel: Die Investition in die Konzerte hätten einen hohen wirtschaftlichen Nutzen für Singapur, heißt es.
• Swift weilt seit Samstag in Singapur für sechs Konzerte ihrer Welttournee "The Eras Tour". Der thailändische Regierungschef Srettha Thavisin hatte angedeutet, dass Singapur der Sängerin für jedes Konzert bis zu drei Millionen Dollar (etwa 2,767 Millionen Euro) geboten habe.
  

Im April 1995 wird dem damaligen österreichischen Formel-1-Fahrer Gerhard Berger am Rande des Großen Preises von San Marino in Imola ein schmucker Ferrari gestohlen. Jahrelang bleibt der Wagen verschwunden. Erst 29 Jahre später schlägt die Polizei in London zu.

• Die britische Polizei wurde demnach im Januar von Ferrari eingeschaltet, nachdem das Unternehmen selbst den Autoverkauf eines britischen Maklers an einen US-amerikanischen Käufer überprüft hatte.
• Dabei habe sich herausgestellt, dass es sich bei dem umgerechnet 400.000 Euro teuren Sportwagen um den von Berger handelte.
• Der Wagen wurde nach jetzigem Kenntnisstand kurz nach dem Diebstahl nach Japan verschifft. Ende 2023 kam er dann nach Großbritannien.
• Eine Festnahme gab es bislang nicht.

Gefasst ist der frühere RAF-Terrorist Burkhard Garweg bisher nicht, aber die Polizei ist anscheinend nah dran. Das federführende Landeskriminalamt Niedersachsen hat am Morgen bestätigt, dass der 53-Jährige auf dem Bauwagen-Gelände lebte, das am Sonntag in Berlin-Friedrichshain durchsucht wurde, und zwar in dem abtransportierten Baucontainer.

• Der Bauwagen wurde am frühen Morgen abtransportiert. Er werde umfangreich untersucht, sagte eine LKA-Sprecherin. Weitere Einzelheiten nannte sie nicht.
• Die Ermittler fahnden neben Garweg (55) auch nach dem früheren RAF-Terroristen Ernst-Volker Staub (69).
• Die Dritte aus dem Trio, die frühere RAF-Terroristin Daniela Klette (65), war am vergangenen Montag in Berlin festgenommen worden.

01:36 min

Politik 04.03.24

Suche nach Ex-RAF-Terroristen Nächste Razzia in Berlin, LKW schleppt Garweg-Container ab

Es sind noch zwei Stunden, bis GDL-Chef Claus Weselsky vor die Presse tritt und womöglich den nächsten Bahnstreik ankündigt. Passagiere der Lufthansa haben schon jetzt Klarheit: Die Gewerkschaft Verdi hat soeben einen neuen Warnstreik des Bodenpersonals für Donnerstag und Freitag angekündigt.

• Der Konzern habe in den zweitägigen Verhandlungen sein Angebot im Kern lediglich an zwei Stellen verbessert, sagt Verdi. Eine Einigung sei vor dem Hintergrund eines nur geringen Entgegenkommens ausgeblieben.
• Der bereits vereinbarte fünfte Verhandlungstermin findet am 13. und 14. März statt.
• Der Warnstreik für die passagiernahen Bereiche beginnt am Donnerstag, 7. März 2024 um 4 Uhr und endet am Samstag, 9. März um 7.10 Uhr.

Bei einem schweren Verkehrsunfall mit einem Polizeiauto ist im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen ein 84-jähriger Motorradfahrer ums Leben gekommen. Der Streifenwagen stieß am Sonntag während einer Einsatzfahrt mit dem Motorrad zusammen, wie das Polizeipräsidium Rheinpfalz in Ludwigshafen mitteilt. Für den 84-Jährigen kam jede Hilfe zu spät, er starb an der Unfallstelle.

Eine Wiederwahl von Donald Trump zum US-Präsidenten könnte das Wachstum der deutschen Wirtschaft spürbar bremsen. Dies wäre der primär dann Fall, wenn Trump wie angekündigt US-Zölle anheben würde, um das Handelsdefizit der USA zu verringern, heißt es in einer neuen Analyse des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW).

• Die höheren Zölle würden den Welthandel bremsen und damit speziell den Export von Waren "Made in Germany", meldet das IW.
• Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) würde demnach 2028 um 1,2 Prozent niedriger ausfallen als im Szenario ohne Handels- und Zollstreit.
• Von 2025 bis einschließlich 2028 würden sich die BIP-Verluste in Preisen gerechnet auf gut 120 Milliarden Euro für Deutschland summieren. In einem zweiten, noch düsteren Szenario könnten es laut IW sogar fast 150 Milliarden Euro sein.

Politik 04.03.24

Symbolischer Erfolg bei Vorwahl Haley bricht Trumps Siegesserie

In Berlin jagt die Polizei nach wie vor nach zwei früheren RAF-Terroristen. Erneut durchsuchen Einsatzkräfte daher ein Objekt im Bezirk Friedrichshain. Dieses befindet sich in der Corinthstraße, wie eine Sprecherin des federführenden Landeskriminalamts Niedersachsen sagte.

• Die Ermittler fahnden nach den früheren RAF-Terroristen Ernst-Volker Staub (69) und Burkhard Garweg (55).
• Bereits am Sonntag hatten sie deshalb eine Wohnung und ein Bauwagen-Gelände in Berlin-Friedrichshain durchsucht.
• Die dritte aus dem Trio, die frühere RAF-Terroristin Daniela Klette (65), war am vergangenen Montag in Berlin festgenommen worden.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) weigert sich einem Bericht zufolge, 15 Großspenden aus dem Jahr 2021 offenzulegen. Das geht aus dem Lobbyregister des Deutschen Bundestages hervor, den das Medienhaus Table.Media ausgewertet hat.

• Demnach hat die DUH 2021 17 Spenden mit einem Volumen von mehr als 20.000 Euro erhalten. Bei 15 dieser Schenkungen mit einem Volumen von insgesamt 1,5 Millionen Euro macht die Umwelthilfe keine Angaben zu den Urhebern.
• Die Weigerung der DUH, die Spender offenzulegen, widerspricht den Forderungen der "Allianz für Lobbytransparenz". Der Allianz gehören unter anderem die Verbraucherzentrale Bundesverband sowie Transparency International an.
• Auf Nachfrage räumt die DUH den Sachverhalt ein. Sie erklärt: "Die namentliche Nennung unserer Spender und Spenderinnen kann immer nur dann erfolgen, wenn wir dazu durch diese auch berechtigt sind."

US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat Israel in ungewöhnlich scharfer Form für unzureichende Hilfslieferungen in den Gazastreifen kritisiert und eine sofortige Waffenruhe in dem Palästinensergebiet gefordert. "Angesichts des riesigen Ausmaßes an Leid in Gaza muss es eine sofortige Waffenruhe für mindestens die nächsten sechs Wochen geben", sagte Harris im Bundesstaat Alabama.

• Ein Vorschlag für eine Feuerpause, die auch mehr Hilfslieferungen in den Gazastreifen sowie eine Freilassung von Geiseln in der Gewalt der Hamas ermöglichen würde, läge "auf dem Tisch", sagte Harris. "Die Hamas muss diesem Deal zustimmen."
  
• Deutlich wurde die Vizepräsidentin auch mit Blick auf die Hilfslieferungen: "Die israelische Regierung muss mehr tun, um den Fluss von Hilfsgütern bedeutsam zu vergrößern", sagte Harris. "Keine Entschuldigungen."
• Die US-Vizepräsidentin empfängt im Laufe des Tages den einflussreichen israelischen Minister Benny Gantz in der US-Hauptstadt Washington, D.C.

01:26 min

Politik 03.03.24

Kritik an Vorgehen in Gaza Tausende protestieren in Tel Aviv gegen Netanjahu

In einer Seniorenresidenz im niederrheinischen Bedburg-Hau sind bei einem Brand nach ersten Angaben vier Menschen gestorben. Der Brand brach in der Nacht auf Montag aus, wie die Polizei mitteilt.

Der nächste Industriekonzern streicht Arbeitsplätze: Evonik reagiert mit einem Sparprogramm auf eine "massive, konsequente Veränderung" des wirtschaftlichen Umfelds. Bis Ende 2026 sollen bis zu 2000 Stellen abgebaut werden.

• Rund drei Viertel der Stellen will der Chemiekonzern in Deutschland streichen.
• Es seien überproportional viele Führungspositionen betroffen, teilt Evonik mit.
• Derzeit beschäftigt das Unternehmen weltweit mehr als 33.000 Mitarbeiter.

Alles Weitere zu den Geschäftszahlen von Evonik und rund um die Börse erfahren Sie in unserem Börsen-Tag.

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

in der deutschen Spitzenpolitik gibt es seit Freitagabend nur ein Thema: Wie damit umgehen, dass Russland die Bundeswehrführung abgehört und Deutschland im Ukraine-Krieg öffentlich bloßgestellt hat? Braucht es einen Untersuchungsausschuss, wie von CDU und CSU gefordert? Wäre das lediglich innenpolitisches "Oppositions-Klein-Klein", wie die SPD behauptet? Sicher ist bislang nur eines: Die vergangene Woche war "eine fürchterliche Woche für Deutschland". Möglicherweise wird der Tag Klarheit bringen, denn die Bundestagsparteien treffen sich zu ihren Gremiensitzungen.

Die weiteren Termine des Tages im Überblick:

• Gibt es einen neuen Bahnstreik? Um 11 Uhr tritt GDL-Chef Claus Weselsky in Berlin vor die Presse und äußert sich erstmals öffentlich, nachdem am Donnerstag auch die jüngste Verhandlungsrunde der Gewerkschaft mit der Deutschen Bahn gescheitert war.
• Die Hintergründe einer dubiosen Millionenzahlung rund um die Fußball-WM 2006 bleiben vielleicht für immer im Dunkeln. Vor dem Landgericht Frankfurt wird ab 10 Uhr immerhin geklärt, ob die Summe vom DFB falsch deklariert wurde: Unter anderem den früheren DFB-Präsidenten Wolfgang Niersbach und Theo Zwanziger wird Steuerhinterziehung vorgeworfen.
• Im niedersächsischen Bückeburg beginnt um 14 Uhr ein Prozess des AfD-Landtagsabgeordneten Stephan Bothe gegen die niedersächsische Landesregierung. Der AfD-Mann wirft der Regierung eine Verletzung des Frage- und Informationsrechts vor. Bothe hatte sich am 27. Februar 2023 offiziell erkundigt, welche Vornamen deutsche Staatsangehörige hatten, die zum Jahreswechsel 2022/23 an den Silvesterausschreitungen in Niedersachsen beteiligt waren.
• Wie geht es mit der chinesischen Wirtschaft weiter? In der kommenden Nacht beginnt in Peking das für China wichtigste politische Treffen des Jahres, der Volkskongress. Unter anderem wird das jährliche Wachstumsziel bekannt gegeben.
  

Soweit der kurze Überblick. Ich bin Christian Herrmann und halte Sie bis zum frühen Nachmittag mit den wichtigsten Entwicklungen des Tages auf dem Laufenden. Kommen Sie gut in die neue Woche!

Christian Herrmann leitet das Audio-Team von ntv.de und betreut die beiden Podcasts "Wieder was gelernt" und "Klima-Labor". Er berichtet vor allem über Themen, die sich an der Schnittstelle von Energie, Technologie und Geopolitik befinden.

Folgen:

Der Weltraum ist einer der wenigen Bereiche, in denen die USA und Russland nach der russischen Invasion der Ukraine noch zusammenarbeiten. Jetzt sind drei US-Astronauten und ein russischer Kosmonaut zu einer sechsmonatigen Mission auf der Internationalen Weltraumstation ISS gestartet - mit fast zwei Wochen Verspätung.

• Die Rakete des privaten Raumfahrtunternehmens SpaceX hob am späten Sonntagabend (Ortszeit) vom Weltraumbahnhof Kennedy Space Center im Bundesstaat Florida ab. 
• Am Samstag musste der Start wegen starken Windes abgesagt werden. Ursprünglich war der Flug bereits für den 22. Februar vorgesehen.
• Derzeit befinden sich sieben Astronauten an Bord der ISS. In wenigen Tagen werden vier von ihnen zur Erde zurückkehren. 
• Die neue Crew soll auf der ISS unter anderem Experimente mit Stammzellen vornehmen und dabei sogenannte Organoide züchten. Mit solchen Miniorganen lassen sich unter anderem Organerkrankungen erforschen.

Der Trabant erlebt ein Comeback - zumindest bei Sammlern und Nostalgikern. Im Schnitt würden die einst als "Plastebomber" und "Rennpappe" belächelten Kleinwagen derzeit für rund 7300 Euro angeboten, sagte Gerd Heinemann vom Beratungsunternehmen BBE Automotive. Für einige besondere Varianten werden gar Preise von 25.000 Euro und mehr verlangt.

• BBE Automotive erstellt Marktanalysen für Old- und Youngtimer in Deutschland. Für Trabi ist man optimistisch: "Die Preise werden tendenziell weiter steigen", schätzt Heinemann die Lage ein. Fünf Prozent im Jahr seien realistisch.
• Vor 60 Jahren wurde auf der Leipziger Frühjahrsmesse der Trabant 601 der internationalen Öffentlichkeit vorgestellt. Er löste die Vorgängermodelle Trabant 500 (P 50) und 600 (P 60) ab. Bis zur Wiedervereinigung wurden mehr als 2,8 Millionen 601 in Zwickau gebaut.
• Seit einigen Jahren steigen die Zulassungszahlen in Deutschland wieder: 2023 wurde laut Kraftfahrt-Bundesamt die Marke von 40.000 geknackt.

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Auto 30.04.21

30 Jahre nach Aus des Trabant Der kultige Plastebomber lebt

Grundsicherung trotz Rente: Ende 2023 waren 469.000 Menschen trotz ihrer Bezüge aus der Rentenkasse auf zusätzliche Hilfe angewiesen, wie aus einer Auswertung des Statistischen Bundesamts für die AfD im Bundestag hervorgeht. Ende 2020 gab es nur rund 414.000 Bezieherinnen und Bezieher.

• Die Deutsche Rentenversicherung sagt, der Zuwachs sei hauptsächlich auf die Auswirkungen einer Freibetragsregelung zurückzuführen. Diese Regelung war mit der Anfang 2021 gestarteten Grundrente eingeführt worden. Ziel ist, dass Menschen mit besonders geringem Lohn Altersbezüge über der Grundsicherung erhalten.
  
• Wer mindestens 33 Jahre Beiträge für Beschäftigung, Erziehung oder Pflege geleistet, aber besonders wenig verdient hat, kann seit Januar 2021 einen zusätzlichen Freibetrag bei der Beantragung von Leistungen der Grundsicherung im Alter geltend machen.
• 2021 sind bis zu 223 Euro der Rente bei der Grundsicherung anrechnungsfrei geblieben, 2023 waren es bis zu 251 Euro.