Ratgeber

Abmahnung noch Jahre später? Wann ist Filesharing verjährt?

Filesharing ist in Deutschland verboten. Das machen sich Abmahnanwälte zu nutzen und verschicken auch noch nach Jahren ihre happigen Forderungen. Doch auch bei nachweislichen Verstößen der Nutzer, gibt es Fristen.

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Ansprüche aus Filesharing-Abmahnungen sind nach drei Jahren verjährt, meint die Verbraucherzentrale Sachsen.

(Foto: imago/blickwinkel)

Beim Filesharing werden Dateien mit Musik oder Filmen von einem Anwender für andere zum Herunterladen freigegeben. Doch wer sich bei den entsprechenden Tauschbörsen an urheberrechtlich geschützten Daten vergreift, droht Unbill. Der dabei ertappte macht sich strafbar und kann im Nachhinein zur Kasse gebeten werden. Darauf spezialisierte Rechtsanwälte reagieren auch bei geringen Verstößen im Namen der Rechteinhaber des Materials mit saftigen Forderungen. Oft auch erst nach Jahren des Verstoßes. Doch wann sind die Ansprüche verjährt?

"Abmahnungen verjähren sowohl bezüglich der Rechtsanwaltsgebühren als auch in Bezug auf die Schadensersatzforderungen nach drei Jahren", meint Michael Hummel von der Verbraucherzentrale Sachsen. Nach Meinung von Experten gilt dies auch für den mit der Abmahnung einhergehenden Unterlassungsanspruch. Das bedeutet, dass diejenigen Abmahnungen, die im Jahre 2011 oder noch früher zugestellt wurden, bereits verjährt sind.

"Auf Grundlage unserer Beratungspraxis können wir jedoch sagen, dass einige Rechtsanwälte und Inkassobüros dennoch versuchen, diese Forderungen durchzusetzen - obwohl viele Ansprüche wegen Tauschbörsennutzung bereits verjährt sind. Verbraucher, die solche Schreiben erhalten, sollten nicht vorschnell bezahlen, sondern sich im Zweifelsfall rechtlichen Rat suchen", rät der Experte.

Auch anderslautende Hinweise in den Abmahnungen, die von einer zehnjährigen Verjährungsfrist ausgehen, sollten nicht verunsichern.  Demnach wird oft in solchen Schreiben auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes vom 15. Januar 2015 verwiesen. In der Entscheidung ging es aber laut der Verbraucherzentrale um ungerechtfertigte Bereicherung durch das Zugänglichmachen von Fotografien im Internet. "Viele Gründe sprechen dagegen, dass die Entscheidung auf den Fall des Filesharings anwendbar ist", so Hummel.

Und auch das Amtsgericht Bielefeld (Az. :42 C 368/13) teilt mit seinem Urteil vom 06. März 2014 die Meinung der Verbraucherschützer, dass Ansprüche aus Filesharing-Abmahnungen nach drei Jahren verjährt sind.

Quelle: n-tv.de, awi