Dienstag, 17. Mai 2022Der Tag

Von Maximilian Beer und Alexander Schultze
22:30 Uhr

Das war Dienstag, 17. Mai 2022

Liebe Leserinnen und Leser,

auch heute haben uns wieder zahlreiche Geschichten rund um den Ukraine-Krieg beschäftigt, wie etwa die ersten Soldaten, die das Stahlwerk in Mariupol verlassen haben oder der russische Experte, der so gar nicht vom militärischen Erfolg seines Landes überzeugt ist. Alle wichtigen Informationen dazu finden Sie in unserem Ukraine-Ticker. Auch die Entwicklung der weltweiten Lebensmittelpreise geben weiterhin Anlass zur Sorge.

Allerdings gibt es bei allem Verdruss auch positiven Nachrichten vom Tage, etwa dass Queen Elizabeth II. sich wieder öffentlich gezeigt hat, bei der Eröffnung einer nach ihr benannten U-Bahn-Linie in London, der "Elizabeth Line". Freunde sommerlicher Temperaturen haben sicherlich auch bei unserem Wetter-Interview mit ntv-Meteorologen Björn Alexander frohlockt. Der verspricht nämlich einigen Regionen Deutschlands in den kommenden Tagen bis zu 34 Grad Hitze.

Was heute sonst noch wichtig war:

Das war es jetzt auch vom "Tag". Ich danke Ihnen für das interessierte Verfolgen und wünsche Ihnen noch einen erholsamen Abend. Unsere Kolleginnen und Kollegen sind weiterhin für Sie da und informieren Sie über alles Wichtige in der Welt. Gute Nacht.

22:17 Uhr

Tory-Mitglied wegen Vergewaltigungsvorwurfs festgenommen

Die Londoner Polizei hat Berichten zufolge einen Abgeordneten der britischen Tory-Partei wegen mutmaßlicher Vergewaltigung und Missbrauchsvorwürfen festgenommen. Ein Mann in seinen Fünfzigern befinde sich deswegen in Untersuchungshaft, teilte die Metropolitan Police mit. Die Anfang 2020 angezeigten Fälle sexuellen Missbrauchs sollen sich zwischen 2002 und 2009 in London abgespielt haben. Die polizeilichen Ermittlungen gegen den namentlich nicht genannten Abgeordneten der Konservativen, über die unter anderem die britische Nachrichtenagentur PA berichtete, laufen noch. Der Polizei zufolge wird gegen den Betroffenen auch wegen des möglichen Missbrauchs seiner Machtposition ermittelt. Der Fraktionschef der konservativen Partei wies den betroffenen Abgeordneten an, das Grundstück des Parlaments nicht mehr zu betreten, solange die Ermittlungen laufen. Aus der Partei wurde der Beschuldigte jedoch zunächst nicht ausgeschlossen.

22:05 Uhr

Elon Musk könnte Harald Schmidt für Social Media gewinnen

Entertainer Harald Schmidt hält sich von sozialen Medien fern. "Weil ich nichts mitzuteilen habe, bin ich in keinem Netzwerk", sagte der 65-Jährige im Interview mit der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten". "Wer jetzt was auf Twitter schreibt, ist mir wurscht. Meine Informationen hole ich aus der Zeitung, den Fernsehnachrichten und dem Radio." Seit bekannt ist, dass der Unternehmer Elon Musk Twitter kaufen möchte, wolle er seine Haltung zu sozialen Medien aber überdenken, sagte Schmidt. "Seit ich gesehen habe, wie Elon Musk in seinem Werk in Brandenburg tanzt und Olaf Scholz dazu applaudiert, mag ich ihn sehr", sagte der Entertainer.

21:52 Uhr

Spiegels Urlaubsrückreise ins Ahrtal kostete 700 Euro Steuergeld

Ex-Bundesfamilienministerin Anne Spiegel hat noch als Mainzer Umweltministerin rund 700 Euro Steuergeld für ihre Reise ins flutgeschädigte Ahrtal während ihres Urlaubs abgerechnet. Das geht aus einer Antwort der heutigen rheinland-pfälzischen Umweltministerin Katrin Eder auf eine Anfrage der CDU im Mainzer Landtag hervor. Spiegel hatte ihren vierwöchigen Familienurlaub nach Südfrankreich kurz nach der Ahr-Flut mit 134 Toten unterbrochen, um am 10. August vergangenen Jahres das Ahrtal zu besuchen. Sie habe sich im Katastrophengebiet über die Lage der Anwohner, Zerstörungen, Aufräumarbeiten, benötigte Hilfen und ein Sondermessprogramm zur Gewässerbelastung informiert. Für Spiegels Zug- und Taxifahrten von Südfrankreich nach Deutschland und zurück wurden nach Angaben von Eder insgesamt 701,30 Euro Steuergeld abgerechnet. Um die Reisebuchung habe sich das zuständige Referat im Umweltministerium in Mainz gekümmert, hieß es.

21:39 Uhr

Virtuell dabei sein: Uni Bremen veranstaltet im Juli Korallenriff-Symposium

Wer bei Korallen das lustvolle Lied "Unter dem Meer" aus Disneys "Arielle, die Meerjungfrau" auf den Lippen hat, könnte falscher nicht liegen. Denn den Korallen in den Weltweeren geht es nicht gut. Das wird demnächst in Norddeutschland deutlich: Die Universität Bremen richtet im Juli das 15. Internationale Korallenriff-Symposium ICRS aus. Die Veranstaltung musste 2020 coronabedingt ausfallen und wurde 2021 von Bremen aus rein virtuell organisiert. Zur Präsenzveranstaltung werden diesmal vom 3. bis 8. Juli rund 1000 Wissenschaftler aus mehr als 90 Ländern erwartet, wie die Hochschule mitteilte. Die Konferenz wird am 4. Juli eröffnet und teilweise auch virtuell zu verfolgen sein. Ein breiter Austausch sei wichtiger denn je, denn die Welt befinde sich nach wie vor in einer Korallenriffkrise, so die Veranstalter. Die Existenz dieser Ökosysteme sei bedroht. Global sind den Angaben zufolge 30 Prozent aller Korallenriffe schon verloren, 40 Prozent massiv bedroht und nur noch weniger als 30 Prozent in einem vergleichsweise guten Zustand. Ursachen seien vor allem Klimawandel, Überfischung und Verschmutzung der Meere.

21:25 Uhr

Entlassungen keine "Stranger Things": Netflix kündigt 150 Mitarbeitern

Der Streaming-Dienst hat die Entlassung von 150 Mitarbeitern angekündigt, die meisten davon in den USA. Dies entspricht etwa zwei Prozent der Angestellten auf dem Heimatmarkt. "Diese Veränderungen sind in erster Linie geschäftlichen Erfordernissen geschuldet und nicht den Einzelleistungen", hieß es in einer Erklärung. Dies mache den Schritt besonders schwierig. Netflix hatte zuletzt zum ersten Mal seit einem Jahrzehnt einen Rückgang der Kundenzahl hinnehmen müssen. Der weltgrößte Streaming-Anbieter verwies zur Begründung auf den Krieg in der Ukraine, die Inflation und einen scharfen Wettbewerb.

21:06 Uhr

Bald weniger Raps im Tank: Förderung von E10 und Co soll auslaufen

Das Bundesumweltministerium will die Anreize für den Einsatz pflanzenbasierter Biokraftstoffe im Verkehr nach und nach abschaffen. Wie aus Regierungskreisen zu erfahren war, will das Ministerium die staatliche Förderung von Biokraftstoffen aus Nahrungs- und Futtermittelpflanzen wie Mais oder Soja bis 2030 schrittweise auf null senken. So soll es sich für Mineralölkonzerne in naher Zukunft nicht mehr rentieren, diese Art von Biokraftstoffen beizumischen. Begründet werden die Pläne, die Umweltministerin Steffi Lemke und Agrarminister Cem Özdemir bereits angekündigt hatten, mit dem Krieg in der Ukraine und der damit verbundenen Lebensmittelknappheit. Beide Minister plädieren in der Krise dafür, Agrarflächen, auf denen aktuell Pflanzen zur Gewinnung von Biosprit angebaut werden, für die Ernährung von Menschen statt für den Tank zu nutzen. Erst am vergangenen Freitag hatten sich auch die Umweltminister der Länder per Beschluss für die Reduktion von pflanzenbasiertem Biosprit ausgesprochen. Allein in Deutschland würden 2,4 Millionen Tonnen Futter- und Lebensmittel eingesetzt, um Bioethanol als Kraftstoffbeimischung zu produzieren, hieß es dazu.

20:51 Uhr

Blechlawine goes on: Berliner Senat gegen Volksentscheid zu autofreier Innenstadt

Der Berliner Senat hat sich gegen einen Volksentscheid für eine autofreie Innenstadt ausgesprochen. Sie empfehle den Gesetzesentwurf der Initiative Volksentscheid Berlin autofrei nicht zu übernehmen, sagte die grüne Verkehrssenatorin Bettina Jarasch nach einer Senatssitzung. Der Senat teile zwar viele Ziele des Volksbegehrens wie eine klimafreundliche Mobilität und eine Reduzierung des Autoverkehrs. Der Entwurf sehe jedoch vor, innerhalb von vier Jahren das Gebiet innerhalb des S-Bahnrings zu einer autoreduzierten Zone zu machen. Die Probleme würden sich damit auf die Straßen außerhalb des Rings verlagern. "Wir wollen aber ein Konzept für die ganze Stadt", sagte Jarasch. Die Initiative Volksentscheid Berlin autofrei hatte im August vergangenen Jahres mehr als 50.000 gesammelte Unterschriften der Innenverwaltung übergeben. Nach Einschätzung des Senats ist nun das Berliner Abgeordnetenhaus am Zug. Lehnt dieses das Begehren ab oder übernimmt es innerhalb von vier Monaten nicht in seinem wesentlichen Bestand, kann die Initiative normalerweise die Umsetzung des Volksbegehrens verlangen. Dann würde die Unterschriftensammlung in die zweite Runde gehen.

20:29 Uhr

Flugzeugabsturz mit 132 Toten in China war kein Unfall

Der Absturz eines Flugzeuges der China Eastern Airlines Anfang dieses Jahres soll kein Unfall gewesen sein. Jemand im Cockpit soll die Boeing-737-800 zum Absturz gebracht haben. Darauf deuteten die Daten des Flugschreibers hin, berichtete die "Wall Street Journal" unter Berufung auf Personen, die mit dem Vorgang vertraut sind. Die Fluggesellschaft und Behörden äußerten sich zunächst nicht zu dem Bericht. Das Flugzeug war auf dem Weg von Kunming nach Guangzhou, als über der Stadt Wuzhou der Kontakt abbrach. Bei dem Absturz des Jets kamen 132 Menschen ums Leben. Die Aktien von Boeing legten nach Bekanntwerden des Berichts deutlich zu.

Mehr dazu lesen Sie hier.
20:14 Uhr

Biden verurteilt Attentat in Buffalo als "rassistisches" Verbrechen

US-Präsident Joe Biden hat die tödlichen Schüsse von Buffalo als "Terrorismus" verurteilt. "Was hier passiert ist, ist schlicht und einfach Terrorismus", sagte der US-Präsident in Buffalo. Es handle sich um ein "mörderisches, rassistisches" Verbrechen. Die Ideologie der Vorherrschaft von Weißen habe keinen Platz in Amerika. Er rief alle Menschen im Land dazu auf, diese "Lüge" zurückzuweisen. "Und ich verurteile diejenigen, die diese Lüge für Macht, politischen Gewinn und oder Profit verbreiten", so Biden weiter. "Hass wird sich nicht durchsetzen", sagte Biden weiter. Biden und seine Ehefrau Jill hatten zuvor Blumen am Tatort niedergelegt und Familien der Opfer getroffen. Am Samstag hatte ein Schütze mit einem Sturmgewehr vor und in einem Supermarkt das Feuer eröffnet, zehn Menschen erschossen und drei weitere verletzt. Den Ermittlern zufolge war die Tat rassistisch motiviert.

20:00 Uhr

Videos des Tages

19:37 Uhr

Erste Anhörung zu UFOs in US-Repräsentantenhaus seit 50 Jahren

Zahlreiche Beobachtungen von unidentifizierten Flugobjekten aus den vergangenen Jahren geben dem US-Militär weiterhin Rätsel auf. Das ging bei der ersten Anhörung zu "nicht identifizierten Luftphänomenen" (UAP) - dem vom US-Militär genutzten Begriff für UFOs - im US-Repräsentantenhaus seit mehr als 50 Jahren hervor. Der Vizedirektor des Marine-Geheimdienstes (ONI), Scott Bray, sagte, es gebe eine Reihe von Beobachtungen, die ungeklärt seien. Die UAP-Task-Force in seiner Behörde habe aber keine Belege dafür, dass die nicht identifizierte Objekte außerirdischen Ursprungs seien. Der Vorsitzende des Unterausschusses für Spionageabwehr im Repräsentantenhaus, Andre Carson, sagte: "UAP sind unerklärlich, das ist wahr. Aber sie sind real. Sie müssen untersucht werden." Der hochrangige Pentagon-Mitarbeiter Ronald Moultrie, der sich bei der Anhörung als Science-Fiction-Fan outete, sagte: "Wir sind offen für alle Hypothesen und Schlussfolgerungen, auf die wir stoßen könnten." Nur ein Teil der Anhörung war öffentlich. Im Juni vergangenen Jahres hatten die US-Geheimdienste einen Bericht zu UAP vorgelegt. Daraus ging hervor, dass es keine Erklärungen für rund 140 Himmelserscheinungen aus den vergangenen zwei Jahrzehnten gab. Ob Dana Scully und Fox Mulder aus der legendäre US-Serie "Akte X" hier vielleicht weiterhelfen könnten?

19:19 Uhr

Noel Gallaghers Gitarre bringt bei Auktion Riesensumme zusammen

Eine symbolträchtige Gitarre des ehemaligen Lead-Gitarristen der Britpop-Band Oasis ist in Paris versteigert worden. Wie das Auktionshaus Drouot mitteilte, wurde das Instrument Noel Gallaghers für 385.500 Euro erstanden. Angaben zum Käufer gab es nicht. Die Gitarre soll am Abend der Trennung der gefeierten Band um die Gallagher-Brüder zu Bruch gegangen sein und gilt manchen seither als Symbol der Spaltung der Band, die Massen von Fans weltweit bewegte. Nach wochenlangem Zwist hatte Oasis 2009 bei "Rock en Seine" in Paris kurzfristig ein Konzert nach einem Streit abgesagt. Wenig später kündigte Noel seinen Austritt aus der Band an. Er könne keinen Tag länger mit seinem Bruder Liam zusammenarbeiten. In dem Streit kurz vor der Trennung soll Liam die Gitarre von Noel zertrümmert haben. Inzwischen wurde die geschichtsträchtige rote Gibson ES-355 restauriert.

18:56 Uhr

Unbeteiligte Elfjährige in New York stirbt durch Schuss während Verfolgungsjagd

Bei einer Verfolgungsjagd im New Yorker Stadtteil Bronx ist ein elf Jahre altes, unbeteiligtes Mädchen durch einen Schuss tödlich verletzt worden. Zwei Verdächtige auf einem Motorrad hatten am Montagnachmittag (Ortszeit) einen Fußgänger verfolgt und versucht, auf diesen zu schießen, wie die Polizei bei einer Pressekonferenz mitteilte. Dabei habe eine Kugel das Mädchen in den Bauch getroffen. Es war zunächst in kritischem Zustand in eine Klinik gebracht worden. Dort sei es seinen Verletzungen erlegen. Die Elfjährige sei das zweite Kind, das in diesem Jahr in der Bronx erschossen worden sei, teilte die Polizei weiter mit. Nach den Verdächtigen wurde gefahndet.

18:36 Uhr

Cannes-Jurorin Rebecca Hall sieht noch keine Gleichberechtigung in der Filmindustrie

Die britische Regisseurin und Schauspielerin Rebecca Hall - dieses Jahr Teil der Cannes-Jury - sieht noch keine Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern und Minderheiten in der Filmindustrie. "Ich glaube, wir haben Fortschritte gemacht", sagte die 40-Jährige in Cannes. "Aber es ist noch nicht geschafft." Sie glaube, Gleichberechtigung zu schaffen, sei "ein laufender Prozess" - beim Filmfestival in Cannes, aber auch in der Szene insgesamt. Hall ist eins von neun Jury-Mitgliedern, die über die Vergabe der Goldenen Palme, Hauptpreis des Filmfestivals in Cannes, entscheiden.

18:15 Uhr

Entwurf: HartzIV-Sanktion könnte für ein Jahr pausieren

Arbeitssuchenden sollen voraussichtlich bis Mitte 2023 keine Kürzung ihrer Hartz-IV-Leistungen fürchten müssen, wenn sie etwa eine zumutbare Arbeit nicht annehmen. Wer sich bei einem Termin im Jobcenter nicht meldet, soll ferner erst im Wiederholungsfall Sanktionen fürchten müssen - und zwar in Höhe von maximal zehn Prozent des Regelbedarfs. Eine entsprechende Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf, der an diesem Donnerstag im Bundestag beschlossen werden soll, liegt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vor. Mit der Änderung will die Ampelkoalition den Entwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil nach internen Verhandlungen ihrer Fachleute noch verändern. Ausgesetzt werden soll damit für ein Jahr die Möglichkeit, das Arbeitslosengeld II bei einer Pflichtverletzung um 30 Prozent zu mindern. Danach, voraussichtlich ab Juli 2023, sollen dann wieder Abzüge bis zu 30 Prozent möglich sein.

17:57 Uhr

Caipirinha statt Corona-Maske: TUI Cruises hebt viele Einschränkungen auf

Kreuzfahrtgäste der Reederei TUI Cruises können ab Ende Mai die Coronamasken an Bord der "Mein Schiff"-Flotte ablegen. "Für alle Reisen der Sommersaison ab dem 29. Mai 2022 wird die Maskenpflicht an Bord aufgehoben", teilte TUI Cruises mit. Ausnahmen seien allerdings möglich, wenn es für Fahrtgebiete abweichende Regeln gibt. Eine weitere Lockerung der bislang strengen Regeln betrifft die Testung: Der erste von zwei vor Fahrtantritt verpflichtenden Antigentests dürfe künftig ein Selbsttest sein. Nicht geändert hat sich die Impfpflicht für alle Gäste über zwölf Jahren. Darüber hinaus will TUI Cruises ab Ende Mai das Tanzen in Innenräumen wieder zulassen und die "Kids-Clubs" an Bord jetzt statt für mindestens Vierjährige auch für Dreijährige wieder öffnen.

17:40 Uhr

Wachmann in Sachsenhausen? 101-Jähriger soll fünf Jahre in Haft

Im Prozess gegen einen ehemaligen Wachmann des Konzentrationslagers (KZ) Sachsenhausen vor dem Landgericht Neuruppin in Brandenburg hat die Staatsanwaltschaft fünf Jahre Haft für den 101-jährigen Angeklagten gefordert. Der Vertreter der Anklagebehörde plädierte auf Beihilfe zum Mord in mehr als 3500 Fällen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Für die Staatsanwaltschaft hätten sich die Anklagevorwürfe in vollem Umfang bestätigt. Demnach soll S. zwischen 1942 und 1945 "wissentlich und willentlich" an der Ermordung von Lagerinsassen mitgewirkt haben. Dem Wachbataillon des Lagers Sachsenhausen, in dem die SS ein großes Kontingent stationiert hatte, habe er bis 1945 angehört. Für den Staatsanwalt besteht der Sprecherin zufolge kein Zweifel, dass der angeklagte Josef S. als Wachmann in dem KZ tätig war. Dieser hatte im Verlauf des im Oktober vergangenen Jahres begonnenen Prozesses bestritten, in dem Lager tätig gewesen zu sein. In einer von seinem Anwalt vorgelesenen Erklärung gab er an, erst bei Kriegsende von Litauen nach Deutschland gebracht worden zu sein.

17:21 Uhr

Sie möchten günstig tanken? Ziehen Sie nach Bayern!

Die Spritpreise in Deutschland unterscheiden sich derzeit ungewöhnlich stark zwischen den Bundesländern. Zwischen den teuersten und den günstigsten Ländern liegen sowohl bei Diesel als auch bei Superbenzin der Sorte E10 mehr als 9 Cent, wie der ADAC mitteilte. Am günstigsten tankt es sich demnach im Saarland und in Bayern. Super E10 kostete demnach um 11.00 Uhr in Bayern 2,046 Euro pro Liter, im Saarland waren es 2,057 Euro und in Baden-Württemberg 2,070. In Sachsen-Anhalt am anderen Ende der Skala wurden dagegen 2,140 Euro fällig, in Brandenburg 2,137 und in Bremen 2,130. Bei Diesel ist das Saarland am günstigsten: Mit 1,996 Euro liegt es als einziges Bundesland unter der Marke von zwei Euro. Dahinter folgten Rheinland-Pfalz mit 2,004 und Bayern mit 2,010 Euro pro Liter. Am anderen Ende der Skala liegen Schleswig-Holstein mit 2,091 Euro, Bremen mit 2,072 und Mecklenburg-Vorpommern mit 2,057 Euro je Liter.

17:00 Uhr

Schlagzeilen zum Feierabend

16:47 Uhr

Mit 3,3 Promille ins Parkhaus: Auto erleidet Totalschaden

Zur Mittagszeit ist eine volltrunkene Frau mit ihrem Auto in ein Parkhaus des Münchner Flughafens eingefahren. Die 55-Jährige aus dem Landkreis Dachau habe zunächst noch einige Hindernisse umkurven können, bevor sie dann frontal gegen einen Stahlträger geprallt sei, teilte die Flughafenpolizei mit. Ihr Auto erlitt dabei einen Totalschaden, die Fahrerin wurde zum medizinischen Dienst des Flughafens gebracht. Ein Alkoholtest ergab einen Wert von mehr als 3,3 Promille bei der Fahrerin, den exakten Wert sollte eine Blutentnahme liefern. Die betrunkene Fahrerin ist ihren Führerschein nun los, zudem läuft ein Verfahren unter anderem wegen der Gefährdung des Straßenverkehrs.

16:33 Uhr

Bibber: Bei Gasknappheit blieben auch die Schwimmbäder kalt

Bei einer Gasnotlage in Deutschland sind Privathaushalte und Bildungsstätten sowie medizinische Einrichtungen komplett vor Abschaltungen geschützt - es könnte aber neben der Industrie auch den Freizeitbereich treffen. Das legte der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) dar. Eine Gasmangellage sei "eine echte Krise", sagte Müller.

Zu den geschützten Kunden gehörten neben Feuerwehr, Krankenhäusern, Polizei, Schulen, Kitas, Gefängnissen und der Bundeswehr auch alle Privathaushalte mit einem Gasverbrauch von bis zu 10.000 Kilowattstunden Gas im Jahr, sagte der Behördenchef. Ebenfalls geschützt sind Gewerbebetriebe mit einem Verbrauch von bis zu 1,5 Millionen Kilowattstunden im Jahr, darunter fallen etwa Bäckereien und Supermärkte. Freizeiteinrichtungen wie Schwimmbäder müssten sich allerdings auf Abschaltungen einstellen.

Bei Großverbrauchern in der Industrie geht es den Angaben zufolge um sechs Kriterien, nach denen sich die Abschaltung richtet. Das sind neben der Dringlichkeit der Maßnahme auch die Größe der Firma, die Vorlaufzeiten - denn einige Unternehmen benötigen mehr Zeit für das geordnete Herunterfahren - sowie die damit verbunden wirtschaftlichen Schäden. Schließlich gehe es um die Kosten und die Wiederinbetriebnahme sowie um die Bedeutung der Versorgung für die Allgemeinheit, führte Müller aus und verwies etwa auf Lebensmittel und Medikamente. Es sei dabei nicht möglich, diese Kriterien in eine eindeutige Reihenfolge zu bringen.

16:17 Uhr

NRW: FDP-Chef Stamp will bleiben und reden - weiß aber nicht, worüber

Der nordrhein-westfälische FDP-Chef Joachim Stamp hat nach dem schlechten Wahlergebnis der Liberalen seinen Rücktritt ausgeschlossen. "Wir haben keine Personaldebatten. Für uns ist völlig klar, dass wir hier jetzt einen intensiven Strategieprozess führen werden in den nächsten Wochen und Monaten unter meiner Leitung", sagte Stamp nach einer Fraktionssitzung im Düsseldorfer Landtag. Zuvor war bereits der Fraktionsvorsitzende Christof Rasche wiedergewählt worden. Stamp sprach sich dafür aus, Gespräche mit den anderen Parteien anzunehmen. "Wir unterhalten uns immer mit allen demokratischen Parteien - allerdings wissen wir nicht, worum es gehen soll. Es gibt einen klaren schwarz-grünen Regierungsauftrag. Das sind die Wahlgewinner", sagte der Politiker.

16:00 Uhr

RT Deutsch kann Enthüllungsbuch über eigene Praktiken nicht verhindern

Wenn Enthüller etwas gegen Enthüllungen haben. Der russische Sender RT in Deutschland ist ja eigentlich angetreten, in Deutschland einen Blick auf Themen zu publizieren, der im angeblichen "Mainstream" bisher fehle. Man wolle enthüllen, was andere Medien vermeintlich verschweigen. Geht es jedoch um Enthüllungen um einen selbst, sieht die Agenda plötzlich ganz anders aus. So kann RT Deutsch ein Enthüllungsbuch eines ehemaligen Mitarbeiters über die Arbeitsweise des Unternehmens nicht verbieten lassen. Die deutsche Öffentlichkeit habe ein erhebliches Interesse zu erfahren, dass RT möglicherweise an verdeckten Ermittlungen in Bezug auf russische Regimekritiker involviert gewesen sei, urteilte das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main.

Der ehemalige Mitarbeiter war zwischen 2018 und 2020 als freier Mitarbeiter und anschließend als angestellter Reporter für RT tätig. In seinem Buch setzte er sich kritisch mit den Arbeitsweisen, der politischen Ausrichtung und einzelnen journalistischen Aktivitäten auseinander. Dabei ging es auch um einen Spezialauftrag, den der Mann anlässlich der medizinischen Behandlung des Regimekritikers Alexej Nawalny in der Berliner Charité nach einem missglückten Anschlag auf ihn erhalten hatte. Dieses Buch wollte RT-Deutsch in der Erst- und Zweitauflage verbieten lassen. Das Landgericht Frankfurt am Main verbot dem ehemaligen Mitarbeiter, einzelne Äußerungen aus dem Buch zu wiederholen. Das Werk an sich verbot es nicht.

15:42 Uhr

USA bitten Indien Exportverbot für Weizen zu überdenken

Aus Sorge um die weltweite Weizenversorgung hoffen die USA auf eine Abkehr Indiens von seinem Exportstopp für das Brotgetreide. "Wir ermutigen Länder, Exporte nicht einzuschränken, weil wir glauben, dass jegliche Exportbeschränkungen die Nahrungsmittelknappheit verschärfen werden", sagte die US-Botschafterin bei der UNO, Linda Thomas-Greenfield, im Vorfeld einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates zum Thema Ernährungssicherheit. An der UN-Sitzung am Mittwoch unter Vorsitz von US-Außenminister Antony Blinken nimmt auch Indiens Staatsminister für auswärtige Angelegenheiten, Vellamvelly Muraleedharan, teil; Indien hat derzeit einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

Das 1,4-Milliarden-Einwohner-Land ist der weltweit zweitgrößte Weizen-Produzent, hatte Ende vergangener Woche aber ein Exportverbot angekündigt. Grund dafür ist, dass die Regierung in Neu-Delhi die Versorgungssicherheit im eigenen Land gewährleisten will - denn als Folge der extremen Hitze in Indien, bei der in den vergangenen Wochen teils Temperaturen von 45 Grad Celsius erreicht worden waren, wird ein deutlicher Rückgang bei der diesjährigen Ernte erwartet.

15:24 Uhr

Pyromanen im ICE: Abfallbehälter und Toilettenpapier brennen

In einem ICE von Köln nach Berlin haben Unbekannte in mehreren Toilettenräumen Klopapier in Brand gesetzt. Vor der Einfahrt in den Bahnhof Hagen löste eine Brandmeldeanlage im letzten Wagen aus, wie die Bundespolizei mitteilte. Das Zugpersonal entdeckte zwei brennende Abfallbehälter in den Toiletten und löschte zügig. Kurz vor Bielefeld schlug dann am Montagabend eine Anlage in einem weiteren Abteil Alarm. Auch hier standen Papierrollen im WC-Raum in Flammen. In Bielefeld stiegen Beamte der Bundespolizei zu - und stießen auf eine dritte Brandquelle in einem Sanitärraum. Sie konnten das auch hier angezündete WC-Papier schnell löschen. Der hintere Zugteil wurde wegen des starken Brandgeruchs in Bielefeld abgekoppelt. Die rund 210 Fahrgäste stiegen in den vorderen Zugteil um und wurden bei der Weiterfahrt nach Hannover von Einsatzkräften der Bundespolizei begleitet. Alle Reisende blieben unverletzt.

15:08 Uhr

G7-Gipfel in Bayern: Anwohner könnten darauf verzichten, Schlossherr jedes Jahr empfangen

Für Schlossherr Dietmar Mueller-Elmau ist sein Luxushotel am Fuße des oberbayerischen Wettersteingebirges genau der richtige Ort für den G7-Gipfel. "Ich habe dieses Hotel so gebaut, dass es perfekt ist für einen G7-Gipfel", sagte er bei der Vorstellung der Gipfel-Vorbereitungen in seinem Hotel. Dass sich die Staats- und Regierungschefs bereits zum zweiten Mal auf Schloss Elmau treffen, sei für ihn persönlich "die höchste Auszeichnung, die es gibt". Während viele Anwohner hoffen, dass der Gipfel nicht noch einmal in ihre Region kommt, hätte Mueller-Elmau nichts dagegen: "Von mir aus kann das jedes Jahr stattfinden. Aber ich habe das ja nicht zu entscheiden." Es sei wichtig, für ein solches Treffen an einen Ort zu gehen, "den alle schön finden und in dem sich alle wohlfühlen", sagte der Hotelbesitzer. Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten kommen unter Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz vom 26. bis 28. Juni zusammen.

14:50 Uhr

Royal durch den Untergrund: Queen besucht U-Bahn-Eröffnung

Nach etlichen Absagen in den vergangenen Monaten hat Queen Elizabeth II. mit einem Besuch der neuen und nach ihr benannten Elizabeth-Linie der Londoner U-Bahn überrascht. Die 96-Jährige begleitete in strahlend gelbem Mantel ihren Sohn Prinz Edward zu dem Termin am Londoner Bahnhof Paddington und zeigte sich lächelnd den Kameras. "Dank einer freudigen Entwicklung nimmt Ihre Majestät heute an der Veranstaltung teil, um die Fertigstellung der Linie zu würdigen", hieß es aus dem Buckingham-Palast. Die Elizabeth Line, die ab dem 24. Mai für Fahrgäste öffnen soll, hätte ursprünglich bereits 2018 öffnen sollen. Auch die Kosten übersteigen bei weitem die ursprüngliche Planung: Statt 14,8 Milliarden Pfund (17,5 Milliarden Euro) werden sie nun schätzungsweise fast 19 Milliarden Pfund (22,5 Milliarden Euro) betragen. Die neue Linie soll Ost-West-Verbindungen durch die Hauptstadt schneller machen.

14:35 Uhr

Verletzter Hai strandet an Ibizas Küste

Die Urlaubsinsel Ibiza muss eine Bucht am Strand von Sant Antoni vorübergehend sperren. In unmittelbarer Ufernähe treibt ein regloser, aber potenziell gefährlicher Blauhai. Bei näherer Betrachtung wird eine Stichwunde am Kopf des Tieres erkennbar.

14:15 Uhr

Schichtwechsel

Mein Kollegen Maximilian Beer begibt sich in seinen wohlverdienten Feierabend. Ab sofort übernehme ich den "Tag" und begleite Sie bis in die Abendstunden mit allem Wichtigen vom Tage. Mein Name ist Alexander Schultze. Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Kritik haben, schreiben Sie mir unter dertag@n-tv.de. Auf geht's!

13:54 Uhr

"Eher ein visueller Typ": Rapper Cro veröffentlicht Kunst unter dem Alias "Carlito"

Seit der Corona-Zeit beschäftigt sich der Rapper Cro mehr mit der Malerei. "Ich habe viele Dinge ausprobiert und erste Kunstwerke öffentlich gemacht", sagte der Künstler. "Das ist ein bisschen so ein kleiner Step, den ich gerade ernst nehme und den ich perfekt machen will." Seine Kunstwerke veröffentlicht Cro unter dem Alias "Carlito".

Er habe schon immer gerne gemalt, auch in der Schule. "Ich bin eher so ein visueller Typ", sagte er. "Auch wenn ich etwas erkläre, dann mal' ich es." Mit einem Bild könne er viel mehr anfangen. "Wenn mir jemand stundenlang irgendwas vorliest, dann höre ich weniger zu, als wenn er mir ein Bild zeigt", sagte Cro.

Mit seiner Malerei sieht sich Cro jedenfalls noch lange nicht am Ende, es gebe tausend Möglichkeiten, Farbe auf etwas zu bringen. "Ich male mit Acryl, den nächsten Tag mit Öl, dann hab' ich Öl-Stifte, dann Airbrush, dann klebt man irgendwas mit Tape."

13:38 Uhr

ZDF gibt Termin für nächste Ausgabe von "Wetten, dass..?" bekannt

Die nächste Liveshow von "Wetten, dass..?" findet am 19. November dieses Jahres statt. Das bestätigte das ZDF. Zuvor hatte der Sender den Termin auf Twitter bereits angedeutet. Weitere Details zur Samstagabendshow wurden zunächst nicht verraten. Im November 2021 hatten 13,8 Millionen Zuschauer die Jubiläumsausgabe gesehen.

13:25 Uhr

"Otan Olutta": Finnen bringen NATO-Bier auf den Markt

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Das Bier kommt von der kleinen Brauerei Olaf Brewing.

dpa

Mit einem ganz besonderen Bier können die Finnen künftig auf die Bewerbung ihres Landes um die Mitgliedschaft in der NATO anstoßen. Aus aktuellem Anlass hat die kleine Brauerei Olaf Brewing in der finnischen Stadt Savonlinna ein Bier mit dem Namen "Otan Olutta" gebraut.

Während "Olutta" Bier bedeutet, ist "Otan" nicht nur der französische Name der NATO, sondern bedeutet im Finnischen "Ich nehme". "Otan Olutta heißt also: Ich nehme ein Bier", sagte Brauereichef Petteri Vänttinen. "Wir wollten mit dem Bier etwas Humor in diese dunkle Zeit bringen."

Savonlinna, das etwa eine Stunde von der russischen Grenze entfernt liegt, habe eine "sehr blutige Geschichte". So sei die Stadt etwa im Zweiten Weltkrieg von der Sowjetunion bombardiert worden. "Seit Beginn des Kriegs in der Ukraine machen wir uns hier wieder Sorgen wegen unseres Nachbarn im Osten."

12:04 Uhr

Krebskranke BBC-Moderatorin ist überwältigt von Reaktion auf Spendenaufruf

Im Jahr 2016 wurde bei Deborah James Darmkrebs diagnostiziert. In der vergangenen Woche gab die Moderatorin der britischen BBC bekannt, dass sich ihr Zustand rasant verschlechtere. Doch James hat einen letzten Wunsch: Sie wolle "so viel Geld wie möglich" für die Krebsforschung sammeln, zitiert der Daily Express die 40-Jährige. Dafür gründete sie vor einigen Tagen einen Spendenfonds.

Der BBC sagte James dazu, sie wolle sicherstellen, "dass ich meine Plattform, die ich über fünf Jahre aufgebaut habe, dazu nutze, so viel Geld wie möglich für die Krebsforschung zu sammeln".

Der Fonds hat sein Ziel von 250.000 Pfund bereits übertroffen und bisher über sechs Millionen Pfund gesammelt. Mit den Spenden sollen klinische Studien und Forschungsarbeiten finanziert werden. Das Ziel: neue Behandlungsmöglichkeiten für Krebspatienten.

Nachdem mehr als fünf Millionen Pfund gesammelt worden waren, sagte die 40-Jährige laut dem Bericht: "Wir sind völlig sprachlos. Das übersteigt alles, was wir uns jemals hätten vorstellen können." Die vergangenen Tage seien "surreal" gewesen. "Danke, dass Sie mir ein Lächeln ins Gesicht zaubern und uns dabei helfen, ein Vermächtnis zu schaffen", sagte James mit Blick auf eine innovative Krebsbehandlung.

12:00 Uhr
11:14 Uhr

Baden-Württemberg, Hessen und Bayern fordern Corona-Impfpflicht ab 60

Kommt sie doch noch? Die Länder Baden-Württemberg, Hessen und Bayern dringen angesichts einer drohenden Corona-Welle im Herbst auf einen Neuanlauf im Bundestag für eine Impfpflicht ab 60 Jahren. Bei der digitalen Gesundheitsministerkonferenz stellten der baden-württembergische Gesundheitsminister Manne Lucha und sein hessischer Amtskollege Kai Klose einen entsprechenden Antrag, Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek schloss sich dem Vorschlag an.

Nun soll nächste Woche im Kreise der Gesundheitsminister darüber beraten werden, ein Beschluss soll im Juni fallen. Die drei Südländer sind der Meinung, dass mit der Impfpflicht ab 60 eine Überlastung des Gesundheitssystems und damit auch Einschränkungen für die Gesamtbevölkerung vermieden werden könnten.

10:49 Uhr

Nach 16 Jahren: Ehe-Aus bei Jörg Pilawa

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Jörg und Irina Pilawa im Januar dieses Jahres.

picture alliance /

Der TV-Moderator Jörg Pilawa und seine Frau Irina haben sich getrennt - nach über 20 Jahren Beziehung und 16 Jahren Ehe. Das berichtet die "Bild"-Zeitung. Pilawas Anwältin bestätigte dem Blatt: "Ja, es stimmt. Jörg und Irina Pilawa sind seit mehreren Monaten im gegenseitigen Einvernehmen getrennt. Da meine Mandanten ihre Privatsphäre auch im Hinblick auf das Wohl der gemeinsamen Kinder unbedingt schützen möchten, werden sie sich zu dem Thema nicht weiter äußern und bitten darum, von weiteren Anfragen Abstand zu nehmen." Jörg und Irina Pilawa haben drei gemeinsame Kinder.

10:15 Uhr

Shanghai meldet "Null-Covid" - und bleibt weitgehend im Lockdown

Erstmals seit Wochen erreicht die chinesische Wirtschaftsmetropole Shanghai nach eigenen Angaben den "Null-Covid"-Zustand. "Alle 16 Distrikte von Shanghai haben bereits Null-Covid auf Gemeindeebene erreicht", sagte ein Vertreter der Gesundheitsbehörden. Das bedeutet nach Angaben der Verwaltung, dass keine der mehr als 1000 am heutigen Dienstag gemeldeten Neuinfektionen außerhalb von unter Quarantäne stehenden Gebieten aufgetreten ist. Dennoch wird der strenge Lockdown in der Stadt weitgehend fortgesetzt. Die Stadtverwaltung hatte am Wochenende eine schrittweise Wiederöffnung der Geschäfte angekündigt, jedoch keine Details genannt.

Somit stehen nach Behördenangaben weiterhin mehr als 3,8 Millionen Einwohner der Stadt unter strengstem Lockdown. Der Widerspruch zwischen dem verkündeten "Null-Covid"-Status und den fortgesetzten Freiheitsbeschränkungen führte umgehend zu Aufregung in den sozialen Netzwerken. "Wenn die Gesellschaft Null-Covid erreicht hat, warum dürfen die Leute im Distrikt Songjian weiterhin nur alle zwei Tage ins Freie", fragte ein Nutzer im Onlinedienst Weibo.

09:50 Uhr

Deutsche Auswanderer zieht es in Europa am häufigsten ...

... in die Schweiz. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, hatten Anfang 2021 rund 309.000 deutsche Bürgerinnen und Bürger ihren Wohnsitz in dem Nachbarland. Den Daten der EU-Statistikbehörde Eurostat zufolge nimmt ihre Zahl seit Jahren zu, zuletzt um 0,7 Prozent beziehungsweise rund 2100 Menschen.

  • Auf Platz zwei der Auswandererziele folgt Österreich, wo 2021 rund 209.000 Deutsche ihren Wohnsitz hatten. Der Anstieg gegenüber dem Vorjahr fiel mit vier Prozent beziehungsweise rund 8700 Menschen höher aus als bei der Schweiz.
  • Die drittgrößte Gruppe deutscher Staatsbürger - rund 140.000 Menschen - lebte in Spanien.
09:33 Uhr
Breaking News

Entscheidung in Karlsruhe: Bettensteuern für Hotelgäste mit Grundgesetz vereinbar

Städte und Gemeinden dürfen von Übernachtungsgästen eine sogenannte Bettensteuer verlangen. Das Bundesverfassungsgericht wies Klagen von Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg gegen die jeweiligen örtlichen Abgaben zurück, wie nun in Karlsruhe mitgeteilt wurde.

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09:17 Uhr

Hatte der festgenommene 16-Jährige aus Essen einen Komplizen?

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Die Polizei führte den Verdächtigen in Handschellen ab.

(Foto: picture alliance/dpa/Justin Brosch)

Nach seiner Festnahme am vergangenen Donnerstag sitzt ein 16-Jähriger aus Essen in Untersuchungshaft. Der Verdacht: Er soll einen rechtsextremistisch motivierten Terroranschlag auf seine Schule vorbereitet haben. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, hat die Polizei nun einen weiteren Jugendlichen in der nordrhein-westfälischen Stadt festgenommen, der wiederum in engem Kontakt mit dem Schüler gestanden haben soll. Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet, befindet er sich mittlerweile wieder auf freiem Fuß.

  • Laut "Bild"-Zeitung stürmte ein Spezialeinsatzkommando am Montagabend eine Wohnung im Zentrum des Stadtteils Borbeck und führte kurz darauf einen jungen Mann in Handschellen ab.
  • Der Wohnblock liege nur gut einen Kilometer von dem Gymnasium entfernt, auf das der 16-Jährige einen Anschlag geplant haben soll.
  • Beide Jugendlichen haben laut "Bild" offenbar regelmäßig miteinander gechattet. Dabei sollen wohl auch "brisante Nachrichten" ausgetauscht worden sein, die dann die Ermittler alarmiert hätten.
  • Ein Sprecher der Essener Polizei sagte der Deutschen Presse-Agentur, der kurzzeitig Festgenommene werde verdächtigt, gegen das Waffengesetz verstoßen zu haben. Bei dem SEK-Einsatz seien dann auch Waffen gefunden worden, die aber nach jetzigem Ermittlungsstand nicht scharf gewesen seien.

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08:35 Uhr

"Unglaubliche Wut": Jamie Foxx zeigt sich erschüttert nach Anschlag von Buffalo

US-Schauspieler Jamie Foxx äußert sich mit Entsetzen über die tödlichen Schüsse in Buffalo. "So viele Emotionen durchströmen mich gerade... Trauer... Verletzung... und unglaubliche Wut!", schreibt der 54-Jährige auf Instagram. "Ich kann nicht verstehen, warum die Farbe unserer Haut die Menschen so wütend macht... Wer hätte gedacht, dass es eine so quälende Reise ist, schwarz geboren zu sein?" Er spreche den Opfern sein Beileid aus. "Und ich frage mich, wie oft man das noch sagen muss", so Foxx weiter.

Am Samstag hatte ein Schütze in einem Supermarkt in Buffalo im US-Bundesstaat New York das Feuer eröffnet und mindestens zehn Menschen getötet. Drei weitere wurden verletzt. Der 18-jährige Beschuldigte wurde am Tatort festgenommen, die Ermittler gehen von einem rassistischen Motiv aus - 11 der 13 Opfer waren schwarz.

08:06 Uhr

Inzidenz sinkt leicht - Grünen-Gesundheitsexperte sieht Oktoberfest kritisch

Überlastete Gesundheitsämter, weniger PCR-Tests sowie Nachmeldungen und Übermittlungsprobleme: Es ist ausgeschlossen, sich ein akkurates Bild der Corona-Lage in Deutschland zu machen. Folgende Zahlen übermittelt heute das Robert-Koch-Institut: eine Sieben-Tage-Inzidenz von 437,6 (Vortag: 439,2), 86.252 Corona-Neuinfektionen und 215 Todesfälle innerhalb eines Tages.

Unterdessen hält der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen die Ausrichtung des Oktoberfestes in München für unvernünftig. "Ich bin mir nicht sicher, ob es klug und richtig ist (...), jetzt schon Versprechen auszusprechen, dass große Menschenansammlungen im Herbst auf jeden Fall wieder möglich sein sollen", sagte Dahmen dem Bayerischen Rundfunk. Das Fest soll vom 17. September bis 3. Oktober steigen.

Es bestehe die große Gefahr neuer Varianten des Coronavirus, sagte Dahmen. Gerade deswegen sei es für die Menschen wichtig, dass man Vorsicht und Vorsorge in den Mittelpunkt dessen stelle, was komme, und nicht Versprechen ausspreche, die man am Ende möglicherweise nicht einhalten könne.

07:47 Uhr

Nachwuchs setzt Marius Müller-Westernhagen unter Druck - "Da willst du mithalten"

Wir bleiben vorerst bei der Musik: Marius Müller-Westernhagen sieht sich durch den Nachwuchs gefordert. Für sein neues Album "Das eine Leben" habe er in den USA mit einem Schlagzeuger zusammengearbeitet, der zuletzt die Drums für zwei Alben von US-Sängerin Beyoncé beigesteuert habe. "Da kneifst du die Arschbacken zusammen, weil da willst du ja mithalten", sagte der 73-Jährige.

Er sei aber von jungen Musikern mit offenen Armen aufgenommen worden, "was immer eine Bestätigung ist und guttut". Den ersten Teil des neuen Albums schrieb der Sänger während eines über Wochen anhaltenden Corona-Lockdowns in Südafrika.

07:21 Uhr

"Ganz klassisch" - so ging es auf dem Hausboot der Kelly Family zu

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Patricia Kelly

(Foto: picture alliance/dpa)

Bei der Zimmeraufteilung auf dem legendären Hausboot der Kelly Family hat es Patricia Kelly zufolge einst leichte Unterschiede zwischen weiblichen und männlichen Familienmitgliedern gegeben. "Papa hat es mit den Mädels gut gemeint, das muss man sagen. Da war er ganz klassisch", berichtete die Musikerin aus ihrer Erinnerung. Die Mädchen hätten damals die besten Kajüten auf dem Schiff bekommen.

"Die Jungs mussten schauen, wie sie zurechtkamen", sagte sie. Das Hausboot "Sean o'Kelley" war der Mittelpunkt des Kelly-Family-Universums in den Neunzigern, in denen der Band im deutschsprachigen Raum der ganz große Durchbruch gelang. Es ankerte damals in Köln.

07:06 Uhr

Das wird heute wichtig

Liebe Leserinnen und Leser,

rund 260 ukrainische Kämpfer sollen das seit Wochen belagerte Asow-Werk in Mariupol verlassen haben. Sie werden in eine von Russland kontrollierte Ortschaft gebracht. Wie es für die Männer weitergeht, ob sie tatsächlich wie angekündigt durch einen Gefangenenaustausch freikommen, ist offen. In unserem Ukraine-Ticker halten wir Sie über die Entwicklungen in dem Kriegsland auf dem Laufenden.

Diese Termine werden heute wichtig:

  • Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock trifft ihren dänischen Amtskollegen Jeppe Kofod in Berlin. Auch in diesem Gespräch wird es wohl vor allem um den Ukraine-Krieg gehen.
  • Ebenfalls in Berlin treffen sich die Fraktionen des Bundestags zu ihren Sitzungen. Das bedeutet jede Menge Statements, bevor morgen das Parlament zusammenkommt.
  • Finnlands Präsident Sauli Niinistö besucht Schweden, wo er nicht nur Vertreter der Königsfamilie treffen wird, sondern auch Ministerpräsidentin Magdalena Andersson. Thema dürfte nicht zuletzt der geplante NATO-Beitritt beider Länder sein.
  • In Brüssel treffen sich die EU-Verteidigungsminister. Auf der Agenda: der russische Krieg gegen die Ukraine, die Situation in Mali und die Umsetzung des neuen sicherheitspolitischen Konzepts des Bündnisses.
  • US-Präsident Joe Biden reist in die Stadt Buffalo, wo ein Mann aus augenscheinlich rassistischen Motiven in einem Supermarkt zehn Menschen erschossen hat.

Mein Name ist Maximilian Beer und ich begleite Sie durch diesen Vormittag. Bei Fragen, Anregungen oder Kritik können Sie uns gerne schreiben, und zwar an dertag@n-tv.de.

06:31 Uhr

Für Reisen und Mitarbeiter: Union will Schröder das Geld streichen

Geht es nach der Union, sollte Gerhard Schröder die Amtsausstattung nahezu komplett gestrichen werden. Grund sind die anhaltenden Russland-Kontakte des Altkanzlers - seine Nähe zu Kremlchef Putin und seine Jobs bei russischen Staatsunternehmen. An beidem hält Schröder trotz des Ukraine-Krieges weiterhin fest.

Entsprechende Anträge wollen die Haushälter der Fraktion in dieser Woche in den letzten Ausschusssitzungen zum Bundeshaushalt 2022 stellen. Neben fünf Mitarbeiterstellen sollen demnach auch die Haushaltsmittel für Versorgungsleistungen und Reisekosten gestrichen werden.

Einzig den Personenschutz soll Schröder behalten dürfen. Der Altkanzler schade dem Land und dem internationalen Ansehen Deutschlands, begründen die Haushälter die Anträge. Im vergangenen Jahr flossen für Personalausgaben im Büro des Altkanzlers 407.000 Euro aus der Staatskasse.

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06:11 Uhr

US-Regierung geht auf Kuba zu - Mehr Visa und Reisen

Unter Präsident Donald Trump hatten die USA ihren politischen Kurs gegenüber Kuba zuletzt verschärft, nun aber lockert die Regierung von Joe Biden einige Regelungen wieder. Das US-Außenministerium kündigte an, unter anderem sollten Konsulardienste und die Visa-Bearbeitung in der US-Botschaft in Havanna hochgefahren werden, um mehr Kubanern die Einreise zu Verwandten in die USA zu ermöglichen. Die bislang geltende Obergrenze für Überweisungen von Geld aus den USA an Verwandte in Kuba werde aufgehoben.

Insgesamt sollten wieder etwas mehr Reisen zwischen beiden Ländern ermöglicht werden. Außerdem solle der kubanische Privatsektor einen besseren Zugang zu amerikanischen Internetdiensten und E-Commerce-Plattformen bekommen. Ende April hatten die USA und Kuba erstmals seit vier Jahren auf hoher diplomatischer Ebene direkte Gespräche über Migration geführt.

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