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Teurer Medienkonsum Steigt der Rundfunkbeitrag auf 19 Euro?

Gerade erst wurde der Rundfunkbeitrag für verfassungsgemäß erklärt, da kommen Gerüchte auf, wonach ab 2021 die Abgabe deutlich steigen könnte. Und dass, obwohl zunächst von einer Senkung des Beitrages ausgegangen wird.

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Für manche Bürger nur eine Zwangsabgabe: die Rundfunkgebühr.

(Foto: imago/Christian Ohde)

Seit dem Jahr 2013 wird der Rundfunkbeitrag pro Wohnung erhoben. 17,50 Euro werden so jeden Monat fällig. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Abgabe vor wenigen Tagen erst für rechtens erklärt - auch dann, wenn im Haushalt gar kein Rundfunkgerät vorhanden ist.

Nun droht neuer Ärger. Nach einem Bericht der "Medienkorrespondenz" könnte ab der übernächsten Beitragsperiode im Jahr 2021 der Beitrag auf 19 Euro pro Monat steigen. Und dass, obwohl die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) für die Jahre 2017 bis 2020 eine Beitragsenkung auf 17,21 Euro pro Haushalt empfiehlt. Die Kommission geht dabei davon aus, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio im Zeitraum von 2017 bis 2020 deutlich mehr Erträge zufließen werden, als sie für eine bedarfsgerechte Finanzierung benötigen. Zudem kommen bereits aufgelaufene Mehrerträge aus der Umstellung der gerätebezogenen Rundfunkgebühr auf einen allgemeinen Rundfunkbeitrag im Jahr 2013. Die KEF will in der kommenden Beitragsperiode (2017 bis 2020) diese Mehrerträge von 2 Milliarden Euro zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender mit einfließen lassen.

Dennoch geht der KEF wohl davon aus, dass, wenn der Budgetbedarf auch über das Jahr 2021 hinaus gleich bleiben beziehungsweise weiter wachse sollte, auch der Rundfunkbeitrag steigen müsse, da für die Zukunft dann keine Mehrerträge mehr aus der Abgabe zu erwarten seien. Andernfalls drohten Deckungslücken.

Um die drohende Einnahmenlücke über Kürzungen zu kompensieren und Beitragserhöhungen zu vermeiden, müsste laut "Medienkorrespondenz" die Rundfunkanstalten zwischen 2017 und 2020 jährlich Millionen Euro einsparen. Dies entspricht in etwa dem Jahresbudget des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB).  

Irritierend ist die Tatsache, dass die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten überhaupt eine Prognose über den unmittelbar bevorstehende Beitragsperiode abgegeben hat. Dies ist ansonsten nicht üblich.

Quelle: n-tv.de, awi

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