Ukraine-Krieg im Liveticker +++ 19:29 Estland erhöht Militäretat massiv +++
Der an Russland grenzende NATO-Mitgliedsstaat Estland hat für 2024 einen Staatshaushalt mit Verteidigungsausgaben in Rekordhöhe verabschiedet. Erstmals wird der Militäretat nach dem vom Parlament in Tallinn am Freitag gebilligten Budget die Drei-Prozent-Grenze überschreiten und bei 3,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) liegen. In absoluten Zahlen gibt das baltische EU-Land im kommenden Jahr 1,3 Milliarden Euro für die Verteidigung aus.
+++ 18:56 Jäger zur Front: "Stehen sich jetzt zwei verteidigende Armeen gegenüber" +++
+++ 18:34 Trotz Ukraine-Blockade: EU zahlt Ungarn 900 Millionen Euro aus +++
Ungarn erhält trotz seiner Blockadehaltung gegenüber der Ukraine EU-Hilfen in Höhe von 900 Millionen Euro. Die europäischen Finanzminister stimmten dem Vorschlag der EU-Kommission am späten Nachmittag in Brüssel zu, wie aus einer gemeinsamen Erklärung hervorgeht. Brüssel hatte die Auszahlung nicht an Bedingungen geknüpft. Die Mittel sollen demnach die Folgen der Energiekrise abmildern.
+++ 18:01 Nawalnys Anwälte in Sorge: Aus seiner Zelle Funkstille +++
Den dritten Tag in Folge wird den Anwälten des inhaftierten russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny der Zutritt zu seinem Gefängnis verweigert. Nawalnys Sprecherin Kira Jarmysch sagt, sie hätten auch die ganze Woche über keine Briefe von ihm erhalten. Das berichtet die russische Exilplattform Meduza. Ihr zufolge wurde Nawalny letzte Woche in seiner Zelle krank. Nawalnys Team hatte am Vortag eine Wahlkampagne "Russland ohne Putin" gestartet.
(Foto: picture alliance/dpa)
+++ 17:25 "New York besteht aus Pennern": Russischer Politiker bedroht Studenten +++
+++ 16:55 Ukraine wartet noch auf viele versprochene Kampfpanzer +++
Die Dynamik der Unterstützung für die Ukraine lässt nach. Die neu zugesagte Hilfe erreicht zwischen August und Oktober 2023 einen Tiefstand. Laut dem Ukraine Support Tracker ist sie um fast 90 Prozent gegenüber dem gleichen Zeitraum im Jahr 2022 gesunken. Allerdings sind auch bereits zugesagte Waffen oft ebenfalls noch nicht verfügbar. Besonders bei Kampfpanzern klafft eine beträchtliche Lücke zwischen Zusagen und Lieferungen.
+++16:20 Orban beharrt auf Nein zu EU-Beitritt der Ukraine +++
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat sein Nein zu einer EU-Mitgliedschaft der Ukraine bekräftigt. "Die Ukraine ist eines der korruptesten Länder der Welt", sagt der Rechtspopulist in einem Interview mit der französischen Wochenzeitschrift "Le Point". "Wenn deren Landwirtschaft Teil der EU-Landwirtschaft wird, dann zerstört sie diese", fügte er hinzu. Zudem seien zwei Drittel der ungarischen Bevölkerung gegen die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen. Denkbar sei allenfalls eine "strategische Partnerschaft" zwischen der EU und der Ukraine, bekräftigt Orban. "Wenn wir es schaffen, dass die Ukraine sich der EU annähert, dann sehen wir in einigen Jahren weiter."
+++15:45 Acht Verletzte und ein Toter nach russischem Raketenangriff +++
Die Zahl der Verletzten bei einem russischen Raketenangriff auf den Bezirk Pawlohrad der Region Dnipropetrowsk ist auf acht gestiegen. Laut Gouverneur Serhii Lysak ist ein Mensch gestorben. Am Morgen hat Russland die Ukraine mit 19 Marschflugkörpern angegriffen. (Eintrag um 08:12 Uhr) Schäden wurden in Pawlohrad selbst sowie in den Gemeinden Ternivka, Yuriivka und Mezhyrich gemeldet. Etwa 20 Wohngebäude sowie eine Schule, eine Stromleitung und neun weitere Gebäude seien beschädigt worden, sagt der Gouverneur.
+++15:14 Ukrainer laden LKWs auf Zug, um Blockade zu umfahren +++
+++14:41 Schwedens NATO-Beitritt: Erdogan verlangt F-16-Kampfjets als Gegenleistung +++
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan macht die Ratifizierung des NATO-Beitritts Schwedens durch sein Land von einer Bewilligung von F-16-Kampfjets aus den USA abhängig. Die USA sagten, dass sie "in der F-16-Frage erst dann etwas unternehmen werden, wenn der Kongress sie genehmigt hat, aber ich habe auch ein Parlament", sagt Erdogan am Nachmittag vor Journalisten. Wenn Washington "gleichzeitig und solidarisch" seinen Beitrag leiste, werde das Parlament in Ankara das Gleiche tun.
+++14:09 "Nicht so, dass Russland überall im Vormarsch wäre" +++
Jüngst verstärkt sich der Eindruck, die russische Armee gewinne entlang der Front in der Ukraine die Oberhand. Das Gesamtbild aber sieht ntv-Moskau-Korrespondent Rainer Munz deutlich komplexer. Klar sei aber auch: Stellt der Westen seine Unterstützung ein, werden weitere Rückeroberungen "völlig unmöglich".
+++ 13:40 Ukraine: Russland hält Hunderte medizinische Fachkräfte fest +++
Russland hält ukrainischen Angaben zufolge fast 500 medizinische Fachkräfte fest. Dies sagt der ukrainische Botschafter bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Jewheni Zimbaljuk, wie die Nachrichtenagentur Ukrinform berichtet. Dies sei ein Verstoß gegen die Genfer Konvention. Die Mitarbeiter könnten nur festgehalten werden, um ukrainischen Kriegsgefangenen medizinische Hilfe zu leisten, und müssten freigelassen werden, sobald ihre Hilfe nicht mehr benötigt werde, sagt Zimbaljuk, der die Ukraine im Ständigen Rat der OSZE vertritt. Die Genfer Konventionen besagen, dass medizinisches Personal "unter allen Umständen geachtet und geschützt werden muss".
+++ 13:03 Flugzeug muss notlanden - Russische Behörden leiten Ermittlungen ein +++
Nachdem es in Russland erneut zu einem Problem an einem Passagierflugzeug kommt, leiten die Behörden offizielle Ermittlungen ein. Eine Boeing 737-800 habe an diesem Freitag notlanden müssen, teilen die staatlichen Ermittler mit. Das Flugzeug der Gesellschaft S7 sei auf dem Weg vom sibirischen Nowosibirsk nach Moskau gewesen, als es zu einem Triebwerkschaden gekommen sei. Das Flugzeug habe wieder umdrehen müssen, erklärten die Ermittler. "Die Landung war sicher. Es gab keine Opfer." Der Vorfall ereignete sich nur einen Tag, nachdem ein Frachtflugzeug wegen eines Feuerausbruchs im Triebwerk in Sibirien notlanden musste.
+++ 12:33 Westlicher Streit um Hilfen - "Putin reibt sich vermutlich die Hände" +++
In der Ukraine halten die schweren Kämpfe an. Zu "großen Geländegewinnen" komme es aber nicht, berichtet Carolin Unger. Die ntv-Reporterin fasst die Lage des Kriegs in der Ukraine zusammen, in dem die großen Attacken auf die Infrastruktur in diesem Winter bislang ausgeblieben sind. Sie äußert sich auch zum Streit um westliche Hilfen.
+++ 12:23 Putin tritt bei der Präsidentenwahl 2024 erneut an +++
Richtig überraschend kommt es nicht: Russlands Präsident Wladimir Putin tritt bei der Präsidentenwahl 2024 erneut an. Dies berichten russische Nachrichtenagenturen. Er habe dies im Kreml nach der Auszeichnung von Soldaten bekanntgegeben, schreibt die TASS. Die Wahl findet vom 15. bis 17. März statt. Der 71-Jährige hat keinen ernsthaften Rivalen. Russlands bekanntester Oppositionspolitiker Alexej Nawalny verbüßt nach einem international kritisierten Prozess insgesamt mehr als 30 Jahre Haft in einer Strafkolonie.
+++ 11:42 Mölling sieht "ziemlich dramatische Situation" +++
Der Sicherheitsexperte Christian Mölling rechnet mit einer Unterbrechung der US- Lieferungen an die Ukraine. "Nach jetzigem Stand sieht es so aus, als ob dieses Jahr keine Hilfszusagen mehr kommen", sagt Mölling im "Stern"-Podcast "Ukraine – die Lage": Die Frage sei nun, ob Washington Möglichkeiten finde, ohne das Parlament Gelder aufzutreiben. Wenn dies nicht gelinge, laufe man "in eine Lücke in der Finanzierung der Unterstützung", sagt der Forschungsdirektor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Unklar sei, wie lange die Ukraine auch ohne neue Hilfen ihre Kriegsanstrengungen aufrecht erhalten könne. Aber bereits jetzt schade die Entwicklung der Ukraine massiv. "Das ist schon eine ziemlich dramatische Situation", sagt Mölling. Er sieht auch keine Chance, dass die Europäer den Ausfall der US-Hilfen kompensieren, zumal Ungarns Ministerpräsident Victor Orban gemeinsame Entscheidungen behindere. "Wir werden sehen, dass die Europäische Union nicht mehr liefern wird, weil sie erstmal blockiert wird", so Mölling. "Wir sind da an einem ziemlich schwierigen Punkt."
+++ 11:09 Russland beklagt Beschuss von Region Belgorod +++
Die ukrainischen Streitkräfte feuern russischen Berichten zufolge in den vergangenen 24 Stunden fast 25 verschiedene Munitionsarten auf die russische Region Belgorod. Dies berichtet die russische Agentur TASS unter Berufung auf den Gouverneur Wjatscheslaw Gladko. "Im Bezirk Krasnojaruzkij wurde das Dorf Grafowka viermal unter Artilleriebeschuss genommen. Es gab keine Verletzten. Drei Privathäuser wurden beschädigt: Fenster, Zäune und Dächer. Auch ein Verwaltungsgebäude wurde beschädigt", schreibt der Gouverneur demnach bei Telegram.
+++ 10:35 EU will offenbar Blockade russischer Gasimporte erleichtern +++
Die EU bereitet sich darauf vor, ihren Mitgliedstaaten die Befugnis zu erteilen, russische Gasimporte zu blockieren, um Moskaus Energieeinnahmen einzudämmen. Dies berichtet die "Financial Times" unter Berufung auf einen Dokumentenentwurf, der dem Blatt vorliegt. Trotz des Ziels Brüssels, bis 2027 frei von russischen fossilen Brennstoffen zu sein, sind mehrere EU-Mitglieder nach wie vor stark von russischem Gas abhängig, und die Einfuhren von Flüssigerdgas (LNG) aus Russland erreichen in diesem Jahr Rekordhöhen.
+++ 09:51 Die Ukraine trauert um einen "echten Krieger" +++
Die Ukraine trauert um den Schauspieler Wasyl Kucharskij. Der 42-Jährige, der in zahlreichen Fernseh- und Filmrollen mitspielte, wurde im September an der Front schwer verletzt und ist nun gestorben, wie nun bekannt wird. Kucharskij trat den ukrainischen Streitkräften kurz nach Beginn der russischen Invasion im Jahr 2022 bei. Seine Frau Nataliya Gordiy-Kukharska erinnert sich an ihn als "echten Krieger, mutigen Kosaken, talentierten Schauspieler, einen Vater, von dem man nur träumen kann".
+++ 09:19 Experte warnt: "Wenn es bleibt wie jetzt, wird der Krieg einfach weitergehen +++
Eugene Finke, Professor für internationale Politik, warnt vor einem langen Krieg. "Wenn es bleibt wie jetzt, wird der Krieg einfach weitergehen. Die Menschen werden weiter sterben, und die meisten Flüchtlinge werden nicht nach Hause zurückkehren. Die Ukraine wird nicht wieder aufgebaut werden, und die Autokraten dieser Welt - allen voran Russland, Iran und China - werden sich stärker und mutiger fühlen", sagt er dem "Standard". Auch durch den Krieg in Gaza verschiebe sich die Aufmerksamkeit- und das sei genau das, was Russlands Präsident Wladimir Putin brauche. "Für ihn würde das Einfrieren des Konflikts einem taktischen Sieg gleichkommen. Wenn das passiert, wird er als Nächstes versuchen, einen strategischen Sieg zu erringen und die Ukraine militärisch oder politisch unterwerfen." Die Kriegsmüdigkeit des Westens werde dazu führen, dass in Europa noch viele Jahre lang Krieg herrsche. "Die Ukraine wird den höchsten Preis dafür zahlen, aber ich glaube nicht, dass die Entscheidungsträger in der EU verstehen, dass auch ihre Länder dafür zahlen werden."
+++ 08:45 ISW: Massenverhaftungen von Bandenmitgliedern in Russland +++
Die russischen Sicherheitsorgane führen offenbar Massenverhaftungen gegen Banden in Moskau und St. Petersburg durch. Wie das Institute for the Study of War ISW unter Berufung auf das russische Innenministerium mitteilt, wurden dabei auch Mitarbeiter des Innenministeriums und der Nationalgarde festgenommen. Diese seien Mitglieder einer Bande, die seit 1998 in den Regionen Moskau, Kaluga und Krasnojarsk Verbrechen wie Morde, Entführungen und Raubüberfälle verübt habe. Zu den Verhafteten gehört demnach auch der Anführer der Moskauer Bande, der zuvor in der Ukraine gelebt habe und bis zu seiner Verhaftung im Frühjahr 2023 nach Russland gereist sei, um Aktivitäten zu koordinieren. "Sowohl die Razzien in Moskau als auch in St. Petersburg ermöglichen es den russischen Sicherheitsorganen, die interne Kontrolle gegen Dissidenten und Korruption zu konsolidieren", folgert der US-Thinktank. Zugleich würden die Voraussetzungen geschaffen, "um Ausländer - einschließlich solcher aus der Ukraine, dem Südkaukasus und zentralasiatischen Staaten - als Bedrohung der inneren Sicherheit Russlands darzustellen, die Russland auslöschen muss".
+++ 08:12 Luftalarm in Teilen der Ukraine +++
In Teilen der Ukraine gibt es eine Warnung vor Marschflugkörpern. In den Außenbezirken der Hauptstadt Kiew sei die Luftabwehr aktiv, schreibt "Kyiv Independent" unter Berufung auf den Leiter der Militärverwaltung der Stadt, Serhii Popko. Außerdem werden Raketen, die über das Gebiet Charkiw in Richtung Dnipropetrowsk gemeldet. Russland setzt nach Angaben der Luftwaffe auch wieder Shahed-"Kamikaze"-Drohnen ein, von denen einige abgeschossen worden seien. Ukrainische Beamte warnen, dass Russland seine Raketenangriffe wahrscheinlich verstärken wird, sobald die Temperaturen sinken.
+++ 07:30 Ex-Außenministerin Kneissl hält Putin für "den intelligentesten Gentleman" +++
Die ehemalige österreichische Außenministerin Karin Kneissl, die inzwischen in St. Petersburg arbeitet, begeistert sich für den russischen Präsidenten Wladimir Putin. "Er ist der intelligenteste Gentleman, mit Betonung auf Gentleman – und ich habe einige getroffen", sagt Kneissl, die vor einigen Jahren bei ihrer Hochzeit vor Putin knickste. "Im Sinne dessen, was Jane Austen in 'Stolz und Vorurteil' über den versierten Gentleman schrieb, entspricht er diesem Standard." Angesprochen auf Unterdrückung in Russland sagt sie in dem BBC-Interview: "Ich so weit habe in meinem unmittelbaren Umfeld keinerlei Repressionen gesehen." Als der Interviewer kontert, dass erst kürzlich in der unmittelbaren Nachbarschaft eine junge Russin zu sieben Jahren Haft verurteilt wurde, weil sie Preisschilder in einem Supermarkt durch Antikriegsparolen ersetzt hat, lacht die gebürtige Wienerin und sagt: "Was habe ich damit zu tun?"
+++ 06:55 USA gehen gegen russische Gruppe wegen Cyberkampagne vor +++
USA veröffentlichen eine Anklageschrift gegen zwei Russen, die im Auftrag Moskaus eine Kampagne zum Hacken von Computern in NATO-Mitgliedstaaten geleitet haben sollen. "Die russische Regierung hat es weiterhin auf die kritischen Netze der Vereinigten Staaten und unserer Partner abgesehen, wie aus der heute veröffentlichten Anklageschrift hervorgeht", sagt der stellvertretende Generalstaatsanwalt Matthew G. Olsen. Washington wirft der sogenannten Star Blizzard Group vor, Cyberoperationen durchgeführt zu haben. Die Gruppe wird mit einer FSB-Einheit in Verbindung gebracht, die für Cyber-Angriffe auf NATO-Länder verantwortlich ist. "Die heutige Anklage ist Teil einer koordinierten internationalen Reaktion, um den Verschwörern die Botschaft zu übermitteln, dass die gesamte US-Regierung zusammensteht und mit unseren internationalen Partnern zusammenarbeitet, um Cyberspionage-Akteure zu identifizieren und zu stören, insbesondere diejenigen, die versuchen, an Regierungsinformationen zu gelangen und demokratische Prozesse ins Chaos zu stürzen", erklärt US-Staatsanwalt Ismail J. Ramsey.
+++ 06:22 Blinken: Ukraine-Hilfen schaffen Wachstum in USA +++
Die Widerstände gegen weitere Ukraine-Hilfen sind groß. Nun wirbt US-Außenminister Antony Blinken mit handfesten Argumenten, um für die weitere Unterstützung Kiews zu werben: "Wenn man sich die Investitionen ansieht, die wir in die Verteidigung der Ukraine getätigt haben (...), dann wurden 90 Prozent der von uns geleisteten Sicherheitsunterstützung tatsächlich hier in den Vereinigten Staaten ausgegeben - bei unseren Herstellern." Blinken betont: "Das hat mehr amerikanische Arbeitsplätze und mehr Wachstum in unserer eigenen Wirtschaft geschaffen." Dies sei neben der Bedeutung der Unterstützung Kiews für die Weltpolitik und die nationale Sicherheit der USA auch ein Gewinn, betont Blinken.
+++ 05:52 Charkiw: Mindestens fünf Raketeneinschläge +++
Bei russischen Raketenangriffen auf die ostukrainische Stadt Charkiw wird nach ukrainischen Angaben mindestens ein Mensch verletzt. Die regionale Militärverwaltung erklärt bei Telegram, die Stadt sei von sechs Raketen getroffen worden. Dabei seien mehrere Wohnhäuser beschädigt worden. Ein Verletzter wird demnach vor Ort versorgt. Der Militärverwaltung zufolge wurde die Stadt mutmaßlich mit russischen Raketen vom Typ S-300 angegriffen. Charkiws Bürgermeister Igor Terechow spricht von mindestens fünf Raketeneinschlägen.
+++ 05:20 Russische Streitkräfte greifen verstärkt bei Awdijiwka an +++
Russische Streikkräfte fliegen laut dem ukrainischen Sprecher des Militärs verstärkt Lufteinsätze und setzten weitere Angriffstruppen ein, um die Stadt Awdijiwka in der Ostukraine einzunehmen. "Den zweiten Tag in Folge haben die Besatzungstruppen Kamikaze-Drohnen und Flugzeuge aktiv eingesetzt. Die Zahl der Gefechte hat deutlich zugenommen", sagt der ukrainische Militärsprecher Oleksandr Stupun im staatlichen Fernsehen.
+++ 03:16 Studie: Jugendliche in Deutschland haben meiste Angst vor Kriegen +++
Jugendliche in Deutschland haben einer Studie zufolge die meiste Angst vor Kriegen: Demnach nennen 53 Prozent der Befragten Kriege als Grund großer persönlicher Befürchtungen, wie aus der gerade in Berlin veröffentlichten Sinus-Jugendstudie im Auftrag der Krankenkasse Barmer hervorgeht. Im Jahr 2022 waren es sogar 56 Prozent.
+++ 01:13 Putin dankt Iran: "Haben im vergangenen Jahr gut an Fahrt gewonnen" +++
Russlands Präsident Wladimir Putin lobt bei einem Treffen mit dem iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi die Beziehungen beider Länder. "Unsere Beziehungen entwickeln sich sehr gut", sagt Putin gegenüber Raisi bei dessen Besuch in Moskau. Der russische Präsident hob Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei hervor, dank dessen Unterstützung "wir im vergangenen Jahr gut an Fahrt gewonnen haben". Westliche Länder werfen dem Iran vor, Russlands Offensive in der Ukraine mit einer großen Anzahl an Drohnen und anderen Waffen zu unterstützen.
+++ 23:07 Ukraine schließt mit US-Unternehmen Abkommen über Artilleriegranaten +++
Die Ukraine vereinbart nach eigenen Angaben mit zwei US-Unternehmen die gemeinsame Produktion von 155-mm-Artilleriegranaten. Hergestellt werden solle die Munition in der Ukraine, sagt der Minister für strategische Industrie, Alexander Kamyschin, im Fernsehen. Die Umsetzung des Abkommens werde aber Jahre dauern.
+++ 22:25 Selenskyj hofft auf positiven EU-Bescheid +++
Rund eine Woche vor der Entscheidung über die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen für sein Land zeigt sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erneut hoffnungsvoll. Es sei ukrainische "Priorität", nun etwa im Parlament letzte Entscheidungen zu treffen, damit die Ukraine alle geforderten Bedingungen erfülle, sagt Selenskyj in seiner abendlichen Ansprache. "Wir glauben, dass auch die EU all ihre Versprechen gegenüber der Ukraine erfüllen wird", fügt er hinzu. Allerdings ist der Ausgang noch ungewiss. Ungarn hat zuletzt mit einer Blockade gedroht.
+++ 22:01 Kraftwerk getroffen: Ukraine ruft zum Stromsparen auf +++
Die Ukraine ruft ihre Bewohner zum Stromsparen auf, nachdem ein Kraftwerk in der Nähe der Front bei russischen Angriffen getroffen wurde. Das Energieministerium appelliert am Abend an die Verbraucher, "Strom vernünftig und sparsam zu verbrauchen, insbesondere während der Spitzenlastzeiten". Ministerpräsident Denys Schmyhal ruft in Onlinediensten "jeden dazu auf, Stromverbrauch zu reduzieren". Nach Angaben des Energieministeriums griff Russland am Nachmittag ein Wärmekraftwerk im Frontbereich an, ohne den genauen Ort mitzuteilen.
Alle früheren Entwicklungen können Sie hier lesen.
Quelle: ntv.de, ghö/ino/dpa/AFP/rts
