Dienstag, 06. Dezember 2022Der Tag

Liebe Leserinnen und Leser,

die Explosionen auf den Luftwaffenstützpunkten "Djagiljewo" im Gebiet Rjasan und "Engels" im Gebiet Saratow zeigen, wie verwundbar die große Militärmacht Russland sein kann. Obwohl sich die Ukraine bislang nicht eindeutig zu den Angriffen bekannt hat, ist davon auszugehen, dass sie den Kriegsgegner empfindlich treffen wollte. Ob die Attacke eine wirklich eine Zäsur im Krieg darstellt, erörtert mein Kollege Kai Stoppel.

Ansonsten möchte ich Ihnen diese Geschichten ans Herz legen:

• "Ich bin der Einzige, der überlebt hat"
• Lauterbach zu Bayern-Lob: "Was verdient daran Respekt?"
• Harry und Meghan-Doku: Alles voller Fehler
• Dieser Mann verursacht Spaniens WM-Albtraum

Ich wünsche Ihnen einen friedlichen Abend und eine gute Nacht.

Rund eine Woche nach dem Ausbruch des weltgrößten aktiven Vulkans Mauna Loa im US-Bundesstaat Hawaii haben die Behörden die Nationalgarde aktiviert. 20 Angehörige der Nationalgarde seien losgeschickt worden, um die Behörden "bei der Verkehrskontrolle und anderen Aufgaben im Zusammenhang mit dem Ausbruch des Mauna Loa zu unterstützen", teilte die Katastrophenschutzbehörde auf Twitter mit. Die fortwährenden Lavaströme bedrohen laut der US-Geologiebehörde (USGS) eine wichtige Autobahn.

Der Mauna Loa war am 27. November ausgebrochen. Seitdem spuckt er an seinem Nordhang fortwährend Lava - auch wenn sich deren Fluss nach Angaben der USGS in den vergangenen Tagen deutlich verlangsamt hat. Bislang hat der Ausbruch keine Häuser gefährdet. Doch die Lavaströme bewegen sich zunehmend auf eine der Hauptverkehrsstraßen, den Daniel K. Inouye Highway, zu. Nach USGS-Angaben war die Lava am Montagnachmittag noch rund dreieinhalb Kilometer von der Straße entfernt. Deren Schließung würde die Anwohner zu langen Umwegen zwingen.

Ein "Jungbrunnen" sei sein Ruhestand, sagt der ehemalige Bundesinnenminister und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer ein Jahr nach seinem Ausscheiden aus der Politik. "Ich habe meine politischen Ämter mit ganz großer Leidenschaft gemacht", betonte der 73-Jährige am Abend bei einer Veranstaltung des "Donaukurier" in Ingolstadt. Vor einem Jahr sei er aber aus dem Berliner "Hamsterrad" ausgestiegen. Und wenn man aufhöre, müsse man loslassen. "Und ich glaube, das hab' ich geschafft."

Als Schwerpunkte seines Lebens im Ruhestand nannte Seehofer Stammtische und die Pflege von Freundschaften, die Neuentdeckung von Natur- und kulturellen Schätzen in und um seine Heimat Ingolstadt und andere Hobbys. Er sei in einem Dutzend Gesprächskreisen, Stammtischen und Schafkopfrunden - und suche sich jeden Tag aus, wo er hingehe. "Das ist für mich ein ganz wesentlicher Lebensinhalt: die Pflege von Freundschaften", sagte Seehofer.

Zuvor sei das wegen seiner politischen Ämter jahrzehntelang nur schwer möglich gewesen. Als weitere Hobbys nannte Seehofer Lesen ("meistens fünf Bücher gleichzeitig") und Keyboardspielen. Und: "Sie werden mir nicht glauben, dass ich vor kurzem einen Computer gebaut habe." Aus fertigen Bauteilen, aber: "Er funktioniert seit 14 Tagen". Zudem lerne er die Programmiersprache C++.

Fast 30 Jahre nach dem Ende der Rassentrennung in Südafrika ist das Land noch immer gespalten. Ein mutmaßlich rassistischer Vorfall vor einem Pub hat im ganzen Land Empörung ausgelöst. Nun schaltete sich gar die Regierung ein und rief die Polizei auf, den "entsetzlichen" und "rassistischen Vorfall" "schnellstmöglich" zu untersuchen. Ein Mitarbeiter eines Irish Pubs in Kapstadt soll einen 25-jährigen Schwarzen daran gehindert haben, den Pub ohne weiße Begleitung zu betreten.

Bekannt wurden die Ereignisse vom vergangenen Freitag durch ein im Internet verbreitetes Video, in dem ein weißer Freund des Betroffenen offenbar den Pub-Manager mit den Vorwürfen konfrontiert. "Sie haben nicht das Recht, in diesem Land zu diskriminieren, das ist eine Straftat", sagt der sichtlich wütende junge Mann darin. Der Pub wies die Vorwürfe in einem am Eingang angebrachten Hinweis als "unbegründet und unbewiesen" zurück. "Wir Eigentümer haben niemals jemanden auf irgendeiner Grundlage diskriminiert - und wir haben auch unsere Mitarbeiter nicht angewiesen, es zu tun." Seit dem Vorfall hätten die Besitzer und Mitarbeiter Drohungen erhalten, heißt es weiter.

Ein Autofahrer ist mitten in München unter anderem gegen eine Hauswand und in ein Schaufenster gefahren und hat sich dabei leicht verletzt. Der 72-Jährige sei in der Altstadt auf den rechten Gehweg gefahren, habe zwei Verkehrszeichen überfahren und zwei geparkte Autos gestreift, teilte die Polizei nun mit. Als er am Montagmittag schließlich ein weiteres stehendes Auto rammte, sei er zunächst zum Stehen gekommen.

Daraufhin legte der Mann den Rückwärtsgang ein und krachte mit dem Heck in einen Hauseingang. Den Angaben der Polizei zufolge wurden die Wandverkleidung und das Klingelbrett aus der Wand gerissen. Anschließend fuhr er vorwärts mit hoher Geschwindigkeit in das Schaufenster einer Firma, wo er endgültig zum Stehen kam. Während seiner Irrfahrt hatte der 72-Jährige laut Polizei keinen Sicherheitsgurt angelegt. Der Rettungsdienst brachte ihn zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus. Den Sachschaden schätzen die Ermittler auf rund 150.000 Euro. Die Ursache des Unfalls war zunächst unklar.

Mit 50 Millionen Euro ist es eines der größten von der EU finanzierten Projekte in der Türkei: Nun wurde ein Krankenhaus nahe der syrischen Grenze eingeweiht. "Die Türkei beherbergt seit mehr als zehn Jahren die größte Flüchtlingsbevölkerung der Welt (...) und Kilis ist eine der am stärksten betroffenen Provinzen", sagte der EU-Botschafter in der Türkei, Nikolaus Meyer-Landrut, bei der Eröffnungsfeier.

Politik 02.12.22

Erdogan droht mit Invasion In Syrien zeigt sich Putins Schwäche

Das Krankenhaus mit 400 Betten liegt nur fünf Kilometer von der syrischen Grenze entfernt. Die Region ist für Millionen Menschen, die vor dem seit zehn Jahren andauernden Bürgerkrieg in Syrien geflohen sind, vorübergehend zur Heimat geworden. Die EU hat der Türkei seit 2014 mehr als zehn Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Im Gegenzug nahm die Türkei Millionen Flüchtlinge auf.

Menschenrechtsorganisationen hatten das Abkommen kritisiert und Europa vorgeworfen, die Flüchtlinge dadurch aus Europa fernhalten zu wollen. Meyer-Landrut verteidigte das Abkommen: Es habe dazu beigetragen, die Zahl der Migranten, die die EU-Grenzen erreichen, "dramatisch" zu reduzieren. "Dies ist (...) in unserem gemeinsamen türkischen und europäischen Interesse", sagte Meyer-Landrut der Nachrichtenagentur AFP.

Panorama 04.12.22

Sehnsucht nach Normalität Deutschland steht in Pandemie am Scheideweg

Der Nanowissenschaftler Roland Wiesendanger darf dem Berliner Virologen Christian Drosten auch weiterhin nicht eine gezielte Täuschung der Öffentlichkeit vorwerfen. Das geht aus einem Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgericht (OLG) hervor. Das OLG bestätigte weitgehend eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg, erlaubte Wiesendanger jedoch eine andere zuvor untersagte Äußerung, wie ein Gerichtssprecher nach der mündlichen Verkündung des Beschlusses erklärte.

Wiesendanger hatte in einem Interview des Magazins "Cicero" die frühe Festlegung von Drosten und 26 anderen Virologen auf einen natürlichen Ursprung des Coronavirus kritisiert und gesagt: "Das entbehrte jeglicher Grundlage." Für diese Meinungsäußerung hatte das Landgericht laut dem Sprecher zunächst keine hinreichenden Anknüpfungspunkte gesehen. Das OLG kam nun zu einer anderen Bewertung und erlaubte die Aussage.

Im türkischen Parlament geht es mitunter gewalttätig zu. Mehrfach kam es in der Vergangenheit bei besonders heiklen Debatten zu Handgreiflichkeiten, etwa im Jahr 2020, als angespannte Diskussionen über das militärische Engagement der Türkei in Syrien in einer Schlägerei mündeten. Eine dieser körperlichen Auseinandersetzungen während einer hitzigen Haushaltsdebatte ist nun derart eskaliert, dass Oppositionspolitiker Hüseyn Ors ins Krankenhaus eingeliefert und auf die Intensivstation gebracht wurde.

Von der Nachrichtenagentur DHA veröffentlichte Aufnahmen zeigten, wie Zafer Isik, ein Abgeordneter der regierenden AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan, den Abgeordneten der nationalistischen Iyi-Partei schlug. Mehrere andere Abgeordnete fielen während der Schlägerei zu Boden. Der 58-Jährige werde "noch immer auf der Intensivstation" behandelt, zitierte DHA eine Parteifreundin von Ors. Sein allgemeiner Zustand sei "nicht gut nach dem Schlag auf den Kopf", sie sei "sehr traurig", sagte Aylin Cesur. Die ausgebildete Ärztin hatte ihrem Kollegen nach dem Vorfall erste Hilfe geleistet und seinen Zustand als "kritisch" bezeichnet.

In Litauen sind nach Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine bereits in mehreren Orten sowjetische Gedenktafeln und Denkmäler demontiert worden. Der Baltenstaat war im Zweiten Weltkrieg abwechselnd von der Sowjetunion und Deutschland besetzt. Nach Kriegsende blieb die Ostseerepublik bis 1990 unfreiwillig Teil der Sowjetunion. Heute begannen die Behörden mit der Demontage von sechs Granitstatuen aus der Sowjetzeit auf einem Friedhof in der Hauptstadt Vilnius.

Bauarbeiter sperrten auf der Begräbnisstätte Antakalnis die Abbilder von Soldaten der Roten Armee ab, die in den kommenden Wochen vollständig abgebaut und aus dem öffentlichen Raum entfernt werden sollen. "Wir werden es mit Respekt tun. Die Gräber werden natürlich nicht zerstört", sagte Bürgermeister Remigijus Simasius. "Wir werden uns von diesem sowjetischen Symbol reinigen. Ein glücklicher Tag, ein glücklicher Moment".

Mit dem Abbau setzt sich die Stadtverwaltung über eine Entscheidung des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen (UN) hinweg, die das Vorhaben aufgrund einer Beschwerde vorübergehend untersagte. Das Justizministerium und die Stadt Vilnius sind jedoch der Ansicht, dass der UN-Ausschuss mit der Behauptung in die Irre geführt wurde, wonach das Denkmal geschändet und sterbliche Überreste umgebettet werden sollen.

Nicht einmal eine Woche ist es her, dass Kanye West in einem Interview mit dem rechten Verschwörungsideologen Alex Jones für Aufsehen sorgte, indem er Adolf Hitler lobte. Nun setzt der US-Rapper im Gespräch mit Gavin McInnes, dem Gründer der rechtsextremen Widerstandsgruppe "Proud Boys", und dem bekannten Antisemiten und Holocaust-Leugner Nick Fuentes noch einen oben drauf. Von den jüdischen Menschen verlangt er, Hitler noch heute zu "vergeben".

Unterhaltung 01.12.22

"Ich liebe Nazis" Kanye West preist Hitler für Autobahnen

In dem 45-minütigen Clip, der auf der Alt-Right-Videoplattform Censored.TV zu sehen ist und aus dem verschiedene US-Medien zitieren, ist Wests Gesicht mit einer schwarzen Maske bedeckt. Der 45-Jährige prahlt unter anderem damit, dass die Reaktionen auf sein vorheriges Interview "großartig für einen Präsidentschaftswahlkampf" gewesen seien. Wie bereits bei dem letzten US-Wahlkampf möchte der bipolare Rapper auch 2024 zur Wahl antreten. In einem Auszug des Interviews, der bei Reddit zu sehen ist, sagte West: "Juden können mir nicht sagen, wen ich lieben kann und wen nicht. Ihr könnt euren Schmerz nicht allen anderen aufzwingen. Jüdische Menschen: vergebt Hitler heute. Lasst los. Gute Nacht."

Das Kölner Landgericht hält die Schmerzensgeld-Klage eines von Missbrauch betroffenen früheren Messdieners dem Grunde nach für berechtigt. Das machte der Vorsitzende Richter der 5. Zivilkammer in einem ersten mündlichen Termin in dem Zivilstreit deutlich. "Für uns steht außer Frage, dass Amtshaftungsrecht anwendbar ist. Da sehen wir keine Diskussion", sagte der Richter. Der heute 62 Jahre alte Kläger Georg Menne fordert vom Erzbistum Köln Schmerzensgeld für sein erlittenes Leid. Der Anwalt des Mannes sieht das Erzbistum in der Amtshaftung. Ob es jedoch in einem Urteil auf die vom Kläger geforderte Summe von 750.000 Euro hinauslaufe, ist dem Gericht zufolge völlig offen.

Nach Vorberatungen zu dem Fall tendiere die Kammer zu einem "sechsstelligen Betrag im niedrigen Bereich", sagte der Vorsitzende Richter weiter. Der Kläger fordert vom Erzbistum Köln Schmerzensgeld für in den 1970er Jahren erlittenes Leid. Laut Klageschrift war er damals in über 300 Fällen Opfer sexualisierter Gewalt durch einen katholischen Priester geworden. Laut Berichten von ZDF und ARD hatte der mittlerweile verstorbene Pfarrer seine Handlungen gegenüber dem Opfer in einem Brief zugegeben und sich entschuldigt. Das Schreiben wird demnach in dem Prozess als Beweismittel dienen.

Ein Bundespolizist, der beim Einsatz während eines Neonazifestivals umstrittene Aufnäher auf der Uniform trug, muss eine Berichterstattung darüber mit Foto dulden. Es handle sich um ein Bild der Zeitgeschichte, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Die Berichte seien von "erheblichem Informationswert", denn die Frage der Neutralität von Polizeibeamten sei von großem gesellschaftlichem Interesse. (Az. VI ZR 1319/20)

Der Polizist unterstützte im Juni 2019 die sächsische Polizei im Einsatz bei einer Protestveranstaltung gegen ein gleichzeitig stattfindendes Neonazifestival in Ostritz. Dieses wird als "Schild und Schwert"-Festival bezeichnet. Die Abzeichen, die der Polizist an seiner Uniform trug, zeigten ebenfalls ein Schwert und ein Schild mit rotem Kreuz, dazu den lateinischen Spruch "Recte faciendo neminem timeas" (Tue Recht und scheue niemand). Auf dem anderen Abzeichen war der griechische Satz "Molon Labe" zu lesen, der übersetzt bedeutet: "Komm und hole sie dir". Der den Spartanern zugeordnete Spruch wird in der rechten Szene genutzt.

Unterhaltung 06.12.22

Comeback nach schwerer Krankheit Val Kilmer gibt nicht auf

Schauspieler Johnny Depp hat beinahe eine Rolle im Kultfilm "Pulp Fiction" ergattert. Erfolgsregisseur Quentin Tarantino hatte sich damals aber gegen Johnny Depp ausgesprochen. Das verriet der Filmemacher im Podcast "2 Bears 1 Cave" mit Tom Segura. Die Rolle des Pumpkin, für die Depp im Gespräch gewesen war, bekam stattdessen Tim Roth.

Aus einer von Schriftsteller Don Winslow geteilten Liste aus dem Jahr 2021 geht hervor, dass Tarantino die Rolle für Roth geschrieben hat, Depp stand an zweiter Stelle, vor Christian Slater, Gary Oldman, Nicolas Cage, Eric Stoltz und John Cusack. Der damalige Chef von TriStar Pictures, Mike Medavoy, habe laut Tarantino einen Blick auf die Liste geworfen und die Rolle zuerst Depp anbieten wollen, danach Slater und danach "jemand anderem als Tim Roth". Erst, wenn dann niemand zugesagt hätte, hätte man schließlich Roth gefragt.

Dieter-Bohlen-Fans sollten sich den 14. Januar 2023 im Kalender ankreuzen. An dem Abend um 20.15 Uhr kehrt der "Pop-Titan" in die Jury von "Deutschland sucht den Superstar" zurück. Das teilte RTL mit. Es ist die 20. und letzte Staffel von "DSDS". RTL versprach das volle Paket: "Von sanften Tönen über gnadenlose Kritik bis hin zu Kultsprüchen, bei denen kein Auge trocken bleibt. Kurzum: Alles, was die DSDS-Fans lieben, bekommen sie wieder. Und zum Jubiläum auch den einen oder anderen Rückblick und ein Wiedersehen mit liebgewonnenen DSDS-Kultkandidaten."

In der Jury sitzen neben Dieter Bohlen die Musikstars Pietro Lombardi, Katja Krasavice und Leony. "DSDS" ist die langlebigste Castingshow in Deutschland und hatte beim Start im Jahr 2002 ein gewaltiges Publikum erreicht, das mit den Jahren allerdings immer kleiner wurde. "DSDS"-Urgestein Bohlen war dann in der 19. Staffel durch Florian Silbereisen ersetzt worden.

Nach dem tödlichen Schulweg-Angriff auf zwei Mädchen in Illerkirchberg bei Ulm gibt es nach Angaben des baden-württembergischen Innenministers Thomas Strobl bisher keine Hinweise auf ein politisches oder religiöses Motiv. Die Hintergründe der Tat, insbesondere die Motivlage, seien bis zur Stunde unklar, sagte Strobl bei einem Besuch am Tatort. Wörtlich sagte er: "Ich möchte an dieser Stelle freilich sehr deutlich sagen: Wir haben keinerlei Erkenntnisse auf eine politische oder religiöse Motivation dieser Straftat."

Panorama 06.12.22

Täter, Opfer, Motiv Was wir über die tödliche Attacke bei Ulm wissen

Ein 27 Jahre alter Mann - ein Asylbewerber aus Eritrea - ist tatverdächtig, am Montag zwei Mädchen auf dem Schulweg angegriffen und - vermutlich mit einem Messer - schwer verletzt zu haben. Eines der Opfer, ein 14-jähriges Mädchen, starb später in der Klinik, das andere kam mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus. Mehrere AfD-Politiker gingen schon am Montag darauf ein, dass ein Asylbewerber als tatverdächtig gilt. Der CDU-Politiker rief zur Besonnenheit auf. "Dieses Ereignis darf kein Anlass und keine Rechtfertigung für Hass und Hetze sein", sagte Strobl weiter. "Diese Straftat muss mit aller Konsequenz aufgeklärt werden. Der Täter muss mit aller Konsequenz bestraft werden. Das wird auch so geschehen."

Der mutmaßliche Täter schweigt derweil zu den Vorwürfen. Der Mann berufe sich auf sein Aussageverweigerungsrecht, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Ulm. Er sei den Behörden bislang nie durch Gewaltdelikte aufgefallen. Der Mann aus Eritrea sei lediglich einmal als Schwarzfahrer erwischt worden und sonst nicht polizeibekannt. Die Leiche der getöteten 14-Jährigen werde obduziert.

Ein Unbekannter hat im südrussischen Gebiet Rostow-am-Don nahe der ukrainischen Grenze eine Patrouille beschossen und dabei einen Polizisten verletzt. "Das Verbrechen wurde heute gegen 12 Uhr in der Vorstadt von Nowoschachtinsk verübt", teilte die Polizei der staatlichen Nachrichtenagentur Tass zufolge mit. Den behördlichen Angaben nach war der Mann in Flecktarn gekleidet und mit einem Sturmgewehr bewaffnet.

Es soll sich demnach um einen Deserteur handeln, der zuvor in Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine geschickt worden war. Nähere Angaben zur Person des Täters gibt es bislang nicht. Nach dem Schusswechsel mit der Polizei sei er untergetaucht, hieß es. Die Fahndung laufe. Die Stadtverwaltung von Nowoschachtinsk verstärkte in dem Zusammenhang die Bewachung von Schulen und Kindergärten.

Der frühere spanische König Juan Carlos I. hat in seinem Kampf gegen eine Nötigungs- und Belästigungsklage seiner früheren Geliebten Corinna zu Sayn-Wittgenstein-Sayn in London einen Teilerfolg erzielt. Drei Berufungsrichter kamen zu dem Schluss, dass der heute 84-Jährige für seine Amtszeit als Monarch Immunität besitzt. Davon betroffen ist allerdings nicht sein Verhalten nach seiner Abdankung im Jahr 2014.

Corinna zu Sayn-Wittgenstein-Sayn wirft Juan Carlos vor, sie nach dem Ende ihrer Liebesbeziehung ausspioniert und drangsaliert zu haben, und fordert Schmerzensgeld. Die in London lebende 57-Jährige hatte 2020 Klage eingereicht. Nach ihren Angaben nötigte Juan Carlos sie unter anderem, Geschenke im Gesamtwert von 65 Millionen Euro zurückzugeben. Der einstige König weist alle Vorwürfe zurück.

Der Londoner High Court hatte im März die Forderung des Ex-Monarchen auf Einstellung des Verfahrens zurückgewiesen. Juan Carlos sei "kein Souverän oder Staatschef mehr" und genieße daher vor britischen Gerichten keine Immunität, entschied das Gericht. Gegen diese Entscheidung legte der frühere König Berufung ein. Die Richter folgten nun aber nur teilweise der Argumentation seiner Anwälte.

Panorama 31.03.22

30-Jähriger war in Lebensgefahr Verdächtige nach Giftanschlag an Uni gefasst

Nach einer Giftattacke an der Technischen Universität Darmstadt ist eine 33-Jährige zu einer vorerst unbefristeten Unterbringung in einer geschlossenen Psychiatrie verurteilt worden. Mit dem Urteil folgte das Landgericht Darmstadt der Staatsanwaltschaft und einem der beiden Verteidiger. Bei der ehemaligen Studentin aus Mainz hatten Ärzte eine paranoide Schizophrenie diagnostiziert.

Die Deutsche hatte gestanden, in der Nacht zum 23. August 2021 Chemikalien in Milch, Honig und Wasser für Kaffee und Tee gegeben zu haben. Sie wollte Angehörige des Fachbereichs Materialwissenschaften an der Uni vergiften. Sieben Menschen schluckten die Chemikalien beim Kaffee- und Teetrinken, einer war kurzzeitig in Lebensgefahr.

Auch nach den Urteilen gegen die Betreiber der kinderpornografischen Plattform "Boystown" im Darknet dauern die Ermittlungen in dem Fall an. "Wir haben eine Vielzahl an Nutzern identifiziert", sagte Sebastian Zwiebel, Sprecher der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft. Er hoffe, dass auch in Zukunft Erfolge der Ermittlungsarbeit zu vermelden sein werden. Die Plattform mit Aufnahmen von schwerer sexueller Gewalt gegen Kinder hatte den Ermittlungen zufolge mehr als 400.000 Mitglieder und über eine Million Forenbeiträge. Sie wurde im April 2021 abgeschaltet, im Anschluss wurden vier Betreiber angeklagt.

Das Frankfurter Landgericht verurteilte sie zu hohen Haftstrafen, gegen zwei der Angeklagten verhängte das Gericht Sicherungsverwahrung. Trotz des Urteils sei es möglich, dass solche Plattformen existieren oder in Zukunft wieder aufgebaut würden, sagte Zwiebel. Doch jeder, der dies tue, müsse wissen, dass er strafrechtlich verfolgt werde, auch international. Dies gelte auch für Nutzer derartiger Plattformen sowie Täter, die Aufnahmen von sexueller Gewalt dort einstellten. "Das Darknet ist weder ein rechtsfreier noch ein strafverfolgungsfreier Raum", sagte Zwiebel.

Panorama 06.12.22

Anwohner evakuiert Großer Lagerhallenbrand wütet in Wolverhampton

Im britischen Wolverhampton zerstört ein Feuer mehrere Lagerhallen. Das Großfeuer erfasst auch angrenzende Wirtschaftsgebäude, darunter ein Papierhersteller. Weil die Flammen zwischenzeitlich ein Gasdepot bedrohen, werden Anwohner sicherheitshalber evakuiert.

Unterhaltung 15.11.22

"Bildnisse der Zeitgeschichte" Becker scheitert mit Klage gegen Pocher

Wird Boris Becker frühzeitig aus der britischen Haft entlassen? Die Hinweise darauf verdichten sich. Die britische Zeitung "Mirror" berichtete, der dreifache Wimbledon-Sieger solle kommende Woche nach Deutschland abgeschoben werden. Bereits Mitte November hatte die Boulevardzeitung "Sun" unter Berufung auf eine Justizquelle geschrieben, der 55-Jährige komme vermutlich vor Weihnachten frei und müsse dann umgehend in sein Heimatland ausreisen.

Beckers deutscher Anwalt war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Der einstige Ausnahmesportler soll den britischen Medienberichten zufolge von einem Schnellverfahren profitieren. Demnach kommt jeder ausländische Häftling dafür infrage, "der bis zu zwölf Monate vor dem frühesten Entlassungszeitpunkt aus dem Gefängnis entlassen und abgeschoben werden kann".

Liebe Leserinnen und Leser,

mein Kollege Sebastian Schneider verlässt uns nun, um seinen verdienten Feierabend zu genießen. Den Nachmittag werde ich mit Ihnen verbringen. Mein Name ist Lea Verstl und ich sende Ihnen ein herzliches Willkommen auf Ihre Bildschirme. Sie haben Fragen, Anregungen oder Kritik? Schreiben Sie mir gerne: dertag@n-tv.de.

Eine Apothekerin aus Schwaben soll Rezepte im Wert von mehr als einer halben Million Euro gefälscht und so eine Krankenkasse um diesen Betrag geschädigt haben. Die Pharmazeutin steht wegen Betrugs und Urkundenfälschung vor dem Augsburger Landgericht. Zu Beginn des Gerichtsverfahrens gestand die 53-Jährige zwar vollumfänglich, aber Verhandlungen über die Höhe des Strafmaßes sind bisher ohne Ergebnis.

Die Angeklagte lebt im Oberallgäu und betrieb eine Apotheke in Neu-Ulm. Für die Fälschungen soll sie die Blankorezepte ihres Mannes, eines Zahnarztes, ohne dessen Wissen genutzt haben. Mit einem Stempel und einer falschen Unterschrift rechnete die Frau so teure Medikamente gegen Schuppenflechte ab, Spritzen, die mehr als 4000 Euro pro Stück kosten. Einige Präparate benutzte sie nach eigenen Angaben allerdings auch zur Behandlung ihrer Hautkrankheit. Da Zahnärzte diese Medikamente normalerweise nicht verschreiben, fielen die gefälschten Rezepte letztlich bei der Krankenkasse auf. Zuvor zahlte die Kasse allerdings rund 517.000 Euro aus.

Das nächste Bundesland lockert Corona-Regeln: Das Saarland hebt zum Samstag (10.12) die Isolationspflicht für Corona-Infizierte auf. Das hat das Kabinett dort beschlossen. Die Landesregierung führt damit eine Regelung ein, wie sie bereits in anderen Bundesländern wie Rheinland-Pfalz, Hessen und Baden-Württemberg gilt. Dort wurde die Isolationspflicht bereits aufgehoben und durch andere Maßnahmen ersetzt. Bei der Maskenpflicht im ÖPNV bleibt es jedoch, erklärt Gesundheitsstaatssekretärin Bettina Altesleben von der SPD.

Panorama 06.12.22

Lindner lobt, Lauterbach nicht Zwei Länder schaffen Maskenpflicht im ÖPNV ab

Nachdem Bayern vorgeprescht ist, zieht nun auch Sachsen-Anhalt nach: Das nächste Bundesland schafft die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr - bereits zum 8. Dezember - ab. Darauf hat sich das Kabinett verständigt, wie es aus Regierungskreisen heißt. Das Land setze damit auf mehr Eigenverantwortung. Die bisherige Corona-Eindämmungsverordnung soll am morgigen Mittwoch auslaufen, weitere Details wollen Ministerpräsident Reiner Haseloff von der CDU und Kabinettsmitglieder am Nachmittag erläutern.

In Frankfurt am Main kam es zu einer eher kuriosen Entscheidung: Ein Vermieter muss 3000 Euro Strafe zahlen, weil er für seine Frankfurter Wohnung im Stadtteil Nied eine unangemessen hohe Miete verlangt hat. Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt bestätigte eine entsprechende Entscheidung des Amtsgerichts.

Das Amtsgericht hatte die Strafe wegen vorsätzlichen Vereinnahmens einer unangemessen hohen Miete verhängt, der Vermieter soll dabei das herrschende Mietwohnungsangebot in Frankfurt am Main ausgenutzt haben.

• Für die die 33 Quadratmeter große teilmöblierte Einzimmerwohnung hatte der Vermieter monatlich 550 Euro zuzüglich 180 Euro Nebenkosten verlangt.
• Der Mieter, der zuvor neun Monate nach einer Wohnung gesucht hatte, zeigte dies an, woraufhin das Amt für Wohnungswesen wegen des Verdachts der Mietpreisüberhöhung ermittelte.
• Laut Gerichtsangaben ist bei dem Objekt unter Berücksichtigung eines angemessenen Aufschlags auf die ortsübliche Vergleichsmiete von einer ortsüblichen Gesamtmiete von 379 Euro auszugehen.
• Der Vermieter habe die Markt- und Wohnsituation ausgenutzt, heißt es. Unangemessen sei eine Miete, die um mehr als 20 Prozent über dem üblichen Entgelt liege. Zudem habe er vorsätzlich gehandelt, da ihm der Mietspiegel seinen eigenen Angaben nach bekannt gewesen sei.

Die Entscheidung des OLG ist nicht anfechtbar.

Politik 06.12.22

Minister zu Reformplänen Lauterbach kündigt "Revolution im Krankenhaussektor" an

Wie skizziert Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Zukunft der deutschen Krankenhäuser? "Die Medizin wird wieder in den Vordergrund der Therapie gestellt und folgt nicht der Ökonomie", sagt der SPD-Politiker bei der Vorstellung seiner Reformvorschläge. "Die Krankenhäuser haben gravierende Probleme", erklärt er.

Das Hauptproblem sei die Bezahlung der Kliniken über sogenannte Fallpauschalen. Das sind pauschale Sätze für vergleichbare Behandlungen - "egal wie aufwendig der Fall behandelt wird, egal, wo er behandelt wird, ob er gut behandelt wird oder nicht so gut behandelt wird", wie Lauterbach erläutert. Unterm Strich lohne es sich für Kliniken, möglichst viele Behandlungen auf möglichst billige Weise durchzuführen. "Somit hat man mit diesem System eine Tendenz zu billiger Medizin."

Nach den Vorschlägen einer Regierungskommission zur Krankenhausversorgung sollen die Kliniken stattdessen in Zukunft nach drei neuen Kriterien honoriert werden: Vorhalteleistungen, Versorgungsstufen und Leistungsgruppen. Die geplante Reform solle in den kommenden Jahren einen Schwerpunkt seiner Arbeit bilden und stelle "eine Revolution im System" dar, sagt Lauterbach.

Die Geschenke beisammen, die Koffer gepackt, aber der Zug fährt nicht: Reisende in Großbritannien müssen sich über die Feiertage wohl auf Ausfälle und Verzögerungen einstellen. Die Gewerkschaft Rail, Maritime and Transport Union (RMT) kündigt einen Streik an, der von Heiligabend bis zum 27. Dezember dauern soll. Schon seit Monaten hält der Streit mit den privatisierten Zugunternehmen an - auch die britische Regierung spielt dabei eine Rolle. Dabei geht es um bessere Löhne und Arbeitsbedingungen.

Kurz vor den Feiertagen toben in Großbritannien zahlreiche Arbeitskämpfe: So wollen noch vor Weihnachten unter anderem Beschäftigte des Gesundheitsdienstes, Postboten sowie Reinigungs- und Sicherheitskräfte verschiedener Bahnunternehmen ihre Arbeit niederlegen.

Gegen Betreiber der kinderpornografischen Plattform "Boystown" im Darknet hat das Frankfurter Landgericht hohe Haftstrafen verhängt. In dem Verfahren mussten sich vier Männer verantworten, sie sollen die Plattform mit mehr als 400.000 Benutzerkonten aus aller Welt aufgebaut und betrieben haben. Als das Bundeskriminalamt und die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt die Plattform im April 2021 abschalteten, waren dort mehr als eine Million Forenbeiträge zu finden. Enthalten waren Aufnahmen von teilweise schwerster sexueller Gewalt an Kindern.

• Einer der Männer muss zwölf Jahre ins Gefängnis, zudem verhängten die Richter gegen den 49-Jährigen aus Bayern Sicherungsverwahrung.
• Ein 42-Jähriger aus Paderborn muss zehneinhalb Jahre ins Gefängnis, auch hier wurde Sicherungsverwahrung verhängt.
• Ein 60-Jähriger, der in Paraguay festgenommen worden war, muss acht Jahre ins Gefängnis.
• Für einen 66-Jährigen aus Hamburg verhängten die Richter eine Strafe von sieben Jahren.

Panorama 06.12.22

Bäume an Costa del Sol entwurzelt Kleiner Tornado zieht durch Küstenstadt Marbella

Die spanische Küstenstadt Marbella wird von einem kleinen Tornado heimgesucht. Mehrere Bäume werden entwurzelt, Fahrzeuge von umherfliegenden Trümmern beschädigt. Zahlreiche Augenzeugenvideos zeigen die Windhose an der Costa del Sol.

Künftig nur noch eine Empfehlung: In Bayern wird zum 10. Dezember die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr abgeschafft. Dies sei aufgrund der aktuellen stabilen Infektionslage nicht mehr angemessen, heißt es nach Angaben aus Regierungskreisen.

Deutschland darf sich nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts am milliardenschweren Corona-Aufbaufonds der EU beteiligen. Der Zweite Senat weist damit zwei Verfassungsbeschwerden zurück - unter anderem auch des ehemaligen AfD-Politikers Bernd Lucke.

Die EU hatte 2020 einen Wiederaufbaufonds zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise beschlossen. Die EU-Kommission wurde damit ermächtigt, Schulden an den Kapitalmärkten von bis zu 750 Milliarden Euro aufzunehmen. Im März 2021 stimmten die Union, SPD, Grüne und FDP zu, die Ausschüttung begann im darauffolgenden Juni.

Im US-Bundesstaat Georgia hat sich der Pyrenäenberghund Casper ausgezeichnet. Der 20 Monate alte Vierbeiner beschützte seine Schafsherde, die von einer Gruppe Kojoten angegriffen wurde. Wie der britische "Guardian" berichtet, soll Casper acht der elf Angreifer getötet und die restlichen drei in die Flucht geschlagen haben.

Sein Besitzer erzählte gegenüber einem lokalen Fernsehsender, dass der Hund selbst die Rettungsaktion jedoch nicht unbeschadet überstanden habe. Casper soll dabei einen Teil seiner Haut und seines Schwanzes verloren haben. Er soll erst zwei Tage später nach Hause gekommen sein. Erst dann konnten Notfall-Tierärzte eine klaffende Wunde in seinem Nacken schließen. Für die Krankenhausrechnung des heldenhaften Hundes sei mittlerweile auf einer Crowdfunding-Seite insgesamt 15.000 US-Dollar zusammengekommen.

Panorama 06.12.22

14-Jährige auf Schulweg getötet "Verdächtiger hat sich mit Messer wohl selbst verletzt"

In Illerkirchberg bei Ulm werden zwei Schülerinnen von einem Mann mit einem Messer angegriffen. Eine 14-Jährige erliegt kurze Zeit später ihren Verletzungen. ntv-Reporter Andreas Merkel nennt erste Details zum Tatverdächtigen.

Zuletzt war es an Massenprotesten gescheitert, nun ist es beschlossen: In Indonesien wird Sex außerhalb der Ehe künftig per Gesetz verboten und mit bis zu einem Jahr Gefängnis bestraft. Entgegen aller Kritik verabschiedete das Parlament des südostasiatischen Inselstaats den Gesetzesentwurf, der 2025 in Kraft treten soll. Besonders Menschenrechtler warnten bis zuletzt vor dem Verbot.

Das Gesetz sieht vor, dass nicht nur Sex unter Unverheirateten verboten wird: Auch dürfen Paare dem Gesetz zufolge nicht mehr vor der Ehe zusammenleben. Bei einem Verstoß drohen sechs Monate Haft. Die Polizei darf allerdings erst ermitteln, wenn sich ein Familienmitglied beschwert. Dieser Punkt gilt als Kompromiss zwischen Liberalen und Konservativen. Damit dürften Touristen etwa auf der Urlaubsinsel Bali von dem Gesetz kaum betroffen sein.

Beim Einparken hat ein Lastwagenfahrer auf einer Raststätte an der A24 bei Stolpe einen Unfall mit hohem Sachschaden verursacht. Dazu teilt die Polizei Rostock mit:

• Der 40-Jährige habe am Montagabend seine Sattelzugmaschine hinter einen anderen geparkten Laster lenken wollen.
• Dabei habe der Mann jedoch das darauf geladene und herausragende Rotorblatt für eine Windkraftanlage übersehen.
• Durch den Zusammenstoß wurden sowohl die Sattelzugmaschine als auch das Rotorblatt beschädigt. Die Polizei schätzt den Gesamtschaden auf 105.000 Euro.

Zum einjährigen Geburtstag der Ampelkoalition äußert sich auch der Oppositionsführer: CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz Führungsschwäche vorgeworfen. "Der Bundeskanzler hätte durch die von ihm selbst so bezeichnete Zeitenwende eine große Chance gehabt, in unserem Land sehr viel mehr zu erreichen. Diese Gelegenheit hat er nicht genutzt", sagt Merz der "Rheinischen Post".

"Andere Bundeskanzler vor Scholz waren mutiger und zupackender. Selbst Gerhard Schröder. Ich erinnere nur an seine Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010." Altkanzler Schröder war in den vergangenen Monaten wegen seiner Nähe zu Kreml-Chef Wladimir Putin von allen Seiten angegriffen worden, in der SPD wird weiter auch über seinen möglichen Ausschluss beraten. "Wir werden nach wie vor unter Wert regiert. Die Koalition streitet zu viel und verwendet zu wenig Zeit darauf, in der Wirtschafts- und Energiepolitik eine Wende zum Besseren hinzubekommen", meint Merz. In der Schule würde man sagen, die Regierung habe "sich redlich bemüht".

Wetter 06.12.22

Sturmböen-Gefahr an der Küste Graue Wochenmitte bietet wenige Sonnenstunden

Der Dienstag zeigt sich verbreitet von seiner trüben und nasskalten Seite. Rund um die Mittelgebirge fallen Schnee oder Schneeregen, im Norden kommt vor allem Regen herunter. Im Süden hingegen bleibt es trocken und gelegentlich zeigt sich sogar die Sonne.

Politik 17.08.22

"Kanzler ist empört und entsetzt" Scholz' Sprecher äußert sich nach Eklat um Abbas

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sein Schweigen nach anti-israelischen Äußerungen von Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas als Fehler bezeichnet. "Es war schlimm, was Abbas da gesagt hat. Inakzeptabel", sagte Scholz dem "Stern" in einem Rückblick auf sein erstes Amtsjahr als Kanzler. "Ich habe danach auch sehr schnell klargemacht, dass das unvertretbar ist. Wäre schön gewesen, es wäre noch bei der PK selbst passiert", so Scholz.

Auf die Frage, ob das ein Fehler gewesen sei, antwortete Scholz: "Klar, und wir haben das unmittelbar danach schriftlich und für alle geäußert." In Israel sei das auch wahrgenommen worden, "das war mir sehr wichtig", fügte der Kanzler hinzu. Abbas hatte Israel in einer Pressekonferenz im Kanzleramt vielfachen "Holocaust" vorgeworfen. Scholz war daraufhin in die Kritik geraten, weil er nicht direkt vehement widersprochen hatte.

Liebe Leserinnen und Leser,

was wäre gewesen, wenn die deutsche Nationalmannschaft nicht schon in der WM-Gruppenphase rausgeflogen wäre? Dann stünde heute das Achtelfinale gegen Marokko an. Dann würde nicht über den Rücktritt von DFB-Boss Oliver Bierhoff gesprochen werden, sondern vielleicht darüber, warum Marokko die letzte verbliebene Hoffnung Afrikas bei der Wüsten-WM in Katar ist.

Bekanntermaßen kam es anders. Marokko spielt heute um den Viertelfinaleinzug gegen Spanien (16.00 Uhr/ARD, MagentaTV und im ntv.de-Liveticker). Und so bleibt Platz für die weiteren Themen des Tages. In dieser Woche begeht die Ampelkoalition ihren ersten Geburtstag. Zur Feier des Tages legt Gesundheitsminister Karl Lauterbach seine Krankenhausreform vor, nicht weniger als eine "Revolution" hatte der SPD-Politiker angekündigt. In den USA findet derweil die Stichwahl um den letzten freien Platz im US-Senat statt. Der von Ex-Präsident Donald Trump unterstützte frühere American-Football-Star Herschel Walker von den Republikanern fordert dabei Amtsinhaber Raphael Warnock von der Demokratischen Partei heraus.

Das wird heute auch wichtig:

• Im Streit um die Beteiligung Deutschlands am milliardenschweren Corona-Aufbaufonds der EU will das Bundesverfassungsgericht um 10.00 Uhr sein Urteil verkünden.
• Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten treffen sich um 11.00 Uhr in Albanien mit ihren Kollegen aus den Ländern des westlichen Balkans. Thema ist unter anderem der Umgang mit Russland.
• Vor dem Landgericht Köln beginnt um 9.15 Uhr der Prozess im Missbrauchsfall Wermelskirchen. Von dem heute 45 Jahre alten Angeklagten, dem vorgeworfen wird, er habe immer wieder Kindern sexuelle Gewalt angetan, wird ein Geständnis erwartet.
• Die Finanz- und Wirtschaftsminister der EU beraten ab 10.00 Uhr in Brüssel über Milliarden-Kürzungen von Finanzmitteln für Ungarn. Die EU-Kommission wirft Ungarn gravierende Rechtsstaatsverstöße vor.
• Der Cum-Ex-Prozess gegen den bekanntesten Akteur des Steuerbetrugs, Hanno Berger, ist auf der Zielgeraden. Die Beweisaufnahme soll heute geschlossen werden und die Plädoyers beginnen.

Ich begleite Sie bis 14 Uhr durch den Tag. Mein Name ist Sebastian Schneider. Falls Sie Fragen, Anregungen und Kritik haben, schreiben Sie mir unter dertag@ntv.de. Auf geht's!

Der Fall sorgte im Februar 2021 für Schlagzeilen: "Dogwalker" Ryan Fischer führte damals drei Französische Bulldoggen der US-Sängerin Lady Gaga in Hollywood spazieren, als Männer aus einem Auto sprangen und mit Waffengewalt die Herausgabe der Tiere verlangten. Der Hundesitter wehrte sich und wurde durch einen Schuss schwer verletzt. Die Diebe entkamen mit zwei Hunden, die zwei Tage später auf einer Polizeiwache abgegeben wurden.

Nun ist klar: Einer der Täter, ein 20-Jähriger, muss für lange Zeit ins Gefängnis. Der Mann wurde zu 21 Jahren Haft verurteilt, wie US-Medien am Montag berichteten. Er habe eine "kaltherzige, gewaltsame Tat" begangen, zitierte die "Los Angeles Times" aus einer Mitteilung der Staatsanwaltschaft. Nach Angaben der Behörden bekannte sich der Täter wegen versuchten Mordes schuldig.

Schon zuvor führte der Fall zu mehreren Festnahmen, einige Verfahren stehen noch aus. Im August wurden zwei Männer wegen Teilnahme an dem Raubüberfall zu jeweils vier und sechs Jahren Gefängnis verurteilt.

Hoffentlich fehlen jetzt keine Weihnachtsgeschenke: Auf der Autobahn 9 nahe Münchberg in Oberfranken ist ein mit Postsendungen beladener Lastwagen komplett ausgebrannt. Das teilte die Polizei mit:

• Der Fahrer hatte die Flammen am Montagabend beim Blick in den Rückspiegel entdeckt.
• Er konnte den 40-Tonner auf der Standspur stoppen und die Fahrerkabine unverletzt verlassen. Kurze Zeit später stand der Sattelzug samt der Post in Vollbrand.
• Die betroffene Fahrbahn Richtung Berlin blieb für drei Stunden gesperrt, zeitweise bildeten sich lange Staus.
• Nach ersten Ermittlungen der Polizei wurde der Brand wohl durch einen technischen Defekt ausgelöst. Der Schaden wird auf über 200.000 Euro geschätzt.