Politik
(Foto: REUTERS)
Mittwoch, 14. März 2018

Hängepartie, aber kein Drama: Merkel stolpert ins letzte Gefecht

Von Christian Rothenberg, Berlin

Nummer vier steht: Mit überraschend knapper Mehrheit geht Angela Merkel in ihre wohl letzte Amtszeit. Bei der Wahl deutet die SPD an, dass sie künftig ein unangenehmer Partner sein könnte. Andere lästern über Merkels Blazer.

Es ist geschafft, um fünf Minuten vor zehn steht Angela Merkel auf und sagt: "Ich nehme die Wahl an." Wäre ja auch noch schöner, sie würde es nicht tun. Das hätte noch gefehlt nach dieser zähen Regierungsbildung, 171 Tage nach der Wahl im September und kurz vor dem Ziel. Aber so kommt es nicht. Aus der geschäftsführenden wird an diesem Mittwoch wieder eine richtige Bundeskanzlerin. Ein bisschen Hängepartie bleibt Merkel jedoch auch an dem Tag nicht erspart, an dem sie in ihre vierte und wohl letzte Amtszeit startet. Aber dazu später mehr.

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Es ist kein normaler Tag im Bundestag. Schon frühmorgens liegen auf den Besuchertribünen Reservierungskärtchen bereit, für Angehörige von Merkel und alle ihre Minister, die kein Mandat haben. Es füllt sich erst spät, so um halb neun. Im Plenum begrüßt die alte und neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ihren neuen Kabinettskollegen Hubertus Heil, der künftig für Arbeit und Soziales zuständig ist. Angela Merkel betritt, heute im weißen Blazer, den Saal. Der neue Außenminister Heiko Maas begrüßt sie als einer der ersten. Merkel winkt hoch zur Tribüne, wo ihre Mutter neben ihrer Büroleiterin, Ehemann Joachim Sauer und Regierungssprecher Steffen Seibert sitzt. Sauer, der zum ersten Mal bei einer Wahl Merkels dabei ist, hat seinen Laptop mitgebracht. Martin Schulz, Merkels unterlegener Rivale von der SPD und zurückgetretener Parteichef, betritt das Plenum derweil durch einen Seiteneingang.

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Um Punkt neun Uhr sind die Tribünen bis auf den letzten Platz gefüllt. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eröffnet die Sitzung. "Ich schlage dem Bundestag vor, Frau Dr. Merkel zur Bundeskanzlerin zu wählen." Nur die Unionsfraktion klatscht, bei allen anderen bleibt es still. Auch bei der SPD. Es ist die erste mehr als dezente Botschaft an diesem Tag. Weitere sollen folgen. Schäuble erläutert kurz das Prozedere der Kanzlerinwahl, dann beginnt einer der Schriftführer damit, die Namen der 709 Abgeordneten alphabetisch herunterzurasseln. Im Plenum nutzt man die Zeit zum Plausch. FDP-Chef Christian Lindner scherzt mit Andreas Scheuer. Der bisherige CSU-Generalsekretär wird Verkehrsminister der Großen Koalition. Linder läuft ein paar Schritte, reicht der Bundeskanzlerin die Hand und nickt ihr dabei freundlich zu. Wäre Merkel zu einer anderen Politik bereit gewesen, "dann hätte die FDP sie heute gern gewählt und ich hätte heute gern meine Urkunde als möglicher Finanzminister entgegengenommen", hat Lindner am Morgen in einem Interview gesagt. Es bleibt beim "hätte", Linder ließ die Jamaika-Gespräche im November platzen.

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Auf der Tribüne gibt es währenddessen ein Gruppenbild mit Damen. Vizekanzler Olaf Scholz von der SPD lächelt gemeinsam mit Svenja Schulze, Julia Klöckner und Franziska Giffey in die gezückten Handys. Die drei neuen Ministerinnen tragen Blau. Ob sie sich abgesprochen haben? Die einen freuen sich auf das, was da kommt. Andere müssen sich damit begnügen, dass sie künftig keine große Rolle mehr spielen. Besonders hart erwischt es Sigmar Gabriel. Der scheidende Außenminister unterhält sich mit FDP-Vize Wolfgang Kubicki. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt legt Gabriel im Vorbeigehen eine Hand auf den Rücken. Zum Start der Sitzung gab es etwas Verwirrung. Gabriel saß nicht auf seinem eigentlichen Platz, wurde dann aber einige Reihen weiter entdeckt. Merkel begrüßt derweil Martin Schulz, der zuletzt wegen einer Grippe krankgeschrieben war. Er wirkt deutlich befreiter als noch vor einigen Wochen. Gleichwohl halten sich hartnäckig Gerüchte, wonach er sein Mandat bald niederlegen könnte. Wie Gabriel ist er nur noch einfacher Abgeordneter. Der Schriftführer ist inzwischen bei M angekommen. Auf Alexander Müller von der FDP folgen 13 weitere Parlamentarier mit demselben Nachnamen.

Es gibt keinen Regierungswechsel und dennoch markiert diese Wahl eine Zäsur. Die Große Koalition ist nicht mehr so groß wie bisher, die Opposition wird in den kommenden vier Jahren dagegen viel lauter sein als zuletzt. Dafür sorgt, das haben die bisherigen Plenarsitzungen gezeigt, vor allem die AfD. Sie ist da, Merkel aber womöglich nicht mehr ewig. Dies ist, daran zweifelt auch in der Unionsfraktion niemand, ihre letzte Wahl zur Regierungschefin. Nicht nur wegen der schlechten Wahlergebnisse gehen Union und SPD angespannt in diese Koalition. Die Sozialdemokraten, weil das Bündnis unbedingt anders verlaufen und ausgehen muss als das letzte und sie sich nebenbei auch noch erneuern wollen. Die CDU, weil im Laufe der verbleibenden dreieinhalb Jahre die Ära Merkel möglichst elegant in eine neue Zeit übergehen soll.

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Um halb zehn haben alle abgestimmt, die Auszählung beginnt. Auf den Fluren wird spekuliert, wie viele Stimmen Merkel erhalten wird. Vor vier Jahren erhielt sie 42 weniger, als das schwarz-rote Lager hatte. Das sollte diesmal nicht passieren. Mit 44 statt bisher 188 ist die Mehrheit nicht mehr so komfortabel. Ein SPD-Abgeordneter schätzt auf fünf Abweichler. "Diesmal kann es schneller zu einem Unfall kommen", sagt er. Der Besuch der Kanzlerin in der SPD-Fraktion am Dienstag sei weit weniger euphorisch verlaufen als noch 2013, erzählt er. Um 9.52 Uhr ertönt die Schelle. Die letzten Abgeordneten eilen zu ihren Plätzen.

Geht Aufbruch ohne Euphorie?

Schäuble liest das Ergebnis vor: 692 Abgeordnete haben abgestimmt, 364 Ja-Stimmen, 315 Nein-Stimmen, 9 Enthaltungen und 4 ungültige Stimmen. Die Unionsabgeordneten applaudieren heftig und erheben sich, die Sozialdemokraten klatschen nur zaghaft und bleiben sitzen. Merkel hat 35 Stimmen weniger erhalten, als Union und SPD zusammen haben. Die Mehrheit beträgt nur 9 Stimmen. Aus Unmut haben bei der geheimen Wahl offenbar doch ein paar mehr SPDler ihr die Stimme versagt. Vielleicht ein Vorgeschmack auf die labile Basis des Bündnisses? Mit Sicherheit zumindest darauf, dass die SPD als Partner hier künftig wesentlich frecher auftreten dürfte. Ob diese Zwangsehe ohne jegliche Euphorie den politischen Aufbruch bringen kann, den Union und SPD versprechen, das wird die Bundesregierung beweisen müssen.

Unionsfraktionschef Volker Kauder schaut angespannt. Wenn Merkel enttäuscht ist, kann sie das gut verstecken. Höflich nimmt sie Gratulationen und Blumen entgegen. Linder gratuliert vor Schulz, der von einigen Genossen nach vorn geschoben wird. Frauke Petry stellt sich in die Schlange, während Alexander Gauland und Alice Weidel noch keine Anstalten machen. Die beiden AfD-Fraktionschefs beraten mit Fraktionsgeschäftsführer Bernd Baumann. Gehen wir hin oder lieber doch nicht? Immer wieder rollt Gauland mit seinem Stuhl vor und zurück. Kubicki läuft an dessen Platz vorbei und feixt, dass sogar der sonst so ernste Gauland lachen muss. Sie gehen dann doch hin, Weidel und er, schieben sich an einigen anderen vorbei, die Schlange stehen, und gratulieren Merkel kurz, allerdings ohne dabei die Miene zu verziehen.

Andere nutzen die Zeit für Erinnerungsfotos, womöglich die letzte Gelegenheit, zumindest mit Merkel. Wer in vier Jahren die Blumen in Empfang nimmt, das wüssten viele gern. Vermutlich sitzt der- oder diejenige, die auf Merkel folgen wird, an diesem Tag schon im Reichstag. Die Sitzung wird wieder unterbrochen. Merkel fährt zum Bundespräsidenten, wo sie ernannt wird. Wieder leert sich das Plenum, die Flure füllen sich. Gelegentlich wird hier gelästert. Hätte die Kanzlerin an diesem Tag vielleicht besser einen anderen als ausgerechnet diesen weißen Blazer gewählt?

Um kurz vor zwölf geht es weiter. Bundestagspräsident Schäuble bittet Merkel zu sich. Er zeigt ihr das Grundgesetz. Die Kanzlerin kennt das, sie macht es ja schon zum vierten Mal. Sie legt ihren Amtseid ab, schwört, "ihre Pflichten gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe". Schäuble gratuliert Merkel, gibt ihr alle guten Wünsche "auf Ihrem schweren Weg" mit. Merkel setzt sich auf ihren Platz auf der Regierungsbank. Ihre vierte Amtszeit startet nicht furios, sondern allenfalls mittelmäßig souverän. Egal, es ist geschafft.

Quelle: n-tv.de