Xavier Naidoo soll in Rostock nicht auftreten - dafür hatte sich eine Mehrheit der Bürgerschaft ausgesprochen. Nun ist ein Auftritt des umstrittenen Sängers im Jahr 2022 jedoch wieder im Gespräch, denn das Rostocker Stadtoberhaupt legt Widerspruch gegen das Konzertverbot ein.

Der Rostocker Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen hat das Auftrittsverbot in städtischen Hallen und Arenen für Xavier Naidoo gekippt. Das berichtet die "Ostsee-Zeitung". Im Mai hatte die Mehrheit der Rostocker Bürgerschaft sich einem Antrag der Linken, Grünen und der SPD angeschlossen, um ein Konzert des umstrittenen Sängers im August in der Rostocker Stadthalle zu verhindern. Darin heißt es unter anderem, dass Naidoo den "Reichsbürgern" und der QAnon-Bewegung nahestehe und rassistische Ressentiments schüre. Die Bürgerschaft hatte sich bereits im Juni 2020 mit der Absage beschäftigt, der Antrag hatte damals aber keine Mehrheit gefunden.

Unterhaltung 28.05.21

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Die Entscheidung der Stadtvertreter verstoße gegen geltendes Recht, wird Madsen zitiert. Öffentliche Einrichtungen wie die Stadthalle seien zur Wahrung des Gleichheitsgrundsatzes verpflichtet. Bei der Vermietung der Einrichtungen dürfe kein Veranstalter oder Künstler ausgeschlossen werden, weil die religiösen oder politischen Ansichten nicht geteilt werden. "Meinungs- und Gewissensäußerungen sowie Glaubensbekundungen stehen innerhalb des freiheitlichen Rechtsstaates der Bundesrepublik unter dem Schutz des Grundgesetztes", erklärt Madsen seinen Widerspruch gegen das ausgesprochene Auftrittsverbot gegen Naidoo. Die Ansichten des Sängers mögen umstritten sein, aber strafrechtlich relevant seien sie bisher nicht gewesen.

Mit dem Widerspruch will Madsen laut "Ostsee-Zeitung" mögliche Klagen und finanzielle Konsequenzen für die Stadt Rostock vermeiden. Schließlich gibt es zwischen dem Sänger und "inRostock" - Betreiber der Stadthalle - bereits rechtskräftige Verträge, wegen der Pandemie wurden aber alle Konzerttermine abgesagt. Die Agentur von Naidoo plane nun eine Verschiebung des Konzerttermins ins Jahr 2022. Im Antrag von Linken, Grünen und der SPD steht, dass eine erneute Konzertvereinbarung mit Naidoo nicht getroffen werden sollte. Madsen und die Juristen der Stadt wiederum weisen darauf hin, dass Naidoo laut den Regelungen im Bürgerlichen Gesetzbuch einen Anspruch darauf hat, über Ersatztermine zu sprechen.

Bürgermeister befürchtet Schadensersatzklage

"Ich würde die inRostock GmbH zu einem Rechtsbruch zwingen, wenn ich den Beschluss der Bürgerschaft umsetze", wird Madsen zitiert. Die Agentur von Naidoo könnte bei Absage Schadenersatz verlangen. Weil "inRostock" ein Zuschussbetrieb ist, also Zuschüsse aus der Stadtkasse bekommt, müssten am Ende alle Rostocker zahlen, so Madsen weiter. Wenn es keine Einigung zwischen Madsen und der Bürgerschaft im Streit um Naidoo gibt, wird der Fall eine Sache des Schweriner Innenministeriums. SPD, Linke und Grüne haben bereits mitgeteilt, dass sie bei dem Auftrittsverbot für Naidoo in städtischen Arenen bleiben wollen.

Der Rostocker Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Julian Barlen kritisierte die Haltung der Stadtverwaltung. "Es ist eben nicht so - und schon gar nicht für öffentliche Einrichtungen -, dass egal welche Meinung vertreten wird, dies durch die öffentliche Hand gleichbehandelt werden sollte", erklärte Barlen in einer Mitteilung. Darin verwies er auf Äußerungen Naidoos etwa zum Holocaust und zur Corona-Pandemie. "Als Schwurbelkönig der Reichsbürgerszene macht Naidoo keinen Hehl daraus, dass er unsere freiheitliche Demokratie verachtet und verleugnet. Warum sollte die Hansestadt Rostock diesem antidemokratischen Treiben Raum geben?"

Naidoo tauchte in der Vergangenheit immer wieder im Zusammenhang mit Verschwörungsmythen auf - er machte auch umstrittene Äußerungen zu der Corona-Pandemie. Nachdem er im März 2020 die Jury der RTL-Sendung "Deutschland sucht den Superstar" verlassen musste, hatte er Vorwürfe des Rassismus vehement zurückgewiesen.