Bündnis 90/Die Grünen

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Thema: Bündnis 90/Die Grünen

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20.03.2011 19:11

Grüne verdoppeln ihr Ergebnis CDU stärkste Kraft, SPD gescheitert, FDP draußen

Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt bringt vor allem den Liberalen eine schwere Schlappe ein. Die FDP verpasst laut vorläufigem amtlichen Endergebnis den Einzug ins Parlament. Die Grünen erfahren auf dem Hintergrund der Atom-Debatte starken Zuspruch und können ihr letztes Ergebnis fast verdoppeln. Stärkste Kraft bleibt die CDU unter ihrem neuen Spitzenkandidaten Haseloff. Er wird wohl auch der neue Ministerpräsident des Landes. Die SPD scheitert nämlich an ihrem Ziel, die Linke zu überholen.

Isoliert? Westerwelle bestreitet, mit der Enthaltung die Partner vor den Kopf gestoßen zu haben.
20.03.2011 16:00

"Menschlich und politisch inakzeptabel" Scharfe Kritik an Libyen-Enthaltung

Politiker von SPD und Grünen, aber auch aus der Union kritisieren die deutsche Enthaltung beim Militäreinsatz in Libyen. SPD-Chef Gabriel sagt, wenn die Regierung gegen den Militäreinsatz sei, hätte sie mit Nein stimmen müssen. Auch die libysche Opposition kritisiert Deutschlands Enthaltung.

Zielscheiben des Spotts: Ministerpräsident Mappus, Umweltministerin Gönner, Schlichter Geißler und Justizminister Goll.
19.03.2011 17:57

"Abschalten" und "Oben bleiben" Mappus mobilisiert die Massen

In Stuttgart demonstrieren - je nach Zählung - zwischen 18.000 und 60.000 Menschen sowohl gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 als auch gegen Kernenergie. Auch in anderen Städten wird gegen Atomkraft protestiert. In Hessen rufen die Grünen zu Schweigemärschen auf.

Demonstration am Samstag in Hannover.
19.03.2011 15:40

Brüderle: Deutsche sind hysterisch Westerwelle legt neue Drehung hin

Nach der schwarz-gelben Kehrtwende in der Atompolitik deutet FDP-Chef Westerwelle eine weitere Drehung an. Er hält kürzere Laufzeiten noch nicht für beschlossene Sache. FDP-Wirtschaftsminister Brüderle findet die Deutschen "hysterisch". Die Grünen fordern derweil den Ausstieg bis 2017.

Im Bundestag finden Westerwelle und Merkel Unterstützung, in EU und NATO sind sie isoliert.
18.03.2011 15:39

SPD und Grüne uneins Schwarz-Gelb lehnt Luftschläge ab

Deutschland hat sich im Sicherheitsrat bei der Libyen-Resolution enthalten, Kanzlerin Merkel hält den Plan einer Luftoperation über Libyen für "nicht hundertprozentig durchdacht". SPD-Chef Gabriel und Grünen-Fraktionschef Trittin stimmen ihr zu. Doch es gibt auch andere Stimmen bei der SPD.

In Baden-Württemberg herrscht Wechselstimmung.
18.03.2011 12:53

Stimmungswechsel im Südwesten Grüne könnten Regierung stellen

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg wird ein Machtwechsel immer wahrscheinlicher. Die schwarz-gelbe Koalition verliert nach der Atomkatastrophe in Japan wieder an Boden. Grün-Rot liegt vorn. In Rheinland-Pfalz gäbe es laut Umfrage eine komfortable Mehrheit für eine Regierung aus SPD und Grünen.

Der Anti-Atom-Protest erlebt neue Stärken.
18.03.2011 08:37

Merkel ist unglaubwürdig Grüne bekämen 20 Prozent

Unter dem Eindruck der Atomkatastrophe in Japan würden immer mehr Deutsche die Grünen wählen. Wären am kommenden Sonntag Bundestagswahlen, käme die Öko-Partei auf 20 Prozent. Kanzlerin Merkel hat indes ein Glaubwürdigkeitsproblem.

Gaddafi-Anhänger protestieren in Tripolis gegen die UN-Entscheidung.
18.03.2011 00:58

Opposition in Libyen jubelt Grünes Licht für Militäreinsatz

Nach wochenlangen Diskussionen machen die Vereinten Nationen den Weg für ein militärisches Vorgehen gegen Libyen frei. Deutschland enthält sich bei der Abstimmung. Die Rebellen feiern das Votum ausgelassen. Aus Tripolis sind derweil moderatere Töne zu vernehmen, sogar von einer Waffenruhe ist die Rede.

Schweigeminute im Bundestag. Beim Moratorium soll das Parlament nicht eingeschaltet werden.
16.03.2011 16:48

Opposition fordert Abschaltgesetz Merkel: Augenmaß statt Bundestag

SPD, Grüne und einzelne Unionspolitiker glauben nicht, dass das von Kanzlerin Merkel verkündete Moratorium rechtssicher ist. SPD-Chef Gabriel befürchtet gar einen Deal mit der Atomindustrie. Die Opposition fordert ein Abschaltgesetz. Merkel will das Parlament jedoch heraushalten.

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