Donnerstag, 20. Januar 2022Der Tag

mit Sabine Oelmann und Alexander Schultze
22:32 Uhr

Das war Donnerstag, der 20. Januar 2022

Liebe Leserinnen und Leser,

auch der heutige Tag hatte es wieder in sich. Da gab es gefallene Helden. Nein, nicht Ousmane Debélé vom FC Barcelona, sondern der ehemalige Papst Benedikt XVI. alias Kardinal Ratzinger. Dem bescheinigt ein Gutachten eine mehr als unrühmliche Rolle in Missbrauchsverfahren der katholischen Kirche.

Das Säbelrasseln zwischen Russland und den westlichen Partnern der Ukraine geht weiter. Die einen zeigen sich einig, die anderen präsentieren neue Kampfhubschrauber, die bei jedem Wetter einsatzbereit sind.

Unsere privaten Daten im Netz sind auch in der Pandemie nicht sicherer geworden, das zeigen die aktuellen Fälle um die Luca-App, die von der Polizei zur Strafverfolgung verwendet wurde. Auch Google streitet sich weiterhin mit europäischen Datenschützern um die Nutzung der Daten in den USA. Wie Sie wenigstens Ihren Router und Ihr WLAN richtig schützen können, hat mein Kollege Klaus Wedekind hier aufgeschrieben.

Was sonst noch wichtig war?

Ich begebe mich nun auf den Weg nach Hause. Kommen Sie gut durch den Abend und die Nacht und bleiben Sie gesund! Gute Nacht und bis morgen.

22:25 Uhr

Zu viele Knöllchen bekommen? Einfach beim Ordnungsamt anfangen!

Das haben sich zumindest zwei Mitarbeiter des Bonner Ordnungsamtes gedacht. Sie sollen ihre eigenen Knöllchen aus dem System der Stadt gelöscht haben. Es handelte sich jeweils um Strafzettel über zehn Euro wegen Falschparkens, die sie von Kollegen erhalten hatten, sagte ein Stadt-Sprecher. Beide Mitarbeiter seien abgemahnt und versetzt worden. Zuerst hatte der "Bonner General-Anzeiger" berichtet. Zudem seien offenbar Parkscheiben mit Aufklebern manipuliert worden, damit die Autos bei Kontrollen nicht aufgeschrieben wurden. "Welche konkreten Personen die Aufkleber tatsächlich erhalten bzw. angenommen haben und ob, wann und von wem diese Aufkleber überhaupt verwendet wurden, konnte nicht ermittelt werden", teilte der Sprecher mit.

22:17 Uhr

Mehr Diskussion wagen! Fraktionsvize Jung will CDU attraktiver machen

Die unter Mitgliederschwund leidende CDU muss nach Auffassung des Vize-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Andreas Jung, wieder diskussionsfreudiger werden. "Ich glaube, wir können dadurch attraktiv werden für Frauen, für junge Menschen, überhaupt für alle, dass wir der spannende Ort sind, an dem gesellschaftliche Debatten geführt werden", sagte Jung. Die vergangenen Jahre seien durch Regierungsarbeit, Krisen und Kompromisse geprägt gewesen. "Die Aufgabe ist jetzt, diese Dinge grundlegend anzugehen, Konzepte zu entwickeln, für die man dann brennt, für die man wirbt, mit denen rauszugehen und zu überzeugen." Die CDU müsse auch ihre Strukturen ändern, sagte Jung. So müsse sie in ihrer Mitwirkungsmöglichkeiten familienfreundlicher werden und beispielsweise stärker digitale Formate nutzen. Der 46-jährige CDU-Politiker vom Bodensee bewirbt sich beim digitalen Parteitag an diesem Samstag für den Posten eines stellvertretenden Bundesvorsitzenden.

21:58 Uhr

2024 kommt neues "Wallace and Gromit"-Abenteuer

Nach Mord, Missbrauch und "demokratischen" Potentaten gibt es auch noch Positives zu berichten: "Wallace and Gromit" kommen wohl zurück! Fans der britischen Animationsfilm-Serie dürfen sich auf ein neues Abenteuer mit dem Käse- und Cracker-Liebhaber und seinem Hund freuen. Wie die Produktionsfirma Aardman mitteilte, soll der neueste Film der Reihe im Jahr 2024 in der BBC ausgestrahlt werden. Außerhalb Großbritanniens soll er bei Netflix zu sehen sein. Der letzte "Wallace and Gromit"-Film ist schon mehr als ein Jahrzehnt alt, er erschien im Jahr 2008 mit dem Titel "Auf Leben und Brot" (Original: "A Matter of Loaf and Death"). Wie der neue Film heißen soll, verrieten die Macher noch nicht. Er dreht sich aber um technische Erfindungen von Wallace, die nicht ganz nach Plan laufen. Als ein "Smart Gnom" sein Eigenleben entwickelt, muss Gromit seinem Herrchen mal wieder aus der Patsche helfen. So viel wird bisher verraten.

21:43 Uhr

Lukaschenko bald unantastbar? "Volksabstimmung" soll es möglich machen

So sichert man seine Macht, ganz "demokratisch" natürlich. Alexander Lukaschenko will am 27. Februar ein Volksreferendum abhalten lassen, in dem über eine neue Verfassung abgestimmt wird. Zentrale Punkte sind die Ausweitung von Befugnissen der gesamtbelarussischen Volksversammlung, die dann fast unbegrenzte Befugnisse hätte. Zudem will Lukaschenko sich zu deren Vorsitzenden machen. Darüber hinaus soll es eine lebenslange Straffreiheit Lukaschenkos geben. Ihm werden Mord, Folter und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Das Referendum soll diesen Vorhaben den Schleier der Legitimität überstreifen.

Entsprechend sauer ist die belarussische Opposition, allen voran Swetlana Tichanowskaja. Die sandte einen Brief an die EU, die USA, Großbritannien sowie die OSZE und forderte weitere Sanktionen gegen "Lukaschenkos Regime". Die Volksabstimmung werde voraussichtlich massov gefälscht.

21:29 Uhr

Kein "Helau!" in Mainz - Straßenkarneval fällt aus

In Mainz fällt wegen der Pandemie der Straßenkarneval am Fastnachtswochenende aus: Am Wochenende vom 24. bis 27. Februar werde es keine "Veranstaltungen mit Straßenfastnachtscharakter" geben, darauf haben sich die Stadt und der Mainzer Carneval-Verein (MCV) geeinigt. "Mit Blick auf die aktuell rasant steigenden Inzidenzen können wir es nicht verantworten, viele hunderte oder gar tausende Menschen in unserer Stadt zusammen kommen zu lassen", sagte Ordnungsdezernentin Manuela Matz. Ein solches Fest hätte "selbst in kleinerer Ausprägung überregional große Bedeutung und Anziehungskraft". Die Sicherheit und Gesundheit der Bürger gehe vor. Die aktuell bis zum 11. Februar gültige Fassung der Corona-Verordnung des Landes erlaubt die Zusammenkunft von maximal 1000 Menschen - wenn die Veranstaltung keinen überregionalen Charakter aufweist.

21:09 Uhr

Gegenwind für Faeser: Telegram-Abschaltung unverhältnismäßig

Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser vorgeschlagenen Sanktionen gegen den Messenger-Dienst Telegram stoßen bei Medienvertretern und Bürgerrechtlern auf Kritik. Der Moskau-Korrespondent der ARD, Demian von Osten, sieht Kommunikationsmöglichkeiten massiv eingeschränkt. Die Korrespondentin Natalie Amiri schrieb auf Twitter: "In Demokratien sind Messengerdienste wie #Telegram eine Schwächung fürs System, in totalitären Regimen oft der einzige Weg der einigermaßen freien Kommunikation der Zivilbevölkerung." Faeser hatte zuvor angekündigt, Apple und Google wegen Gewaltaufrufen und Hetze auf Telegram aufzufordern, die App aus ihrem Angebot zu verbannen. In einem Interview hatte sie sogar damit gedroht, Telegram "abzuschalten". Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) erklärte am Donnerstag, ein Verbot von Telegram in den App-Stores behindere die Meinungsfreiheit. Ein solcher Schritt wäre auch unverhältnismäßig, sagte Joschka Selinger, Verfahrenskoordinator im rechtlichen Team der GFF. Eine Blockade stelle keine Lösung dar, zumal Nutzer eines Android-Smartphones die App direkt bei Telegram herunterladen könnten.

20:41 Uhr

UN verabschieden Resolution gegen Holocaust-Leugnung einstimmig

Zum 80. Jahrestag der sogenannten Wannseekonferenz hat die UN-Vollversammlung mit einer Resolution die Leugnung und Trivialisierung des Holocausts angeprangert. Der von Israel und Deutschland eingebrachte Text wurde in New York einstimmig angenommen. Das Dokument fordert unter anderem Staaten und Internet-Firmen auf, Antisemitismus und die Leugnung des Holocaust aktiv zu bekämpfen. Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock und der israelische Außenminister Yair Lapid begrüßten die Annahme der Resolution in einer gemeinsamen Stellungnahme. "Wir sind sehr besorgt über die dramatische Zunahme von Leugnung, Verfälschung und Revisionismus des Holocaust", hieß es. "Es ist unsere Pflicht, uns zu erinnern, zu lernen und uns dem zunehmenden Revisionismus, der Leugnung und der Verfälschung des Holocaust - online wie offline - entgegenzustellen." Bei der sogenannten Wannseekonferenz hatten am 20. Januar 1942 hohe NS-Funktionäre über die systematische Ermordung von bis zu elf Millionen Juden Europas beraten.

20:17 Uhr

Arbeitsminister Heil will Heizkostenzuschuss auch für Azubis

Überraschend, dass auch Azubis frieren, wenn sie die horrenden Heizkosten nicht bezahlen können. Dem will die Bundesregierung nun offenbar Rechnung tragen und den Heizkostenzuschuss, den sie zunächst nur Wohngeldbeziehern zukommen lassen wollte, auch für Auszubildende auf den Weg bringen. Das berichtet zumindest das Portal "Business Insider" unter Berufung auf Regierungskreise. Arbeitsminister Hubertus Heil macht sich dafür stark. Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger will sogar, dass auch Studierende, die auf Bafög angewiesen sind, den Zuschuss erhalten. Das erscheint jedoch ungewiss. In jedem Fall soll die Aufnahme von etwa 140.000 Azubis in die Gruppe der Bezugsberechtigten dazu führen, dass im Kabinett nicht am 26. Januar, sondern erst am 2. Februar darüber abgestimmt werden könne. Die paar Tage werden sich die Azubis sicher gern gedulden.

19:41 Uhr

Fake-Interviews! Harry und Meghan werben nicht für Investmentmodelle

Nee, also Applaus gibt es für diese Masche bestimmt nicht. In Großbritannien tauchen in letzter Zeit gehäuft Interviews mit Prominenten auf, in denen diese angeblich total sichere Anlagetipps für Leserinnen und Leser geben. Das Dumme ist nur, dass diese Interviews allesamt gefälscht sind, das berichtet die BBC. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde FCA hat 2021 insgesamt 34.000 entsprechend Hinweise von Verbrauchern erhalten. Fünf Jahre zuvor waren es nur 8000. Die Namen der vermeintlichen Testimonials könnten dabei kaum prominenter sein: Bill Gates, Richard Branson, Marc Zuckerberg oder sogar Prinz Harry und Herzogin Meghan.

Bürgerinnen und Bürger "sollten sehr vorsichtig sein", wenn sie Werbung für Investmentmöglichkeiten sehen, in denen Promis angeblich hohe Erträge versprechen, habe eine Sprecherin erklärt. In den Artikeln werde die Fake-Behauptung aufgestellt, dass die beiden angeblich in TV-Interviews bestimmte Investmentmodelle in Zusammenhang mit Bitcoin und anderen Kryptowährungen unterstützen. In den erfundenen Artikeln würden unter anderem auch Logos von etablierten Medien wie das der BBC, des "Guardian" oder von "Forbes" genutzt.

19:26 Uhr

Weniger Morde in Mexiko - trotzdem 94 Tote am Tag

Puh, 2021 gab es in Mexiko mehr als 34.000 registrierte Morde. Und das, obwohl die Zahl der gezielten Tötungen bereits um 3,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr zurückging. Das sind runtergerechnet 94 Morde täglich. Zum Vergleich: In Deutschland sind es 2020 insgesamt 245 Morde.

Seit 2006 wird der Anti-Drogen-Krieg seitens der Regierung mit militärischen Mitteln geführt. 200.000 sind gegenwärtig im Einsatz, um im Land für Sicherheit zu sorgen. Der Erfolg ist offenbar überschaubar: In 15 Jahren gab es etwa 350.000 Tote und knapp 100.000 Menschen werden vermisst. Es gibt noch immer mächtige Drogenkartelle und kriminelle Gruppe, die teils Verbindungen zu korrupten Politiker oder Sicherheitskräften haben. Ob die Losung des linksgerichteten Präsidenten López Obrador, "Umarmungen statt Kugeln", daran etwas ändert? Im Wahlkampf hatte er viele Menschen davon zumindest überzeugt.

19:04 Uhr

(m/w/d) adé! Freiburg setzt in Stellenausschreibungen auf (a)lle

Wem bei Worten "Hähncheninnenfilet" oder "Stauende" der Kamm schwillt, der möge jetzt ganz stark sein - und möglichst nicht in Freiburg wohnen. Denn die Stadt im Breisgau geht bei Jobangeboten in Sachen Gendern einen Schritt weiter - und nutzt bei Stellenanzeigen künftig den Zusatz (a) für "alle". Zudem schreibt sie den Jobtitel nur noch in der weiblichen Form, wie die badische Kommune ankündigte. Gesucht wird zum Beispiel: Vermessungsingenieurin (a). Alle Menschen - unabhängig von Geschlecht, sexueller Orientierung, Behinderung, Alter, Herkunft oder Religion - sollten sich auf diese Weise direkt angesprochen fühlen, hieß es. Statt solcher Kriterien zählten für die Stadtverwaltung Talent, Können und Einsatz. "Die unzähligen, individuellen Unterschiede einer vielfältigen Gesellschaft sind eine Bereicherung und sollen nicht nur mitgedacht, sondern künftig offensiv von uns eingeworben werden", erklärte Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos). Zu einer bunten Stadt gehöre auch eine bunte Stadtverwaltung.

Die rund 230.300 Einwohner große Stadt nutzt nach eigenen Angaben seit 2018 bei Ausschreibungen "diversitätskonforme" Anreden. Auf den Klammerzusatz (w/m/d) sei 2019 der sogenannte Gender-Gap gefolgt, also ein Unterstrich wie in dem Wort "Lehrer_in".

18:45 Uhr

Cardi B zahlt Bestattungen der Opfer bei New Yorker Wohnhausbrand

Nach dem schwersten Wohnhausbrand in New York seit mehr als drei Jahrzehnten will US-Sängerin Cardi B die Kosten für die Bestattungen der Opfer übernehmen. "Ich kann gar nicht anfangen, mir vorzustellen, was für Schmerzen und Qualen die Familien der Opfer durchstehen müssen, aber ich hoffe, dass es ihnen dabei helfen wird, weiterzumachen und zu heilen, wenn sie sich keine Sorgen über die Kosten der Bestattungen für ihre geliebten Menschen machen müssen", hieß es in einer Mitteilung der Musikerin. Bürgermeister Eric Adams bedankte sich bei Cardi B. Bei dem Brand in einem Hochhaus mit 19 Stockwerken in der Bronx, dem New Yorker Stadtteil, aus dem auch Cardi B stammt, waren vor rund zwei Wochen mindestens 17 Menschen ums Leben gekommen, darunter acht Kinder. Ermittler gehen davon aus, dass eine defekte elektrische Raumheizung die Ursache war.

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18:28 Uhr

Datenschützer schimpft über Googles "Bullshit-PR" - Neuer Streit um "Analytics"

Max Schrems hat schon mehrere Verfahren gegen große Konzerne angestoßen.

Max Schrems hat schon mehrere Verfahren gegen große Konzerne angestoßen.

(Foto: picture alliance/dpa/APA)

Es entbrennt neuer Streit um den Datenschutz zwischen europäischen Datenschützern und dem US-Konzern Google. Aktuell geht es um das Tool "Google Analytics". Die österreichische Datenschutzbehörde wirft dem Konzern vor, Daten der Nutzer auf US-Servern zu speichern. Dort hätten dann auch Geheimdienste darauf Zugriff. Das verstoße gegen die Datenschutzgrundverordnung der EU, befanden Datenschützer aus Österreich und reichten daher Beschwerde vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) ein. Kürzlich fuhren sie einen ersten Sieg vor Gericht ein. Unklar ist nun aber, ob Österreich nun Strafen gegen Google verhängen kann, und welche Folgen die Entscheidung für Unternehmen hat, die Google Analytics nutzen.

Google reagierte in einem Blog-Beitrag auf die Entscheidung in Österreich. Darin wertet das Unternehmen die Entscheidung der Datenschutzbehörde als nicht weitreichend und fordert die US-Regierung auf, schnell eine neue Grundlage für die Datenübermittlung mit der EU auszuhandeln. Datenschützer Max Schrems warf Google vor, lediglich "Bullshit-PR" zu betreiben, und der Frage einer Reform der US-Überwachungsgesetze auszuweichen.

18:11 Uhr

Tony Blair bügelt Boris Johnson ab: Kein Plan und "gähnende Leere"

Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen, heißt ein bekanntes Sprichwort. Das trifft wohl derzeit auf niemanden so sehr zu, wie auf den britischen Premier Boris Johnson. Das scheint aber der einstige starke Mann in Großbritannien, Tony Blair, nicht zu kennen, denn er lässt kein gutes Haar am konservativen Regierungschef.

Wo neue Ideen sein sollten, gebe es eine "gähnende Leere" in der Regierungsführung, poltert Blair und stellt fest, dass Johnson und seine Regierung für keines der großen aktuellen Themen einen strategischen Plan haben. Dazu zählte Blair den EU-Austritt, den technologischen Fortschritt und den Wandel zur Klimaneutralität. "Ohne einen radikalen Wandel in der Politik sehen wir einem stetigen, unaufhaltsamen, sich verschärfenden Niedergang entgegen wie in den 1960er- und 1970er-Jahren", warnte Blair. Großbritannien werde ärmer, weniger erfolgreich und weniger mächtig sein, sagte der 68-Jährige.

17:52 Uhr

Verteidigungsministerin Lambrecht dementiert Demission von Generalinspekteur

Das Verteidigungsministerium hat einen Bericht über einen geplanten Umbau der militärischen Führung der Bundeswehr zurückgewiesen. Das Nachrichtenportal "Business Insider" hatte zuvor berichtet, Ministerin Christine Lambrecht prüfe, dem Generalinspekteur Eberhard Zorn Zuständigkeiten zu entziehen und ihn zu entmachten. "Frau Bundesministerin Lambrecht hat weder die Absicht, den Dresdner Erlass anzupassen, noch die Stellung und Aufgaben des Generalinspekteurs zu ändern", so ein Sprecher des Verteidigungsministeriums auf Anfrage. Der Dresdner Erlass aus dem Jahr 2012 regelt die Führungsorganisation und legt fest, dass der Generalinspekteur ranghöchster Soldat, verantwortlich für die Gesamtkonzeption und militärischer Berater der Bundesregierung ist.

17:16 Uhr

Schlagzeilen zum Feierabend

16:58 Uhr

Urteil in Hamburg: Elfeinhalb Jahre Haft für Stalking und Mordversuche

Im Prozess um beinahe tödliche Schüsse auf eine 53-Jährige in Hamburg-Wilhelmsburg hat das Landgericht Hamburg den Angeklagten zu einer Haftstrafe von elfeinhalb Jahren verurteilt. Der 24-Jährige habe sich des Mordversuchs in zwei Fällen, gefährlicher Körperverletzung und weiterer Straftaten schuldig gemacht, erklärte die Vorsitzende der Strafkammer, Birgit Woitas. Der Angeklagte hatte nach Überzeugung des Gerichts am 11. März 2021 auf die Frau und ihren damals 13 Jahre alten Sohn geschossen - vor dem Haus der Familie. Motiv für die Tat war die Verärgerung des Mannes über die Tochter der 53-Jährigen. Die Abiturientin habe seine Annäherungsversuche zurückgewiesen. Er habe das nicht akzeptiert und sie über ein Jahr lang gestalkt, sagte die Richterin. Da er annahm, er werde von der Mutter im Stadtteil als Vergewaltiger verleumdet, geriet er in Wut. Am Tattag überraschte er die Frau und ihren Sohn vor der Haustür, schrie sie an und schoss unvermittelt auf die beiden. Der unverletzte Sohn zog die Mutter ins Haus und schloss die Tür.

16:39 Uhr

Noch immer zu viele Einwegverpackungen im Supermarkt - ändert eine Abgabe das?

Es tut sich etwas, aber laut Deutscher Umwelthilfe nutzen viele Supermärkte noch zu häufig umweltschädliche Einwegverpackungen. Dabei entstehe zu viel unnötiger Müll. Der Verband hatte das Angebot in 48 Filialen von 12 Supermarkt-, Discounter- und Biomarktketten untersucht. Dabei schnitten nur die Biomärkte zufriedenstellend ab. Bei Supermärkten und Discountern gibt es dagegen viel Luft nach oben. Kritisiert wurden etwa verpacktes Obst und Gemüse sowie Einwegflaschen für Getränke. "Die klassischen Supermärkte und Discounter werben zwar gerne mit angeblicher Nachhaltigkeit - bei unseren Testbesuchen in den Filialen fanden wir aber: unnötig viel Einweg, zu viel Plastik, zu viel Müll", sagte die Vize-Bundesgeschäftsführerin der Umwelthilfe, Barbara Metz. Das Prinzip freiwilliger Müllvermeidung im Handel sei gescheitert. Metz forderte eine zusätzliche Einweg-Abgabe von mindestens 20 Cent auf Einweg-Plastikflaschen, Dosen und Getränkekartons. Nur wenn diese Verpackungen teurer würden, würde sich das Konsumverhalten stärker ändern.

16:02 Uhr

Falschgeldverdacht: Razzien in elf Bundesländern

Im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen Falschgelds hat die Polizei 29 Wohnungen in elf Bundesländern durchsucht. Die Ermittlungen richteten sich gegen 27 Verdächtige, die über das Darknet oder verschlüsselte Messengerdienste Falschgeld gekauft haben sollen, wie die Polizei in Köln mitteilte. Bei den Razzien waren rund 160 Beamte im Einsatz. Federführend bei dem Verfahren ist die bei der Kölner Staatsanwaltschaft angesiedelte Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW). Im vergangenen Juli waren im Auftrag der ZAC zwei Personen wegen des Verdachts der gewerbsmäßigen Geldfälschung verhaftet worden. Sie sollen Falschgeld hergestellt und verkauft haben. Die Auswertung lieferte Hinweise auf Identität der Ankäufer. Deren Wohnungen wurden nun durchsucht.

15:38 Uhr

Jagen statt befragen: CDU-Mann Sorge fehlt im Bundestag für Jagdkurs

Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Tino Sorge hat im September 2020 an mehreren Sitzungstagen im Parlament gefehlt und in dieser Zeit einen Intensivkurs an einer Jagdschule besucht. Das räumte Sorge nach Recherchen der Deutschen Presse-Agentur ein. "Rückblickend würde ich Kollisionen wie diese nach Möglichkeit vermeiden", teilte er auf Anfrage mit. Die Ausübung seines Abgeordnetenmandats sei zu keinem Zeitpunkt beeinträchtigt gewesen, sagte Sorge. Der 46-Jährige ist seit Dezember gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion und war zuvor bereits im Gesundheitsausschuss aktiv. Das Fehlen des Magdeburger Abgeordneten sorgte parteiintern für Kritik, die nach seinem Aufstieg zum gesundheitspolitischen Sprecher neu aufkeimte. CDU-Landeschef Sven Schulze habe noch als Generalsekretär im Herbst 2020 ein "ernstes Gespräch" mit Sorge geführt, heißt es in Parteikreisen. "Dass der Jagdkurs teilweise an Sitzungstagen stattfinden musste, ist auf eine Verschiebung seitens der Organisatoren zurückzuführen", teilte Sorge mit.

15:35 Uhr

Deutschland übertrifft Klimaziel 2020 stärker als gedacht

Das klingt doch gut: Deutschland hat sein Klimaziel für 2020 deutlicher übertroffen als angenommen. Das geht aus finalen Berechnungen zu den Treibhausgasemissionen hervor, die das Umweltbundesamt (UBA) an die EU-Kommission übermittelt hat. Demnach emittierte Deutschland im ersten Pandemie-Jahr 2020 insgesamt 728,7 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente - was einem Emissionsrückgang um 41,3 Prozent gegenüber 1990 entspricht. Im Vergleich zu 2019 wurden demnach rund 71 Millionen Tonnen Treibhausgase weniger ausgestoßen, ein Minus von 8,9 Prozent. In einer ersten im März 2021 veröffentlichten Schätzung war das UBA noch von einer etwas geringeren Treibhausgas-Reduktion um 40,8 Prozent gegenüber 1990 und einem Gesamtausstoß von 739 Millionen Tonnen ausgegangen. "Die Coronakrise hat 2020 die Emissionen stark sinken lassen. Das wird aber nicht von Dauer sein, denn 2021 stiegen die Emissionen nach unseren ersten Prognosen wieder an", warnte UBA-Präsident Dirk Messner. Am deutlichsten gingen 2020 die Treibhausgase den Angaben zufolge in der Energiewirtschaft zurück (minus 38,1 Millionen Tonnen). Der Einsatz von Stein- und Braunkohle nahm laut UBA deutlich ab.

15:19 Uhr

Elton nach "Tv total"-Moderation: "Ich hatte Tränen in den Augen"

"TV total"-Moderator Sebastian Pufpaff fiel wegen einer Corona-Infektion aus. Dafür moderierte der ehemalige Show-"Praktikant" Elton die Sendung am Mittwochabend. Nach der Ausstrahlung der Show zeigt sich der 50-Jährige auf Instagram emotional: "Ich hatte lange überlegt, ob ich mir das zutraue. Aber ich musste es zumindest versuchen." Während der Sendung trug Elton einen Pulsmesser. Sein Herzschlag wurde live in der rechten unteren Bildschirmecke eingeblendet. Zu Beginn zeigte die Einblendung 146 Schläge pro Minute an. "Man hat ja auch am Puls und mancher Reaktion gemerkt, wie nervös ich war", erklärt er und bedankt sich für die Möglichkeit, "TV total" einmal selbst zu moderieren: "Danke an das gesamte Team, das mich unterstützt hat, und Kai Pflaume für diese Überraschung. Danke an die Zuschauer im Studio. Ihr habt es mir ein wenig leichter gemacht und ich hatte Tränen in den Augen." Auch wenn ihm die Moderation der Sendung, durch die er bekannt geworden ist, Spaß gemacht hat, hofft er, dass Stammmoderator Sebastian Pufpaff am kommenden Mittwoch wieder vor der Kamera steht. Der lobte seinen Vertreter: "Sauber abgeliefert Herr E.! Danke für Deinen Einsatz."

15:02 Uhr

80.000 Besucher sehen Sonderausstellung im Humboldt Forum

Die erste Sonderausstellung im neuen Humboldt Forum in Berlin hat rund 80.000 Menschen angelockt. Pandemiebedingt war der Zutritt beschränkt. Der größere Teil der Besucherinnen und Besucher von "schrecklich schön. Elefant - Mensch - Elfenbein" kam während der ersten 100 Tage nach Öffnung des Kultur- und Ausstellungszentrums, als noch kein Eintritt bezahlt werden musste. Zum Ende der Ausstellung an diesem Wochenende kündigte das Forum das Virtual-Reality-Projekt "OMNI" des chinesischen Künstlers Ai Weiwei an. Nach den Worten von Generalintendant Hartmut Dorgerloh verdeutlicht die Ausstellung den Schwerpunkt des Hauses, das "als Forum unterschiedliche Perspektiven eines Themas beleuchtet". Dies solle auch in weiteren Programmen fortgesetzt werden. Im Humboldt Forum werden auf 40.000 Quadratmetern Exponate aus Asien, Afrika, Amerika und Ozeanien sowie Objekte zur Geschichte Berlins gezeigt.

14:38 Uhr

Gerichtshof entscheidet, ob Deniz Yücels Menschenrechte verletzt wurden

Knapp vier Jahre nach der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel aus türkischer Haft will der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in dem Fall eine Entscheidung fällen. Am kommenden Dienstag werde der Richterspruch zu der Beschwerde Yücels gegen die Türkei verkündet, teilte das Straßburger Gericht mit. Yücel war von Februar 2017 bis Februar 2018 ohne Anklageschrift im Hochsicherheitsgefängnis Silivri westlich von Istanbul inhaftiert gewesen. Erst nach langem politischen Tauziehen kam er frei und konnte ausreisen, gleichzeitig wurde Anklage erhoben. Im Juli 2020 wurde der Deutsch-Türke dann in Abwesenheit wegen Terrorpropaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK zu rund zwei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt. Das Verfahren befindet sich in Revision. Yücel sieht sich durch die Untersuchungshaft in seinen Menschenrechten verletzt und hat den EGMR angerufen.

14:15 Uhr

Schichtwechsel

Meine Kollegin Sabine Oelmann hat sich in ihren wohlverdienten Feierabend verabschiedet. Ich begleite Sie nun durch den Nachmittag und den Abend. Mein Name ist Alexander Schultze. Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Kritik haben, schreiben Sie mir unter dertag@n-tv.de. Ich wünsche Ihnen zunächst einen entspannten Nachmittag. Auf gehts!

13:48 Uhr

Sibel Kekilli macht sich für Frauen stark

Die Schauspielerin Sibel Kekilli sagt über die Ziele hinter ihrem Engagement für Frauenrechte, dass sie mit Frauen in aller Welt in Kontakt treten will. "Ihre Probleme, Ängste und Sorgen zu hören, ist mir wichtig", so die 41-Jährige im Interview mit dem Magazin "Bunte quarterly".

Alle Frauen würden es demnach kennen, dass ihre Grenzen überschritten werden. "Und die Täter werden selbst von Frauen noch verteidigt." Die Schauspielerin weiter: "Sobald man merkt, eine Frau ist stark, versucht man sie kleinzumachen und zu isolieren. Vor einer gebildeten, freien, selbstbewussten Frau haben Männer Angst."

13:31 Uhr

Über drei Jahre Haft für Verursacher des Unfallstodes von Popstar Saulic

Für den Unfalltod des serbischen Popstars Saban Saulic und seines Keyboarders Mirsad Keric soll ein 37-Jähriger für drei Jahre und drei Monate ins Gefängnis. Das Amtsgericht Gütersloh verurteilte den Deutschen unter anderem wegen fahrlässiger Tötung in zwei Fällen und fahrlässiger Körperverletzung in einem Fall zu dieser Haftstrafe. Drei Monate sollen dem geständigen Mann allerdings wegen der langen Verfahrensdauer und seiner Zeit in Untersuchungshaft erlassen werden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Damit lag das Gericht einen Monat über der Forderung der Staatsanwaltschaft. Die Nebenkläger hatten bis zu vier Jahre Haft gefordert.

Der heute 37-Jährige war nach Überzeugung des Gerichts im Februar 2019 unter Alkohol- und Drogeneinfluss mit deutlich zu hoher Geschwindigkeit in einem Baustellenbereich der Autobahn 2 bei Gütersloh gerast. Dabei fuhr er in der Dämmerung, aber bei guter Sicht, mit mindestens 156 Stundenkilometer auf das Fahrzeug der Musiker auf. Die beiden, 67 und 43 Jahre alt, starben im Krankenhaus, ein dritter Mann wurde schwer verletzt. Warum er sich das Auto eines Bekannten ohne gültigen Führerschein nahm und wie es zu der Fahrt kam, ließ der Verurteilte in der Verhandlung offen.

13:21 Uhr

Mann wegen Totschlags in den USA in Bayern zu Gefängnis verurteilt

Wegen eines Gewaltverbrechens in den USA hat das Landgericht in Landshut einen Mann zu elfeinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Das Gericht wertete die Tat am Donnerstag als Totschlag, ursprünglich war der 25-Jährige wegen Mordes angeklagt. Zudem ordnete die Strafkammer an, dass der Angeklagte zu einem Alkohol- und Drogenentzug in einer Fachklinik untergebracht wird.

Der Mann hatte zugegeben, im Oktober 2018 in Los Angeles einen Bekannten erschossen zu haben. Er gab an, ein Streit sei eskaliert, und äußerte Bedauern über die Tat. Der von den US-Behörden gesuchte Tatverdächtige war 2020 am Flughafen München festgenommen worden. Weil der Flughafen im Zuständigkeitsbereich des Landgerichtes Landshut liegt, wurde dort verhandelt. Die geplante Auslieferung des Mannes mit US-amerikanischer und iranischer Staatsbürgerschaft in die USA war an einer Beschwerde des Angeklagten gescheitert. Daraufhin wurde der Mann vor dem Gericht in Niederbayern angeklagt.

13:19 Uhr

Russische Marine kündigt Manöver in Mittelmeer, Arktis, Pazifik und Atlantik an

Die Spannungen zwischen dem Westen und Russland wegen der Ukraine-Krise nehmen zu. Gleichwohl sind beide Seiten um die Fortsetzung eines Dialogs bemüht. Die Ankündigung der russischen Marine allerdings, im Januar und Februar mehrere Manöver im Mittelmeer, im Ochotskischen Meer an der Ostküste Russlands und im Nordosten des Atlantiks durchführen zu wollen werfen Zweifel auf. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen droht Russland deshalb: "Wenn die Lage außer Kontrolle gerät, wenn es weitere Angriffe auf die territoriale Integrität der Ukraine gibt, werden wir antworten mit massiven wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen." Der Versuch Russlands, Europa in Einflusssphären zu spalten, sei inakzeptabel.

Wegen des sich verschärfenden politischen Konflikts trennen sich Anleger bereits von Anleihen Russlands und der Ukraine.

Russland warnt davor, dass Drohungen der USA mit weitreichenden Konsequenzen im Fall einer Invasion in die Ukraine, die Lage weiter destabilisiere. Die Äußerungen aus Washington trügen nicht unbedingt dazu bei, die Spannungen zu verringern, so der Sprecher des Präsidialamts in Moskau, Dmitry Peskow.

13:08 Uhr

Massenkarambolage auf Autobahn nach Schneefällen

Nach plötzlichen Schneefällen ist es in Tschechien zu einer Massenkarambolage gekommen. Rund 40 Fahrzeuge waren in den Unfall am Donnerstag auf der Autobahn D5 bei Horovice verwickelt, wie Polizei und Rettungsdienst mitteilen.

Vier Verletzte wurden mit Hubschraubern und Rettungswagen in Krankenhäuser gebracht. Die Einsatzkräfte waren mit einem Großaufgebot vor Ort. Lastwagen und Pkws blockierten die Fahrbahn auf einer Länge von mehr als 150 Metern. Der Unfallort liegt rund 50 Kilometer südwestlich von Prag. Die Autobahn, die als Teil der Europastraße E50 die tschechische Hauptstadt mit Nürnberg verbindet, wurde für die Bergungs- und Räumarbeiten in beiden Richtungen komplett gesperrt. Es wurde eine Umleitung eingerichtet.

12:45 Uhr

Twitter muss in Frankreich Aktivitäten gegen Hassrede offenlegen

Twitter muss seine Aktivitäten zur Bekämpfung von Hassrede im Netz in Frankreich offenlegen. Das entschied ein Pariser Berufungsgericht, das damit das Urteil einer Vorinstanz bestätigte. Demnach muss Twitter nun Auskunft darüber geben, wie viele Menschen welcher Nationalität an welchem Ort und in welcher Sprache Inhalte auf der französischsprachigen Plattform überprüfen.

Zudem muss der US-Konzern den sechs Klägern eine Geldbuße von jeweils 1500 Euro zahlen, die Twitter vorwerfen, nicht ausreichend gegen Hassrede vorzugehen. Twitter erklärte: "Unsere oberste Priorität ist die Sicherheit der Menschen, die unsere Plattform nutzen." Die Vorinstanz hatte auch verlangt, dass das Unternehmen seine Aktivitäten gegen Hassrede mit Dokumenten, Verträgen und finanziellen Details belegt. Weltweit wird sozialen Netzwerken wie Twitter, Facebook und Google vorgeworfen, zu wenig gegen Hassrede und Falschinformationen im Netz zu tun.

In Deutschland gibt es bereits seit 2018 das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), unter das Plattformen mit einer großen Reichweite fallen und nach dem strafbare Inhalte von sozialen Medien schnell und konsequent gelöscht werden müssen.

12:09 Uhr
Breaking News

Papst Benedikt im Missbrauchsskandal schwer belastet

Der emeritierte Papst Benedikt XVI. ist in einem neuen Gutachten zum sexuellen Missbrauch im Erzbistum München und Freising schwer belastet worden. Benedikt habe als damaliger Münchner Erzbischof Joseph Ratzinger in vier Fällen nichts gegen des Missbrauchs beschuldigte Kleriker unternommen, teilen die Gutachter in München mit. In einer Stellungnahme bestritt Benedikt demnach seine Verantwortung "strikt", die Gutachter halten dies aber nicht für glaubwürdig, wie Rechtsanwalt Martin Pusch sagte.

In zwei der Fälle, bei denen die Gutachter ein Fehlverhalten des damaligen Münchner Erzbischofs sehen, sei es um Kleriker gegangen, denen mehrere begangene und auch von staatlichen Gerichten attestierte Missbrauchstaten vorzuwerfen seien. Beide Priester seien in der Seelsorge tätig geblieben, kirchenrechtlich sei nichts unternommen worden. Ein Interesse an den Missbrauchsopfern sei bei Ratzinger "nicht erkennbar" gewesen.

Die Gutachter sind mittlerweile auch überzeugt, dass Ratzinger Kenntnis von der Vorgeschichte des Priesters Peter H. hatte, der 1980 aus dem Bistum Essen nach München kam. H. war als Pädophiler verurteilt und beging später im Erzbistum München weitere Missbrauchstaten. Rechtsanwalt Martin Pusch sagt, Ratzinger habe bei der Erstellung des Gutachtens zunächst eine "anfängliche Abwehrhaltung" gezeigt. Diese habe er aber später aufgegeben und ausführlich schriftlich Stellung genommen.

11:28 Uhr

Arme Britney, der Streit mit ihrem Vater vor Gericht geht weiter

Keine Ruhe für Britney: Der Streit zwischen Sängerin Britney Spears und ihrem Vater Jamie Spears um Geldzahlungen und andere Angelegenheiten geht vor Gericht weiter. Bei einer Anhörung in Los Angeles setzte Richterin Brenda Penny einen Gerichtstermin für Ende Juli fest. Die Anwälte beider Seiten lieferten sich ein hitziges Gefecht, wie US-Medien berichteten.

Britneys Anwalt Mathew Rosengart brachte laut "Rolling Stone Magazine" frühere Vorwürfe vor, dass die Sängerin unter der langen Vormundschaft ihres Vaters massiv überwacht worden sein soll. Der Anwalt will auch Vorwürfe untersuchen lassen, wonach sich der Vater an dem Millionenvermögen seiner Tochter bereichert haben soll. Jamie Spears pocht auf weitere Zahlungen für sich und sein Anwaltsteam für geleistete Arbeit während der Vormundschaft.

Die Richterin fällte in dem Geldstreit von Tochter und Vater zunächst keine Entscheidung. Sie sah aber davon ab, der Sängerin die Anlage einer Geldreserve für mögliche Zahlungsforderungen vorzuschreiben, wie "Variety" berichtete. Demnach kann Spears über ihr Millionenvermögen frei verfügen.

Nach 13 Jahren unter Vormundschaft hatte Spears Mitte November ihre Freiheit zurückerhalten. Richterin Penny setzte Auflagen zur Kontrolle der Finanzen und der persönlichen Belange des Popstars aus. Jamie Spears hatte seit 2008 die Vormundschaft für seine Tochter inne, nachdem die Sängerin wegen privater und beruflicher Probleme psychisch zusammengebrochen war.

10:59 Uhr

Habeck äußert sich zu Ermittlungen gegen Grünen-Vorstand

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck rechnet nicht damit, dass die Ermittlungen gegen den Parteivorstand lange andauern werden. "Das wird sich jetzt alles sehr schnell aufklären", sagt der Bundesminister für Klima und Wirtschaft. "Die Staatsanwaltschaft muss, um diesen Sachverhalt aufzuklären, diese Vorermittlungen einleiten." Das sei "der normale Dienstweg". Der Grünen-Vorstand kooperiere dabei "vollumfänglich", versichert Habeck.

Besonders glücklich über die Ermittlungen zeigt er sich aber nicht. Die Corona-Boni seien "längst zurückgezahlt" und ohnehin beruhten die "auf den bekannten Vorgängen, die im letzten Jahr schon im Wahlkampf dargestellt wurden". Das ganze Thema sei "insofern mehrfach politisch durchgenudelt", urteilt Habeck.

10:43 Uhr

Geiselnahme in US-Synagoge: Zwei Festnahmen in Großbritannien

Britische Ermittler haben im Zusammenhang mit der Geiselnahme in einer Synagoge im US-Bundesstaat Texas zwei Männer festgenommen. "Sie bleiben zur Befragung in Gewahrsam", teilt die Polizei mit. Der Zugriff sei am Morgen in Manchester und Birmingham erfolgt. Zwei Teenager, die im Zusammenhang mit dem Fall in Manchester festgenommen worden waren, sind mittlerweile ohne Anklage wieder auf freiem Fuß.

Ein 44 Jahre alter Brite hatte am Samstag in der Synagoge in Colleyville nahe Dallas vier Menschen als Geiseln genommen. Die Festgehaltenen blieben unverletzt. Der Täter kam beim Einsatz der Bundespolizei FBI ums Leben. Die britische Polizei betont, sie arbeite eng mit den US-Behörden zusammen. Zugleich ruft sie dazu auf, Verdächtige zu melden. "Es wird keine Leben zerstören, aber es könnte sie retten", heißt es in der Mitteilung. Die Unterstützung der Öffentlichkeit sei von zentraler Bedeutung.

10:21 Uhr

Sturmflutwarnung für die Ostsee

Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) warnt vor einer möglichen Sturmflut an der Ostseeküste Schleswig-Holsteins und Mecklenburg-Vorpommerns. Im Tagesverlauf steigen die Wasserstände bis 100 Zentimeter über dem mittleren Wasserstand an, teilt das BSH am Morgen mit. Spitzen darüber seien möglich. Die höchsten Wasserstände werden gegen Abend erwartet.

Sturmfluten an der deutschen Ostseeküste werden vom BSH in vier Klassen eingeteilt:

  • Bei Werten von 1,00 bis 1,25 Metern wird von einer Sturmflut gesprochen,
  • bei einer mittleren Sturmflut werden Werte von 1,25 bis 1,50 Meter über mittlerem Wasserstand erreicht.
    Bei schweren Sturmfluten werden Wasserstände von 1,50 bis 2,00 Meter über mittlerem Wasserstand gemessen.
  • Bei sehr schweren Sturmfluten steigt der Pegel auf mehr als 2,00 Meter über mittlerem Wasserstand.

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) erwartet bis zum Abend an der Nord- und Ostsee Sturmböen zwischen 65 und 80 Kilometern pro Stunde (Windstärke 8 bis 9) aus Nordwest. Bis in die Mittagsstunden hinein werden, insbesondere in Nordfriesland und bei Fehmarn, teils schwere Sturmböen mit Windstärke 10 erwartet (95 km/h).

09:59 Uhr
Breaking News

Hardy Krüger ist tot

Der Schauspieler und Schriftsteller Hardy Krüger ist am Mittwoch im Alter von 93 Jahren in Kalifornien gestorben. Er sei plötzlich und unerwartet in Palm Springs gestorben. "Seine Herzenswärme, seine Lebensfreude und sein unerschütterlicher Gerechtigkeitssinn werden ihn unvergessen machen", hieß es weiter.

In rund 75 Filmen spielte der gebürtige Berliner, der lange in Kalifornien und Hamburg lebte, die Hauptrolle. Nach dem Krieg war er einer der wenigen deutschen Schauspieler, denen eine internationale Karriere gelang. Krüger schaffte den Durchbruch außerhalb Deutschlands in dem britischen Kriegsfilm "Einer kam durch". An der Seite von John Wayne war er in "Hatari!" zu sehen. 1963 erhielt das französische Filmdrama "Sonntage mit Sybill" einen Oscar - Krüger spielte darin einen Vietnam-Veteran, der sich die Schuld am Tod eines vietnamesischen Kinds gibt.

Der Schauspieler selbst erhielt im Laufe seiner Karriere verschiedene Auszeichnungen, darunter den Bundesfilmpreis und das Große Verdienstkreuz. Krüger stand mit Stars wie Claudia Cardinale, Sean Connery, Yul Brynner, Charles Aznavour, Cathérine Deneuve und Orson Welles vor der Kamera. Im Fernsehen schuf er als "Weltenbummler" in der gleichnamigen ARD-Reihe einen Klassiker. Mit seinem Buch "Eine Farm in Afrika" startete Krüger auch eine Karriere als Schriftsteller.

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09:56 Uhr

So geht Nächstenliebe: Buddhist rettet alten Mann vor Erfrieren

Mit einer Bewirtung im Tempel hat ein Buddhist im Saarland einen hilflosen Mann vor der Kälte gerettet. Der trotz Winterwetters nur leicht bekleidete Mann galt in einem Altenheim in Losheim am See als vermisst, wie die Polizei in Wadern mitteilt. Er machte sich demnach am Mittwochnachmittag auf den Weg in unbekannte Richtung.

Eine Suche von Polizei und Feuerwehr in der unmittelbaren Umgebung blieb zunächst erfolglos. In der Zwischenzeit hatte ein Buddhist den Mann in den Tempel hineingelassen und ihn mit Ingwertee und Mandarinen versorgt.

Als die Einsatzkräfte den Buddhisten, der kein Deutsch spricht, am Tempel mit einem Foto nach dem Vermissten fragten, erkannte er ihn als seinen Gast wieder. Der ältere Mann konnte unbeschadet zurück ins Altenheim gebracht werden.

09:36 Uhr

Moderator flippt im TV aus: "Ihr verdammten Impfgegner, ihr Haufen von Idioten!"

Ein Mann sieht rot! TV-Moderator Leonardo Schwebel rastet auf seinem Sender "Telediario Guadalajara" regelrecht aus, als er sich mit einem eindringlichen und äußerst leidenschaftlichen Appell für Impfungen gegen das Coronavirus an seine mexikanischen Zuschauer wendet. In der Sendung "El Pulso" redet sich Schwebel so in Rage, dass er es bis in Jimmy Fallons Tonight Show schaffte. Sehen Sie selbst:

Der Moderator wendet sich direkt an Impf- und Maskenverweigerer und schreit: "Ihr verdammten Impfgegner, ihr Haufen von Idioten. Hört auf mit eurem Scheiß und tragt wenigstens Gesichtsmasken! Und hört auf, die ganze Welt zu bremsen!". Er zeigt dabei auf eine FFP-2-Maske und demonstriert vor der Kamera, wie man sie richtig trägt.

09:29 Uhr

EU-Parlament stimmt über qualvolle Tiertransporte ab

Ein Schwein ist fertig gemästet und soll geschlachtet werden. Ein Kalb wird auf dem Milchbetrieb nicht gebraucht und soll in Holland gemästet werden. Eine trächtige Kuh soll in Nordafrika kalben und dort weiter Milch geben - all das sind Gründe, warum täglich Millionen lebender Tiere durch Europa und über seine Grenzen hinaus transportiert werden. Was sie auf dieser Reise erleben, ist oft qualvoll. Seit vielen Jahren sind Missstände bekannt. Doch die Kontrollen der bestehenden Regeln sind schwierig und immer wieder schrecken Skandale die Öffentlichkeit auf. Nun unternimmt das EU-Parlament einen neuen Anlauf, um die Transportbedingungen für Tiere zu verbessern.

Die Abgeordneten stimmen heute über den Bericht eines Untersuchungsausschusses ab, der gravierende Mängel bei der Umsetzung der Regeln feststellt. Ziel ist es, Druck auf die EU-Kommission aufzubauen, damit diese die Regeln nachbessert und für bessere Kontrollen sorgt. Noch sind allerdings Änderungen am Text möglich. Erst am Nachmittag wird über die endgültige Fassung abgestimmt.

09:07 Uhr

Merz holt seine Spezial-Dragees hervor

Die CDU muss nach Auffassung ihres designierten Vorsitzenden Friedrich Merz schnell die Oppositionsrolle annehmen und zu neuem Selbstvertrauen finden. "Die CDU muss wieder Selbstbewusstsein ausstrahlen", sagt Merz. Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl im September befinde sich die Partei nun in der zweiten Phase der Opposition.

  • "Zuerst war die Schockphase, jetzt sind wir in der Gewöhnungsphase", sagt Merz. "Ich hoffe, dass nach dem Parteitag relativ schnell die Aufbruchphase folgt."
  • "Wichtig ist, dass wir diese Rolle annehmen und nicht wie Franz Müntefering sagen "Opposition ist Mist"", betonte Merz. "Nein, Opposition ist auch ein Wählerauftrag, ist konstitutiver Bestandteil der demokratischen Ordnung unseres Landes. Deshalb haben wir da auch etwas zu tun. Und wenn wir es gut machen, dann ist die Opposition von heute die Regierung von morgen."
  • Auf die Frage, ob die CDU bereits in der Opposition angekommen sei, antwortete Merz: "Tatsächlich ja, emotional noch nicht ganz. Ich habe das 1998/99 ja schon einmal miterlebt und weiß aus dieser Erfahrung, dass es eine gewisse Zeit braucht, bis man den Hebel innerlich umgelegt hat, um sich auf die neue Lage einzustellen."
  • Die Bildung der Ampel-Koalition im Bund verringert nach Merz' Einschätzung nicht die Koalitionsoptionen für die CDU. "Meine Wahrnehmung ist, dass sowohl die FDP als auch die Grünen durchaus Interesse daran haben, sich nicht allein in die Abhängigkeit der Sozialdemokraten zu begeben."
  • Gefragt nach dem Verhältnis zur CSU, das nach den unionsinternen Turbulenzen im Wahljahr angespannt ist, sagte Merz: "Wir stellen da einfach die Kleiderordnung und das gute Miteinander wieder her. Wir haben ein komplementäres Verhältnis zueinander, das im Grunde eine ideale Kombination ist, um die Wählerpotentiale beider Parteien optimal auszuschöpfen. Das weiß auch die CSU."
  • CSU-Chef Markus Söder und er hätten verabredet, dass sich die Parteichefs, Generalsekretäre und Fraktionsvorsitzenden sehr eng abstimmen. Es werde auch wieder gemeinsame Präsidiumssitzungen geben. "Wir müssen einmal ganz in Ruhe, ohne Zeitdruck, über die Modalitäten von solchen Entscheidungen sprechen."
09:00 Uhr

Schlagzeilen am Morgen

08:46 Uhr

Dschungelcamp: Glööckler "scharrt mit den Hufen"

Nach den Tränen des Lucas Cordalis: Modeschöpfer Harald Glööckler freut sich voller Ungeduld auf den Start des Dschungelcamps. "Ich scharre schon mit den Hufen", so der 56-Jährige. Es werde allmählich Zeit. "Ich möchte lieber heute als morgen ins Camp." Das diesmal in Südafrika statt Australien produzierte Format "Ich bin ein Star - Holt mich hier raus!" startet am 21. Januar um 21.30 Uhr bei RTL. Es läuft dann täglich live ab 22.15 Uhr. Elf Kandidatinnen und Kandidaten werden dabei sein.

Die Show werde "ein riesiges Abenteuer", glaubt Glööckler. "Vermutlich das größte Abenteuer, das ich je in meinem Leben in Angriff genommen habe - das macht es so faszinierend." Er sehe dies als "kompletten Reset" (Neustart). "Man ist plötzlich komplett draußen aus unserer gewohnten Welt. Nicht nur aus der Umgebung, sondern aus allem. Kein Handy, keine Uhr, man weiß nicht, was in der Welt passiert." Auch das Essen sei auf ein Minimum beschränkt. "Man kann fast von Detox sprechen, einer Entgiftung. Und das ist in jeder Hinsicht großartig." Kalte Füße habe er nicht so kurz vor dem Start, betonte der Designer. "Nein, die bekomme ich niemals. Nicht im Geringsten." Wenn er etwas beschließe, mache er das auch.

08:34 Uhr

Wie geht es den Ortskräften in Afghanistan?

Ein halbes Jahr nach dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan haben das Entwicklungsministerium und das Verteidigungsressort keine eigenen Hinweise auf eine gezielte Verfolgung früherer Mitarbeiter in dem Land. Dem Bundesentwicklungsministerium (BMZ) sei "ein konkreter Fall bekannt, bei dem eine Ortskraft der deutschen Entwicklungszusammenarbeit für eine Woche inhaftiert wurde", sagt ein Sprecher des Ministeriums. "Darüber hinaus hat das BMZ keine eigenen Erkenntnisse darüber, dass Ortskräfte der deutschen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit in Afghanistan seit August 2021 von den Taliban bedroht, misshandelt oder getötet worden sind."

Dem BMZ seien einzelne Berichte von Ortskräften über entsprechende Vorkommnisse bekannt, so der Sprecher weiter. Diese könnten aber, auch aufgrund einer fehlenden deutschen Präsenz vor Ort, nicht verifiziert werden. Aus dem Verteidigungsministerium hieß es: "Über eine generelle Bedrohung von ehemaligen Ortskräften der Bundeswehr seit Machtübernahme der Taliban einschließlich einer Verlautbarung der Taliban in diesem Sinne liegen dem Bundesministerium der Verteidigung keine nachprüfbaren Informationen vor."

08:17 Uhr

Ein Kind, jetzt! Lena Dunham über ihren Kinderwunsch trotz Endometriose

US-Schauspielerin Lena Dunham hat erneut über ihren großen Kinderwunsch gesprochen. "Ich werde dieses Jahr 36", sagt sie in einem Interview mit dem Branchenmagazin The Hollywood Reporter. "Ich möchte nicht 38 werden, ohne ein Kind zu haben." Das Thema sei umso wichtiger für sie geworden, seit sie ihren Ehemann, den britisch-peruanischen Musiker Luis Felber, kennengelernt habe.

Dem Bericht zufolge wollen sie ein Kind adoptieren. Dunham hat in der Vergangenheit bereits offen über ihren Kinderwunsch und in diesem Zusammenhang auch über ihre Unfruchtbarkeit gesprochen. Die 35-Jährige hatte sich vor vier Jahren wegen einer Endometriose-Erkrankung die Gebärmutter entfernen lassen. In einem Essay für das Magazin "Harper's Magazine" schrieb sie 2020 über gescheiterte Versuche, durch künstliche Befruchtung und eine Leihmutter ein Kind zu bekommen. Die Schauspielerin setzt sich zudem für Aufklärung über die chronische Unterleibserkrankung Endometriose ein.

08:00 Uhr

Was heute wichtig wird

In einer Woche jährt sich die Meldung des ersten Corona-Falls in Deutschland zum zweiten Mal. Die Nachricht, dass das RKI neue Rekordstände in der Coronavirus-Pandemie vermeldet, schockiert aber niemanden mehr so richtig, oder? Sind wir abgebrüht? Gewohnheitstiere? Wie empfinden Sie das? Es gab in der Nacht die Gesamtzahl von 8,3 Millionen gemeldeten Infektionen und damit 133.536 mehr als am Vortag. Das ist der höchste in Deutschland verzeichnete Anstieg seit dem Ausbruch der Seuche. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 638,8 und markiert damit ebenfalls einen Rekord. Ich sag's nur. Ansonsten sag ich guten Morgen, der Himmel über Berlin brachte Schnee, Sie können mir schreiben an dertag@n-tv.de, denn ich begleite Sie, wenn Sie wollen, nachrichtlich durch den Morgen bis in den Mittag hinein. Mein Name ist Sabine Oelmann.

Das bringt der Tag

  • Ukraine-Krise: US-Außenminister Antony Blinken kommt heute nach Berlin. Blinken wird sich am Vormittag mit Außenministerin Annalena Baerbock treffen. Dort erwartet werden auch Frankreichs Ressortchef Jean-Yves Le Drian und der stellvertretende britische Außenminister James Cleverly. Am Nachmittag ist ein Treffen Blinkens mit Bundeskanzler Olaf Scholz vorgesehen. Blinken soll am Freitag dann mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in Genf zusammenkommen.
  • Weiter geht es bei Ermittlungen gegen Grünen-Parteiführung: Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die sechs Mitglieder des Bundesvorstandes wegen Corona-Sonderzahlungen in Höhe von 1500 Euro, wie der "Spiegel" berichtete. Die Behörde gehe dem Anfangsverdacht nach, dass es sich bei den Sonderzahlungen des Bundesvorstandes im Jahr 2020 an sich selbst um Untreue zum Nachteil der eigenen Partei gehandelt habe.
  • Easyjet ist optimistisch: Der britische Billigflieger rechnet trotz der Omikron-Welle mit einer Rückkehr des Geschäfts auf das Vor-Corona-Niveau noch in diesem Sommer. "Es gibt nichts, was darauf hindeutet, dass dies nicht eintritt", sagte Easyjet-Chef Johan Lundgren dem "Handelsblatt". Zuletzt hätten die Buchungen nach Lockerung der Reisebeschränkungen wieder angezogen. Der Schwede ist zuversichtlich, dass Fliegen bald wieder ohne Einschränkungen möglich ist. "Wir können definitiv sagen: Das Schlimmste liegt hinter uns", so Lundgren.
  • Fortsetzung im Prozess gegen Franco A. wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat: Die Beweisaufnahme könnte geschlossen werden. Der Fall des unter Terrorverdachts stehenden früheren Bundeswehr-Oberleutnants Franco A. wird vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt verhandelt. Der 32-Jährige soll aus mutmaßlich rechtsextremistischer Motivation Waffen beschafft haben, um Anschläge auf den damaligen Justizminister Heiko Maas (SPD) und die Vizepräsidentin des Bundestages, Claudia Roth (Grüne), zu verüben. Dazu gab er sich laut Anklage als Syrer aus, um den Verdacht auf Flüchtlinge zu lenken
  • Bucherscheinung: "Intensiv" von Ricardo Lange - ein Notruf aus der Krankenpflege: Lange hat schon viel erlebt als Pfleger auf der Intensivstation und das nicht erst seit Corona. In seinem Buch "Intensiv" schreibt er über Desinfektionsmittel-Klau, völlig entkräftetes Personal - und über den Wert der Pflege.
07:34 Uhr

Nach verheerendem Tsunami: Endlich erste Hilfsflugzeuge gelandet

Für die Leute vor Ort muss es sich so angefühlt haben, als ob die Welt sie vergessen hat: Die ersten Flüge mit dringend benötigten Hilfsgütern sind fünf Tage nach dem verheerenden Tsunami in dem Pazifikstaat Tonga eingetroffen. Offiziellen Angaben zufolge landeten Militärmaschinen aus Australien und Neuseeland am Donnerstag auf dem erst kurz zuvor von Vulkanasche befreiten Flughafen auf der Hauptinsel Tongatapu. Sie lieferten wichtige Güter wie Trinkwasser, Notunterkünfte, Generatoren und Hygieneprodukte, so die neuseeländische Außenministerin Nanaia Mahuta.

Die Flugzeuge brachten Telekommunikationsausrüstung für das abgelegene Land, das durch den Ausfall eines Unterseekabels nur sehr eingeschränkt mit der Außenwelt kommunizieren kann. Die ersten Bilder, die aus Tongas Hauptstadt Nuku'alofa übermittelt wurden, zeigen verbrannte Gebäude, umgestürzte Mauern und mit Felsbrocken, Baumstämmen und anderen Trümmern übersäte Straßen. Die Behörden hatten die mit einer bis zu 15 Zentimeter dicken Ascheschicht bedeckten Landebahn auf dem Flughafen in den vergangenen Tagen mühsam freigeräumt. Wegen der strengen Corona-Regeln, die Tonga praktisch frei von dem Virus gehalten haben, soll die Lieferung von Hilfsgütern allerdings "kontaktlos" erfolgen. Besatzungen und Passagiere werden nur wenig Zeit am Boden verbringen.

Der Ausbruch des Vulkans Hunga Tonga-Hunga Ha'apai am Samstag war einer der schwersten seit Jahrzehnten. In weitem Umkreis im Pazifik gingen Asche und saurer Regen nieder. Die Eruption führte sogar an weit entfernten Küsten von Japan bis in die USA zu Flutwellen. Die Regierung des Inselstaates sprach von einer "noch nie dagewesenen Katastrophe". Sie bestätigte UN-Angaben, wonach eine bis zu 15 Meter hohe Welle mehrere Inseln traf, darunter auch die Hauptinsel Tongatapu. Auf einigen abgelegenen Inseln seien fast alle Häuser zerstört. Mindestens 80 Prozent der gut 100.000 Einwohner des Archipels mit 170 Inseln sind nach UN-Angaben von dem Unglück betroffen. Mindestens drei Menschen kamen ums Leben.

07:14 Uhr

Rotes Kreuz gehackt, Sorge um Missbrauch der Daten groß

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) ist Ziel einer schweren Cyberattacke geworden. Hacker erbeuteten dabei die Daten von über 515.000 Menschen, wie das IKRK mitteilte. Diese Daten von rund 60 nationalen Dienststellen des Roten Kreuzes und Roten Halbmondes weltweit beinhalteten Angaben von "höchst schutzbedürftigen" Menschen. Unter anderem gehe es dabei um Vermisste, Inhaftierte oder Menschen, die durch Konflikte, Migration oder Katastrophen von ihren Familien getrennt wurden.

Das IKRK äußerte sich besorgt, dass diese Daten an die Öffentlichkeit gelangen oder missbraucht werden könnten. Dies mache die Pein und das Leid der Familien noch unerträglicher und stelle für die schutzbedürftigen Menschen ein noch größeres Risiko dar.

Vorerst habe das IKRK keine Hinweise auf die Hacker oder die Hintergründe der Cyberattacke. IKRK-Generaldirektor Robert Mardini appellierte an die Hacker, die Daten nicht weiterzugeben. "Bitte tun Sie das Richtige. Teilen, verkaufen, streuen oder verwenden Sie diese Daten nicht."

06:46 Uhr

Florian Silbereisen über Untergang, Frauke Ludowig und Familiengründung

Entertainer Florian Silbereisen wird bei seinen TV-Auftritten von Familie und Freunden durchaus kritisch beäugt - und nachher nicht geschont. "Meine Familie ist groß und ich bin der Jüngste. Da wird man nicht zu oft gelobt", so der Schauspieler, Moderator und Musiker. Silbereisen ist ab Samstag als Juror bei "Deutschland sucht den Superstar" (DSDS) zu sehen. Dann startet die 19. Staffel des Formats. Der 40-Jährige aus dem bayerischen Tiefenbach übernimmt den Job von Musikproduzent Dieter Bohlen.

Auch in der Öffentlichkeit sei er "nie mit Vorschusslorbeeren überschüttet worden", sagt Silbereisen. "Als ich beim "Traumschiff" als TV-Kapitän an Bord gegangen bin, haben viele den Untergang vorhergesagt." Stattdessen sei die Sendereihe pünktlich zu ihrem 40-jährigen Jubiläum an Weihnachten sehr erfolgreich gewesen. "Und wenn die Geschichten demnächst hoffentlich noch überraschender und spannender werden, dann wird das "Traumschiff" auch in Zukunft nicht absaufen."

Auf die Frage, ob er demnächst auch eine eigene Familie gründen möchte - und das dann auch seinen Fans verraten wird, sagt Silbereisen: "Jetzt suche ich ab Samstag erstmal einen Superstar! Sonst nichts. Aber bei RTL arbeitet man ja immer unter der Kontrolle von Frauke Ludowig. Und ich bin mir sicher: Ihr entgeht nichts ..." Ludowig ist als RTL-Promi-Expertin bekannt, sie moderiert unter anderem "Exclusiv - Das Starmagazin".

06:33 Uhr

Fassungslosigkeit ob Bidens Äußerungen: "Kleiner Eingriff?" "Eindringen?" Oder doch "Krieg?"

US-Präsident Joe Biden hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin erneut eindringlich vor den Folgen eines Einmarschs in der Ukraine gewarnt. Mit Blick auf die von den USA und ihren Verbündeten angedrohten harten Sanktionen gegen Russland sagte Biden im Weißen Haus, eine Invasion würde kein "Kinderspiel" für Russland. Militärisch habe Russland zwar eine "überwältigende Überlegenheit" gegenüber der Ukraine. "Aber wenn sie das tun, dann werden sie einen hohen Preis zahlen. Unmittelbar, kurzfristig, mittelfristig und langfristig." Putin wolle den Westen auf die Probe stellen, unterschätze aber die Konsequenzen.

Biden vermute, dass russische Soldaten in die Ukraine eindringen würden. Er glaube aber nicht, dass Putin "einen ausgewachsenen Krieg" wolle. "Es ist eine Sache, wenn es sich um ein geringfügiges Eindringen handelt", so Biden auch mit Blick auf eine mögliche Reaktion der NATO. "Aber wenn sie tatsächlich das tun, wozu sie mit den an der Grenze zusammengezogenen Streitkräften in der Lage sind, dann wird das für Russland eine Katastrophe werden." Biden erklärte nicht näher, was er als "geringfügiges Eindringen" ("minor incursion") betrachte. Die NATO rief er zur Geschlossenheit auf.

Mit seinen Aussagen sorgte Biden für Irritationen, da er anzudeuten schien, dass angedrohte Sanktionen der NATO vom Ausmaß eines potenziellen russischen Einmarschs abhängen könnten. Der US-Sender CNN zitierte einen ungenannten ukrainischen Regierungsvertreter mit den Worten, er sei "schockiert, dass US-Präsident Biden zwischen Eindringen und Einmarsch unterscheidet". Das gebe dem russischen Präsidenten Wladimir Putin "grünes Licht, nach Belieben in die Ukraine einzudringen". Der prominente republikanische Senator und Außenpolitiker Lindsey Graham sagte, er sei "fassungslos" über die Äußerungen Bidens.

06:22 Uhr

Das Wetter

In der Nacht zum Donnerstag hat es besonders in den höheren Lagen geschneit, sodass die Schneedecke angestiegen ist. Auch am Donnerstag wird es dort, aber auch in tieferen Lagen, weiter schneien. Allerdings muss bei stürmischem Wind mit starken Schneeverwehungen gerechnet werden. In den Hochlagen und an der See gibt es teils schwere Sturmböen.

Zwischen Tief IDA über dem Finnischen Meerbusen und Hoch Erich über Irland herrschen starke Luftdruckgegensätze, die für recht stürmisches Wetter in ganz Deutschland sorgen. Zudem gestaltet sich das Wetter unter Tiefdruckeinfluss wechselhaft. Dabei gehen die Temperaturen deutlich zurück, sodass auch in tiefen Lagen Schnee fällt. In der Nacht zum Freitag tritt verbreitet leichter bis mäßiger Frost auf, nur im Nordwesten bleiben die Temperaturen knapp über dem Gefrierpunkt. Zum Wochenende hin lässt der Wind nach und im Westen und Nordwesten wird es wieder mild.

Also - etwas Schnee, im Nordwesten und Südwesten auch Regen. Im Nordosten freundlicher. Stürmisch bei maximal minus 1 bis plus 6 Grad. Heute geht es mit dichten Wolken, ein paar Sonnenstrahlen und etwas Schnee durch den Tag. Dabei muss mit Glätte gerechnet werden. Im Nordwesten und Südwesten fällt auch Regen oder Schneeregen. Im Nordosten bleibt es neben einzelnen Schnee- oder Graupelschauern häufiger trocken und oft recht freundlich. Der West- bis Nordwestwind weht oft frisch mit starken bis stürmischen Böen, an der See und in Hochlagen treten teils schwere Sturmböen, ganz vereinzelt auch orkanartige Böen auf. Zum Abend hin lässt der Wind langsam nach.

06:16 Uhr

Merkwürdiger Ansatz, aber: Intelligente Waffen sollen Leben retten

Die Gefahr durch Schusswaffen ist in den vergangenen Jahren in den USA stark gestiegen. In der Pandemie und im Zuge der Massenproteste gegen rassistische Polizeigewalt stieg der Waffenverkauf. 2020 erreichte die Zahl der verkauften Waffen mit 23 Millionen Stück einen Rekord, mehr als 40.000 Menschen starben vergangenes Jahr in den USA durch Schusswaffen. Intelligente Waffen, die nur in der Hand ihres Besitzers funktionieren, hätten einige dieser Tode verhindern können, behaupten die Entwickler der sogenannten Smart Guns. Die Waffen sollen noch in diesem Jahr auf den US-Markt kommen. Doch der Nutzen der neuen Technologie ist in den Vereinigten Staaten umstritten.

Die Firma Smartgunz verwendet RFID-Chips, wie sie beispielsweise in Schließanlagen zum Einsatz kommen, um ihre Waffen zu personalisieren. Der kleine Sender ist in einen Fingerring eingebaut. Greift die Hand mit dem Ring zur Pistole, wird ein Sicherheitsmechanismus entriegelt, und der Schütze kann feuern. Eltern könnten damit verhindern, dass Kinder mit ihrer Waffe Unheil anrichten, sagt Firmenchef Tom Holland.

Einen weiteren Einsatzbereich sieht er bei der Polizei: Entwendet ein Krimineller einem Beamten die Pistole, kann er damit nicht schießen. In einigen Polizeibehörden wird die personalisierte Pistole bereits getestet. Spätestens ab Mai könnten auch Zivilisten sie kaufen, so Holland. Der Fall der intelligenten Pistole der deutschen Firma Armatix nährte allerdings Zweifel am Nutzen der Technologie: Ein Hacker demonstrierte 2017, dass sich der Sicherheitsmechanismus ganz einfach mit einem Magneten austricksen lässt. Auch funktionierende personalisierte Waffen können noch immer töten, betont Daniel Webster, der an der Johns Hopkins Universität zu Waffen forscht. "Die ganze Diskussion um Smart Guns ignoriert die häufigste Art und Weise, wie Waffen in den USA zum Töten verwendet werden: Suizid durch denjenigen, der die Waffe gekauft hat", sagt der Wissenschaftler.

06:00 Uhr

Schlagzeilen aus der Nacht

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