SPD

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dpa

Innenminister Friedrich kann auf die Unterstützung der Union zählen. Auch SPD-Landespolitiker signalisierten ihr Entgegenkommen.
26.05.2011 14:36

Koalitionsstreit um Sicherheitsgesetze SPD stützt Friedrich

Im Koalitionsstreit um die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze kann Bundesinnenminister Friedrich mit der Unterstützung von Landespolitikern der Union und der SPD rechnen. Unterdessen schießen hochrangige CDU-Politiker scharf gegen die Liberalen.

Gabriel bekommt die SPD nicht aus dem Tief.
25.05.2011 15:07

Zwischenruf So wird dat nix, Genosse Gabriel!

Die SPD sucht "Ausnahmetalente" - und wirbt dafür nun auch bei denen, die in der Linken als "Reformer" gelten. Dabei vergisst SPD-Chef Gabriel aber, ihnen auch eine Perspektive zu bieten. Die sozialdemokratische Basis schüttelt den Kopf. Von Manfred Bleskin

SPD-Chef Gabriel und Generalsekretärin Nahles wollen ihre Partei attraktiver machen.
25.05.2011 10:08

Vorwahlen "Unsinn" Widerstand gegen SPD-Öffnung

Die Pläne der SPD-Führung, die Wahl von Kandidaten auch für Nicht-Mitglieder zu öffnen, stoßen in Teilen der Partei auf Widerstand. Der konservative Seeheimer Kreis bezeichnet die Pläne als "Unsinn" und warnt vor einer Amerikanisierung. Die Parteilinke will lieber über Inhalte sprechen. Beschlossen werden soll die Reform im Herbst.

Ein bisschen Aufwind: FDP-Chef Rösler wird die Zahlen gerne zur Kenntnis nehmen.
25.05.2011 08:52

SPD verliert - Grün-Rot bleibt vorn FDP klettert aus dem Keller

Der Führungswechsel bei den Liberalen scheint Früchte zu tragen. Erstmals seit zwei Monaten klettert die FDP in der politischen Stimmung wieder auf 5 Prozent. Das schwarz-gelbe Regierungslager liegt zusammen aber weiter hinter Grün-Rot, auch wenn die SPD weiter verliert und auf 21 Prozent abrutscht.

Christine Bergmann bei der Präsentation ihres Abschlussberichts.
24.05.2011 19:11

50.000 Euro für Missbrauchsopfer? Beauftragte fordert breite Hilfe

Die Kindesmissbrauchs-Sonderbeauftragte der Bundesregierung Bergman legt ihren Abschlussbericht vor und fordert Finanz- und Therapiehilfe selbst für Opfer bereits lange zurückliegender Taten. Die SPD-Politikerin erntet großes Lob, sieht ihre Arbeit jedoch noch längst nicht beendet.

Auf neuen Wegen: Nahles will die SPD attraktiver machen.
24.05.2011 08:41

Nicht-Mitglieder dürfen mitbestimmen SPD will Vorwahlen einführen

Die SPD will die versprochene Öffnung der Partei vorantreiben. Generalsekretärin Nahles kündigt an, dass künftig die Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten in Vorwahlen auch von Nicht-Mitgliedern gewählt werden soll. Die SPD-Basis dürfe zudem über wichtige Themen entscheiden.

Böhrnsen regiert Bremen seit 2005.
23.05.2011 07:37

CDU erleidet "schmerzhafte Niederlage" Rot-Grün feiert Bremer Wahlsieg

Die SPD als klarer Wahlsieger, die Grünen noch vor der CDU: Bei der Bremer Bürgerschaftswahl verliert Schwarz-Gelb deutlich, die FDP scheitert an der 5-Prozent-Hürde. Die CDU weiß angesichts der historischen Niederlage nicht weiter. Das Ergebnis sei eine "herbe Enttäuschung". Sorgen bereitet allen Parteien die extrem niedrige Wahlbeteiligung.

Die Grünen werden in Bremen zweitstärkste Kraft.
22.05.2011 19:42

Bürgerschaftswahl in Bremen "Der Trend ist ein Öko"

Bremen hat gewählt. Alles bleibt, wie es ist. Fast alles. Die SPD kann ihre Spitzenposition verteidigen, dennoch ist es ihr nicht gelungen, von der Schwäche der Konkurrenz zu profitieren. Gewinner sind wieder die Grünen. Nichts scheint unmöglich - auch nicht im Bund.

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22.05.2011 13:43

Bremen entscheidet Die letzte SPD-Hochburg wählt

Das kleinste Bundesland Bremen wählt heute eine neue Bürgerschaft. Dabei wird aller Voraussicht nach alles so bleiben, wie es war. Die SPD unter Regierungschef Böhrnsen kann vermutlich weiterregieren, zusammen mit den Grünen, denen fulminante Ergebnisse vorhergesagt werden. Schlecht sieht es dagegen aus für CDU und Liberale. Die Wahlbeteiligung fällt indes eher dürftig aus.

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