Dienstag, 23. Januar 2024Der Tag

Liebe Leserinnen und Leser,

die SPD ist nervös. Ihre Umfragewerte sind seit Monaten im Sinkflug. Noch unbeliebter ist aber: Bundeskanzler Olaf Scholz. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich nun sogar mit offener Kritik an der Parteispitze aus der Deckung gewagt. "Teilweise erfahren wir über Nacht von neuen Gesetzen und Vorschlägen", so Schwesig. Doch es gibt einen Hoffnungsschimmer am Horizont: Verteidigungsminister Boris Pistorios könnte laut Meinungsforschungsinstituten bei kommenden Bundestagswahlen einige Prozentpunkte für die SPD rausholen, falls er sich als Kanzlerkandidat aufstellen ließe. Warum die Personalie auch Gefahren birgt, erklärt mein Kollege Sebsatian Huld.

Ansonsten möchte ich Ihnen diese Geschichten ans Herz legen:

• Warum Pekings Milliarden-Hilfspaket verpuffen wird
• "Es werden viele Firmen vom Markt verschwinden"
• Angeklagter: Ich wurde zum Sex überredet
• Deutschlands Gegner darf eigentlich gar nicht gewinnen

Ich wünsche Ihnen einen friedlichen Abend und eine gute Nacht.

Mit rund 299.000 Beamtinnen und Beamten sowie Tarifbeschäftigten bleibt der Stellenbestand in der Bundesverwaltung in diesem Jahr auf Rekordniveau. Wie der Finanzplan des Bundes 2023 bis 2027 zeigt, waren es auch im vergangenen Jahr so viele Stellen, 2022 erst rund 295.000 und im Jahr der Bundestagswahl 2021 erst 289 000.

Entsprechende Zahlen veröffentlichte am Dienstag auch die von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektro-Industrie getragene Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), wie zuerst das Nachrichtenportal "The Pioneer" in seinem Hauptstadtbriefing berichtete. 2015 waren es noch 249.000 Stellen beim Bund. Der Zuwachs geht ausschließlich auf die Zunahme der Zahl von Beamtinnen und Beamten zurück. Deutlichen Zuwachs gab es in den vergangenen Jahren etwa bei der Bundespolizei, der Zollverwaltung, beim nichtmilitärischen Personal der Bundeswehr, der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung sowie dem Bundeskriminalamt.

Unterhaltung 18.01.24

Zehn Monate Haft für Ramadan "4 Blocks"-Star muss in Kürze in den Knast

Schauspieler Kida Khodr Ramadan, Star der Clan-Serie "4 Blocks", steht später als zunächst geplant in Berlin vor Gericht. Das Amtsgericht Tiergarten hat einen für diesen Mittwoch geplanten Termin auf den 28. Februar verlegt, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Hintergrund sei ein Anwaltswechsel. In dem Verfahren geht es erneut um den Vorwurf des Fahrens ohne Führerschein. Wegen vielfachen Autofahrens ohne Führerschein ist der 47-Jährige bereits 2022 zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten verurteilt worden.

Ramadan wehrt sich laut Staatsanwaltschaft jedoch weiter dagegen, die Strafe im Gefängnis absitzen zu müssen. Bei der Behörde sei ein Antrag auf Strafaufschub eingegangen, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft auf Anfrage mit. Das Amtsgericht Tiergarten hatte die Strafe 2022 ursprünglich zur Bewährung ausgesetzt. Diese ist später aber widerrufen worden. Denn Ramadan war parallel zur Verurteilung auferlegt worden, innerhalb einer Frist 20.000 Euro an wohltätige Einrichtungen zu zahlen. Diese Summe sei jedoch nicht vollständig gezahlt worden zum damaligen Zeitpunkt, hieß es vom Gericht.

Politik 23.01.24

RTL/ntv-Trendbarometer AfD verliert, Wagenknecht schon auf FDP-Niveau

Wegen eines Plakats mit der Aufschrift "AfDler töten. Nazis abschieben!" ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft Aachen. Es bestehe der Anfangsverdacht einer Straftat, nämlich des öffentlichen Aufrufs zu Straftaten, sagte Oberstaatsanwalt Georg Blank der Deutschen Presse-Agentur. Die Ermittlungen richteten sich zunächst noch gegen Unbekannt. Mehrere Personen hätten das Plakat offenbar hochgehalten.

Das Plakat war am Samstag bei einer Antifa-Demo in Aachen gezeigt worden, die nach Polizeiangaben aber auch ein bürgerliches Publikum anzog. In der Spitze hätten sich etwa 10.000 Menschen an dem Protestmarsch gegen rechts beteiligt. Angemeldet gewesen seien ursprünglich nur 150 Personen. Seitdem hätten die Polizei zahlreiche Anfragen zu dem Plakat erreicht.

Bücher 21.05.23

Inflation und Polarisierung Die unheimlichen Parallelen zwischen 1923 und 2023

90 Sekunden bis zum Weltuntergang: Angesichts der fragilen Weltlage warnen Forscher vor einer globalen Katastrophe. Wissenschaftler des "Bulletin of the Atomic Scientists" beließen die symbolische Zeit bis zum Untergang der Erde im zweiten Jahr in Folge bei 90 Sekunden, wie sie in Washington mitteilten. Im vergangenen Jahr hatten die Forscher die Zeiger der sogenannten "Weltuntergangsuhr" erstmals auf 90 Sekunden vor Mitternacht gestellt - "so kurz vor einer globalen Katastrophe wie noch nie", sagte die Präsidentin des "Bulletin of Atomic Scientists", Rachel Bronson.

Und die Risiken bestünden mit unverminderter Vehemenz fort. "Der Krieg in der Ukraine birgt die ständige Gefahr einer nuklearen Eskalation, und der Angriff vom 7. Oktober und der Krieg in Gaza sind ein weiteres Beispiel für die Schrecken eines modernen Krieges, auch ohne nukleare Eskalation", beklagte Bronson. "Die Länder, die über Atomwaffen verfügen, führen Modernisierungsprogramme durch, die zu einem neuen atomaren Wettrüsten führen könnten." Außerdem erlebe die Erde das heißeste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen.

Der Großeinsatz der Polizei nach einer eskalierten Zwangsräumung in Unterkirnach (Schwarzwald-Baar-Kreis) ist beende. Der 62 Jahre alte Mann hat sich am Abend ergeben, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen erfuhr.

Ein 62-jähriger Ex-Soldat verschanzt sich über Stunden in seinem Haus in Unterkirnach (siehe "Tag"-Eintrag unten um 17.23 Uhr). Ihm drohte die Zwangsräumung. Zuvor war der Gerichtsvollzieher angerückt, dann eskalierte die Lage. Der Mann droht damit, Feuer zu legen und das Gebäude niederzubrennen. Die Polizei fuhr mit einem Großaufgebot zum Ort des Geschehens. Später teilt die Polizei mit, dass mehrere Lang- und Kurzwaffen auf den Mann angemeldet sind. Zudem sei er im Besitz einer Sprengstofferlaubnis und war Mitglied in einem Schützenverein. Als Soldat habe er keiner Spezialeinheit angehört.

Politik 11.01.24

"Hier ist Polen, kein Tuskoland" Tausende PiS-Anhänger demonstrieren gegen Tusk

Polens Präsident Andrzej Duda hat zwei inhaftierte und wegen Amtsmissbrauchs verurteilte ehemalige Mitglieder der abgewählten nationalkonservativen PiS-Regierung ein zweites Mal begnadigt. Ex-Innenminister Mariusz Kaminski und sein früherer Staatssekretär Maciej Wasik seien mit sofortiger Wirkung aus dem Gefängnis zu entlassen, sagte Duda in Warschau. Duda hatte bereits vor knapp zwei Wochen bekannt gegeben, dass er bei Justizminister Adam Bodnar die Einleitung eines Begnadigungsverfahren beantragt habe. Der Streit um das Schicksal von Kaminski und Wasik ist in den vergangenen Wochen zu einem zentralen Punkt der Auseinandersetzung zwischen der Mitte-Links-Regierung von Donald Tusk und der PiS mit ihrem Verbündeten Duda geworden.

Die beiden Politiker waren am 9. Januar verhaftet und ins Gefängnis gebracht worden, nachdem sie zunächst Schutz im Präsidentenpalast gesucht hatten. Kaminski und Wasik waren im Dezember in einem Berufungsverfahren von einem Warschauer Bezirksgericht wegen Amtsmissbrauchs zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Duda hatte die beiden nach einem ersten Verfahren 2015 begnadigt. Das Oberste Gericht hatte diese Begnadigung aber für nicht rechtmäßig erklärt, da seinerzeit das Berufungsverfahren noch lief. Duda betonte am Dienstag erneut, aus seiner Sicht sei die Begnadigung aus dem Jahr 2015 weiter gültig.

Das Kraftfahrtbundesamt (KBA) hat einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge ein Anhörungsverfahren gegen BMW wegen des Verdachts der Abgas-Manipulationen beim SUV-Modell X3 gestartet. Laut "Bild" sagte ein Behördensprecher der Zeitung, es gehe um den Verdacht einer unzulässigen Abschalteinrichtung in der Motorsteuerung eines X3 mit Zwei-Liter-Dieselmotor. Das Blatt verweist auf interne Akten, wonach das Auto weniger Stickoxide ausstoße, wenn die Klimaanlage ausgeschaltet sei. Das sei bei Labortests in der Regel der Fall.

Wirtschaft 17.01.24

Umwelthilfe gewinnt Gericht kassiert Freigabe vieler Diesel-Nachrüstungen

Wie viele Fahrzeuge betroffen sind, blieb in dem "Bild"-Bericht offen. Die Zeitung schrieb weiter, angesprochen auf den Bericht über das aktuelle Verfahren habe ein BMW-Sprecher erklärt, die Anhörung sei weiterhin anhängig. Deshalb werde sich BMW in diesem Zusammenhang nicht äußern.

Acht Jahre sind vergangen, seit Musik-Ikone David Bowie an Krebs gestorben ist. Jetzt hat seine Tochter Alexandria "Lexi" Zahra Jones offenbart, wie sehr sie damals als 15-Jährige unter dem Verlust ihres Vaters gelitten habe. In einem emotionalen offenen Brief auf Instagram wendet sich die 23-jährige Tochter von Bowie und seiner zweiten Ehefrau Iman an ihr jüngeres Ich und berichtet von ihren selbstzerstörerischen Erfahrungen: "Mein jüngeres, zerbrechliches Ich hatte schnell begonnen, den Kampf gegen mein chemisch unausgeglichenes Gehirn zu verlieren", schreibt Jones.

Sie habe das Leben mit Überleben verwechselt und die "bodenlose Leere" ihres Körpers mit giftigen Drogen ertränkt. "Ich habe die, die ich am meisten liebe, mit hasserfüllten Worten verletzt, um sie zumindest ein bisschen was von dem Schmerz spüren zu lassen, den ich jeden Tag erlebte", blickt sie auf ihre Trauer zurück. "Dass ich mich zu einem so gewalttätigen und wütenden Menschen entwickelt habe, war ein unglaublicher Widerspruch zu dem süßen und sanften Mädchen, das ich einmal war."

Politik 20.01.24

Abriegelung ist "Irrglaube" Frontex-Chef: Außengrenzen schließen ist aussichtslos

Nach monatelangen Gesprächen zeichnet sich offenbar ein Migrationsabkommen zwischen Deutschland und Marokko ab. Der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung, Joachim Stamp sagte dem Portal "The Pioneer": "Ich freue mich, dass wir mit Marokko eine umfassende Migrationszusammenarbeit vereinbart haben, bei der wir vertrauensvoll und freundschaftlich daran arbeiten werden, wie wir zum Wohle unserer beiden Länder irreguläre Migration reduzieren und legale Wege in den Arbeitsmarkt stärken werden".

Von der Zusammenarbeit solle auch die Sicherheit beider Länder profitieren. "Wir wollen gemeinsam durch Zusammenarbeit und klare Steuerung mehr Ordnung schaffen und so Migration besser gestalten", sagte Stamp. Bei mehreren Besuchen in dem nordafrikanischen Staat hatten Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Stamp in den vergangenen Monaten ein Migrationsabkommen vorbereitet. Neben der Begrenzung irregulärer Migration insbesondere durch die Bekämpfung der Schleuserkriminalität soll es auch um die Zusammenarbeit bei der Anwerbung von Fachkräften gehen, etwa für das Gastgewerbe, die Pflege und das Baugewerbe. "Fachkräfteeinwanderung aus Marokko nach Deutschland ist für beide Seiten ein Gewinn", erklärte Faeser.

In Norwegen sind vier Tote in einem Wohnhaus entdeckt worden. Man habe vier Personen aus dem verrauchten Haus in der Gemeinde Nes geholt, deren Tod festgestellt worden sei, sagte Einsatzleiter Magnus Hovelsrud Andresen am Nachmittag vor Reportern. Aufgrund von festgestellten Verletzungen, des bisherigen Informationsstandes der Polizei und Funden vor Ort seien Mordermittlungen eingeleitet worden. Es bestehe eine Beziehung zwischen den Toten, ergänzte Hovelsrud Andresen, ohne nähere Einzelheiten zu nennen. Es gebe jedoch keinen Grund zur Annahme, dass weitere Personen involviert seien.

Die Gemeinde befindet sich etwa 60 Kilometer nordöstlich von Oslo. Bürgermeisterin Tove Nyhus sagte der Nachrichtenagentur NTB, dass die vier Toten allesamt Einwohner der Gemeinde gewesen seien. Der Fall sei äußerst tragisch.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat nach seinem tagelang vor dem Weißen Haus und dem Kongress geheimgehaltenen Klinikaufenthalt seinen ersten öffentlichen Auftritt absolviert. Austin sprach per Videoschalte zur Eröffnung von Beratungen der Ukraine-Kontaktgruppe über weitere Hilfen. "Die Sicherheit der gesamten internationalen Gemeinschaft steht beim Kampf der Ukraine auf dem Spiel", sagte der 70-Jährige.

"Ich bin mehr denn je entschlossen, mit unseren Verbündeten und Partnern zusammenzuarbeiten, um die Ukraine zu unterstützen und die Aufgabe zu bewältigen", sagte Austin. Er verwies auf ein Militärhilfepaket in Höhe von 250 Millionen Dollar hin, das Washington im vergangenen Monat freigegeben hatte. Auf neue US-Hilfen ging der Verteidigungsminister nicht ein - die Republikaner weigern sich, weitere Tranchen in Milliardenhöhe zu bewilligen, solange US-Präsident Joe Biden ihren Forderungen nach einer massiven Begrenzung der Einwanderung über die mexikanische Grenze nicht nachkommt.

Das Landgericht Würzburg hat den gegen Auflagen außer Vollzug gesetzten Haftbefehl gegen den bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba aufgehoben. Bei den Ermittlungen wegen des Verdachts auf Volksverhetzung bestehe keine Gefahr mehr, dass Halemba Beweise manipulieren oder Zeugen beeinflussen könne, teilte das Gericht mit.

Politik 14.01.24

Wegen angeblicher Trickserei Bayerns AfD will Halemba aus dem Landtag werfen

Gegen den 22-jährigen Burschenschafter, der seit Oktober im bayerischen Landtag sitzt, ermittelt die Staatsanwaltschaft Würzburg unter anderem wegen mutmaßlicher Volksverhetzung. Zudem sollen Aufstellungstreffen für seine Landtagskandidatur in Unterfranken über Scheinwohnsitzmeldungen beeinflusst worden sein.

Halemba wurde Mitte Januar vom bayerischen Landesparteitag seiner Partei aufgefordert, unverzüglich sein Mandat niederzulegen. Ein entsprechender Antrag von 161 Parteimitgliedern fand beim Parteitag in Greding am Samstag eine Mehrheit von gut 57 Prozent der Stimmen. Halemba ist an die Aufforderung nicht gebunden. Halemba gilt als Rechtsaußen in der bayerischen AfD, er wird dem inzwischen offiziell aufgelösten aber noch immer als Netzwerk existierenden Flügel um den Thüringer Landeschef Björn Höcke zugerechnet.

Ein 62-jähriger Ex-Soldat verschanzt sich über Stunden in seinem Haus in Unterkirnach (Schwarzwald-Baar-Kreis). Ihm droht die Zwangsräumung. Zuvor war der Gerichtsvollzieher angerückt, dann eskaliert die Lage. Der Mann droht damit, Feuer zu legen und das Gebäude niederzubrennen. Die Polizei fährt mit einem Großaufgebot zum Ort des Geschehens. Später teilt die Polizei mit, dass mehrere Lang- und Kurzwaffen auf den Mann angemeldet sind. Zudem sei er im Besitz einer Sprengstofferlaubnis und war Mitglied in einem Schützenverein. Als Soldat habe er keiner Spezialeinheit angehört.

Erkenntnisse, dass er der Szene sogenannter Reichsbürger zuzuordnen sei, gebe es nicht. Es könne aber nicht ausgeschlossen werden, dass Waffen und eine geringe Menge Sprengstoff in dem Haus des 62-Jährigen seien, berichtet ein Polizeisprecher vor Ort. Die Bewohner der angrenzenden Einfamilienhäuser und Doppelhaushälften werden in Sicherheit gebracht. Wie viele Personen ihre Häuser verlassen müssen, wird nicht mitgeteilt.

Das Haus des 62-Jährigen wird weiträumig abgesperrt. Beamte der Polizei Rottweil verhandeln mit dem 62-Jährigen und versuchen, ihn zum Aufgeben zu bewegen. Der Einsatz läuft den Angaben zufolge seit dem Morgen. Wie lange es noch dauert, ist bislang unklar. Die Lage sei statisch, erklärte der Polizeisprecher. "Es kann noch fünf Stunden dauern oder in den nächsten fünf Minuten vorbei sein." Die Polizei hat inzwischen eine Art Basislager errichtet, in dem die dunkel behelmten Beamten in voller Ausrüstung auf einen möglichen Einsatz warten.

Wirtschaft 08.04.23

Tag Team an der Wall Street WWE und UFC bilden neuen Börsenkoloss der Showbranche

US-Schauspieler Dwayne Johnson ist dem Vorstand der TKO Group Holdings beigetreten. Das teilte das von der Endeavour Group gegründete Medienkonglomerat mit. TKO war aus dem Wrestling-Primus WWE und der Mixed-Martial-Arts-Organisation UFC entstanden. Johnson, einer der populärsten Schauspieler der Welt, wurde in den 1990er und frühen 2000er Jahren als "The Rock" zum Star der WWE (damals WWF).

TKO war im September 2023 an die New Yorker Börse gegangen und soll die Stärken von Sport und Unterhaltung bündeln. Den Deal eingefädelt hatte der UFC-Mutterkonzern Endeavor, der die WWE beim Kauf mit 9,3 Milliarden Dollar bewertet und mit 51 Prozent die Kontrollmehrheit an TKO hält. Die restlichen 49 Prozent waren bei den bestehenden WWE-Aktionären verblieben. Mittlerweile hat TKO einen Wert von 6,3 Milliarden Dollar. Johnson soll in Zukunft "eine Schlüsselrolle bei der Verwirklichung unserer Ambitionen für TKO spielen", so Geschäftsführer Ariel Emanuel.

In Südkalifornien sorgt ein schwerer Wintersturm für großflächige Überschwemmungen. In San Diego werden Straßen zu sturzbachartigen Flüssen, Wassermassen reißen Fahrzeuge mit sich, in rund 5000 Haushalten fällt der Strom aus. San Diegos Bürgermeister ruft den Notstand aus.

In der Wohnung und im Keller eines 22-Jährigen hat die Polizei im Kölner Stadtteil Ostheim mehrere Kilogramm Drogen entdeckt. Grund für die Durchsuchung: Nachbarn hatten sich über starke Geruchsbelästigung in dem Mehrfamilienhaus beschwert, wie die Polizei mitteilte.

In der Wohnung fanden die Beamten eine kleine Menge Drogen, im Keller dann über sechs Kilogramm Marihuana, etwa 150 Gramm Heroin und 25 Kilogramm Ecstasy. Der bei der Polizei wegen Eigentumsdelikten bekannte 22-Jährige sollte am Dienstag einem Haftrichter vorgeführt werden. Zu den Vorwürfen äußerte er sich laut Mitteilung nicht.

Bei der Lufthansa-Tochter Discover Airlines drohen Streiks der Piloten. In der aktuell beendeten Urabstimmung stimmten knapp 96 Prozent der Mitglieder für einen Arbeitskampf, wie die Gewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) mitteilte. Ein Streiktermin wurde bislang nicht genannt. Stattdessen wurde der Arbeitgeber aufgefordert, ein verhandlungsfähiges Angebot ohne Vorbedingungen zu unterbreiten, um an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Der Ferienflieger der Lufthansa-Gruppe war im Corona-Sommer 2021 zunächst unter dem Namen "Eurowings Discover" gestartet und später in "Discover Airlines" umbenannt worden. Die bislang 24 Flugzeuge werden an den Drehkreuzen Frankfurt und München auf Lang- und Mittelstrecken eingesetzt.

Wegen einer Kampfmitteluntersuchung müssen Patienten von zwei Stationen des Wilhelmsburger Krankenhauses Groß-Sand vorübergehend verlegt werden. Beim Ausbau des Fernwärmenetzes wurde in der Nähe des Krankenhauses eine Bodenanomalie entdeckt, die die Feuerwehr am 30. Januar untersuchen werde, teilte das Krankenhaus mit. Innerhalb des Hauses müssen rund 60 Patienten in andere Bereiche des Krankenhauses verlegt werden. Wie viele Patienten eventuell extern verlegt werden müssen, lasse sich eine Woche vor dem Termin noch nicht sagen.

Erste Stationsverlegungen sollen bereits am Dienstag erfolgen. Am Montag (29. Januar) und am Dienstag (30. Januar) werden außerdem keine Besuche möglich sein. Am Dienstag (30. Januar) werde es keine geplanten Operationen geben und alle an diesem Tag geplanten operativen Eingriffe werden auf andere Tage verlegt.

Wirtschaft 14.09.23

Chinas Nachbar startet durch Vietnam ist bei deutschen Firmen stark im Fokus

Die Regierungen Deutschlands und Vietnams wollen enger bei der Vermittlung vietnamesischer Fachkräfte in die Bundesrepublik zusammenarbeiten. Eine entsprechende Vereinbarung haben die Arbeitsminister beider Staaten in Hanoi geschlossen. Man wolle bürokratische Hürden beseitigen und auch dafür sorgen, "dass die Menschen, die zu uns nach Deutschland kommen, fair behandelt werden", sagte Arbeitsminister Hubertus Heil. Es gehe auch darum, über die Rechtslage und die Möglichkeiten in Deutschland zu informieren.

"Ich glaube, das ist der Beginn einer wirklich fruchtbaren Zusammenarbeit", sagte der SPD-Politiker, der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seinem Staatsbesuch in Vietnam begleitet. Heil wies darauf hin, dass in Deutschland bereits sehr viele Menschen mit vietnamesischen Wurzeln arbeiten. "Und davon können wir mehr gebrauchen."

02:21 min

Politik 17.11.23

Lachender Dritter am Bosporus Erdogan spielt zwischen Moskau und NATO doppeltes Spiel

Ungarns Regierungschef Viktor Orban hat seinen schwedischen Kollegen Ulf Kristersson nach Budapest eingeladen, um mit ihm über den von Schweden angestrebten Beitritt zur NATO zu sprechen. Eine entsprechende Mitteilung machte der nationalistische ungarische Regierungschef im Onlinedienst X. Ungarn ist neben der Türkei das einzige Land, das dem Beitritt Schwedens zur Militärallianz noch nicht zugestimmt hat.

Die Regierung in Budapest wirft Stockholm eine Politik der "Verunglimpfung" vor. Ungarn habe "das Recht, von Schweden Respekt zu verlangen, bevor es sich auf eine positive Entscheidung vorbereitet", hatte Orban im vergangenen Jahr gesagt. Zugleich hatte er angekündigt, Ungarn werde nicht das letzte Land sein, das zustimmt. Das türkische Parlament könnte noch heute über den NATO-Beitritt Schwedens entscheiden. Der Tagesordnungspunkt stand an 42. und damit letzter Stelle der planmäßig um 15.00 Uhr Ortszeit (13.00 Uhr MEZ) beginnenden Sitzung in Ankara. Die Abstimmung könnte sich entsprechend auch noch weiter verzögern.

Liebe Leserinnen und Leser,

meine Kollegin Johanna Ohlau hat mir das Mikrofon übergeben. Mein Name ist Lea Verstl und ich darf für Sie in den kommenden Stunden die spannendsten Nachrichten anmoderieren. Sie haben Fragen, Kritik oder Anrgeungen? Schreiben Sie mir gerne: dertag@n-tv.de.

Im Nordwesten Chinas an der Grenze zu Kirgistan hat die Erde heftig gebebt. Mindestens drei Menschen sind bei dem starken Erdbeben ums Leben gekommen und weitere wurden verletzt. Das meldet der chinesische Staatssender CCTV. Das chinesische Erdbebenzentrum gab die Stärke des Bebens im Bezirk Aksu mit 7,1 an. Die US-Erdbebenwarte USGS sprach von einer Stärke von 7,0. Auch wurden zahlreiche Nachbeben gemessen. Das Epizentrum lag den Angaben zufolge rund 50 Kilometer von der Gemeinde Wushi entfernt. Im Umkreis von 20 Kilometern um das Epizentrum liegen demnach fünf Dörfer. In den Bergregionen im Westen Chinas kommt es immer wieder zu Erdbeben. Häufig sind jedoch dünn besiedelte Gebiete betroffen, sodass es nicht zu hohen Opferzahlen kommt.

Die Marshallinseln in Ozeanien liegen nur knapp über dem Meeresspiegel und zählen zu den Regionen, die am stärksten von den Folgen des Klimawandels betroffen sind. Aktuell werden viele Orte durch riesige Wellen überspült. Handyvideos zeigen die Wucht der sich anbahnenden Wassermassen.

01:03 min

Panorama 23.01.24

Anwohner filmen Überspülung Wassermassen legen Marshall-Inseln lahm

Ein LKW-Fahrer hat in Rheinland-Pfalz heute Morgen mal so richtig Nerven bewiesen: Der Mann war am Steuer eines mit 20.000 Litern Heizöl beladenen Lasters im Kreis Trier-Saarburg unterwegs, als der Gefahrguttransporter auf einer spiegelglatten hügeligen Straße plötzlich ins Rutschen gerät. Als er einen Abhang runterzurutschen droht, entscheidet sich der Mann, den LKW absichtlich gegen einen Berg zu lenken. Der waghalsige Versuch glückt, bis auf einen Sachschaden am Fahrzeug passiert nichts, wie die Polizei mitteilt.

Die Bundesregierung hat sich beim Umbau der Energieversorgung einem Expertengremium zufolge in neue Abhängigkeiten begeben. Zwar sei die Abhängigkeit von russischem Gas aufgelöst worden, jetzt kämen aber besonders viele LNG-Flüssiggaslieferungen aus den USA und Katar. Hier hätten sich die Importe in den vergangenen zwei Jahren verdoppelt, sagte Jonathan Barth, Sprecher des Fachrates Energieunabhängigkeit.

Auch diese neuen Abhängigkeiten seien riskant. So würden Handelsschiffe im Roten Meer derzeit angegriffen. Außerdem hätten die USA gerade mitgeteilt, LNG-Lieferungen nach Europa überprüfen zu wollen. Es sei nicht garantiert, dass ausreichend Gas in der Zukunft zur Verfügung stehen werde. Barth sagte, Deutschland könne seine Abhängigkeit von Erdgas um 78 Prozent reduzieren. Der Großteil davon könne durch die Umstellung der Wärmeversorgung in Gebäuden und in der Industrie gelingen.

Diese Meldung erschien zuerst im Börsen-Tag.

Frank Farian ist laut übereinstimmenden Medienberichten tot. Der "Milli Vanilli"-Produzent, der auch eine Schlager-Größe war, starb demnach im Alter von 82 Jahren. Das teilte seine Familie mit.

Entsetzliche Vorwürfe stehen gegen einen Kommunalpolitiker in Nordrhein-Westfalen im Raum: Die Bochumer Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen einen 41-Jährigen, weil er sich mit Minderjährigen zum Sex getroffen haben und sie dafür bezahlt haben soll. Das teilt das Landgericht Bochum mit. Die Anklage umfasst demnach 36 Taten. Bei dem Beschuldigten handelt es sich nach AFP-Informationen um einen früheren Vizebürgermeister von Lünen. Der Beschuldigte soll laut Gericht den 14- bis 17-Jährigen als Gegenleistung für die sexuellen Handlungen in der Regel Bargeld übergeben haben - jeweils zwischen 40 und 100 Euro. Die Treffen sollen in Bochum, Dortmund und Lünen stattgefunden haben. Mehrfach seien über Internetportale oder den Messengerdienst Whatsapp auch Nacktbilder ausgetauscht worden. 2019 soll der Beschuldigte außerdem mit einem damals zwölf- beziehungsweise 13-jährigen Kind Kontakt gehabt und mit diesem über Whatsapp einen stark sexualisierten Chatverkehr geführt haben, wie es weiter hieß. Dabei soll der Beschuldigte das Kind mehrfach aufgefordert haben, Nacktbilder zu versenden. Zudem soll er versucht haben, das Kind für Oralverkehr zu einem Treffen zu bewegen. Daneben wird dem 41-Jährigen vorgeworfen, Kinder- und Jugendpornografie besessen zu haben. Der Beschuldigte befindet sich derzeit in Untersuchungshaft. Das Landgericht Bochum entscheidet über die Zulassung der Anklage.

Verteidigungsminister Boris Pistorius von der SPD sowie Politiker von Union und FDP zeigen sich offen für die Idee, auch ausländische Bewerberinnen und Bewerber für eine Karriere bei der Bundeswehr in Betracht zu ziehen. Unter den zivilen Beschäftigten ist das bereits Alltag: Die Bundeswehr hat rund 1400 Angestellte ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Dabei habe sich die Zahl der Beamten und Angestellten ohne deutschen Pass in den vergangenen Jahren nur geringfügig verändert, teilte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur in Berlin mit. Laut Soldatengesetz besteht für den Dienst in der Bundeswehr grundsätzlich "das Erfordernis der deutschen Staatsangehörigkeit", erklärte die Sprecherin die bisherige Rechtslage. Das Verteidigungsministerium könne aber in Einzelfällen Ausnahmen zulassen, wenn dafür ein dienstliches Bedürfnis besteht (§ 37, Absatz 2 SG). Ob aus der Ausnahme bald die Regel wird?

Ein NPD-Verbotsverfahren scheitert zwei Mal in Karlsruhe. Doch bei der Finanzierung der rechtsextremen Partei, die sich inzwischen Die Heimat nennt, ist jetzt erst mal für sechs Jahre Schluss: Der Gesetzgeber darf den Rechtsextremisten vorerst das Geld streichen. Das Bundesverfassungsgericht hat das am Morgen bestätigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser von der SPD hat den Ausschluss der rechtsextremen NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung begrüßt. Von der Entscheidung der Verfassungsrichter gehe ein klares Signal aus, sagte Faeser laut einer Mitteilung in Berlin. "Unser demokratischer Staat finanziert keine Verfassungsfeinde." Faeser sagte: "Kräfte, die unsere Demokratie zersetzen und zerstören wollen, dürfen dafür keinen Cent an staatlichen Mitteln erhalten - weder direkt noch indirekt durch steuerliche Begünstigungen."

Ob die Aussage der Bundesinnenministerin auch als Ansage in Richtung einer anderen Partei zu verstehen sein könnte? Durchaus möglich. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts könnte eine Art Blaupause für die AfD sein. CSU-Chef Markus Söder beispielsweise hat in der aktuellen Debatte um ein mögliches AfD-Verbot die Option eines Finanzierungsausschlussverfahrens ins Gespräch gebracht. Die Entscheidung falle in eine Zeit, die zeige: "Der Rechtsextremismus ist die größte extremistische Bedrohung für unsere Demokratie - und für Menschen in unserem Land", sagte die SPD-Politikerin mit Blick auf Gedankenspiele von Rechtsextremen, Menschen massenhaft aus Deutschland zu vertreiben.

Ist "Sitzenbleiben", also das Wiederholen einer Klasse sinnvoll? Auf jeden Fall waren es im vergangenen Schuljahr weniger "Sitzenbleiber" als im Vorjahr. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts wiederholten 2,3 Prozent aller Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen im vergangenen Schuljahr eine Klasse. Im Schuljahr davor waren es 2,4 Prozent gewesen. Im ersten Pandemie-Schuljahr, also 2020/2021 lag die Quote nur bei 1,4 Prozent. In den Jahren davor auf einem ähnlichen Niveau wie jetzt. Insgesamt gab es im Schuljahr 2022/2023 laut Statistikamt rund 148.800 Schülerinnen und Schüler, die entweder zuvor nicht versetzt worden waren oder freiwillig wiederholten. Mehr als die Hälfte - 56 Prozent - der Wiederholerinnen und Wiederholer im Schuljahr 2022/2023 war männlich, 44 Prozent waren weiblich. Damit wiederholten 2,5 Prozent der Schüler eine Klassenstufe, jedoch nur zwei Prozent der Schülerinnen.

Zwischen den einzelnen Bundesländern gab es der Statistik zufolge teils deutliche Unterschiede. Am höchsten war der Anteil in Bayern, wo 4,1 Prozent der Schülerinnen und Schüler im Schuljahr 2022/2023 eine Klassenstufe wiederholten. Eine vergleichsweise hohe Quote hatte auch Mecklenburg-Vorpommern mit 3,8 Prozent. Am niedrigsten war dagegen die Wiederholerquote in Berlin mit 1,0 Prozent. Relativ niedrige Quoten wiesen demnach auch Schleswig-Holstein mit 1,2 Prozent und Bremen mit 1,4 Prozent auf. Die Versetzung wird in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich geregelt.

Ob die Gelbwestenbewegung, die "Klimakleber" oder eben jüngst die Bauernproteste - Protestformen sind schnell landesübergreifend in Europa "Trend". Auch in Frankreich blockieren Landwirtinnen und Landwirte Straßen und machen ihrem Unmut Luft. In unserem Nachbarland sind es überbordende Vorschriften, die Einkommenssituation und Energiekosten und - so wie bei uns in Deutschland - der Preis für Agrardiesel, der die Bauern und Bäuerinnen auf die Straßen treibt. Im Süden Frankreichs ist es zu einem Todesfall an einem Blockadeposten einer Straße von Toulouse in Richtung Spanien gekommen. Dabei sei eine Landwirtin ums Leben gekommen, wie der Präsident des Bauernverbandes FNSEA, Arnaud Rousseau, sagte. Ihr Mann und eine Tochter wurden lebensgefährlich verletzt. Die drei hatten sich offenbar in Pamiers hinter einer Blockade aus Stroh befunden, als ein Autofahrer versuchte, die Straßensperre zu durchbrechen, berichtete der Sender BFMTV.

Der früheren NPD wird die staatliche Parteienfinanzierung gestrichen. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands, die sich inzwischen in "Die Heimat" umbenannt hat, sei darauf ausgerichtet, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen, entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

Tödlicher Zwischenfall in einem kanadischen Skigebiet in der Provinz British Columbia: Bei einem Hubschrauberabsturz sind mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Vier weitere seien in kritischem Zustand in ein Krankenhaus gebracht worden, berichten kanadische Medien unter Berufung auf das Heliskiing-Unternehmen, das den Flug angeboten hatte. Beim Heliskiing werden Wintersportler mit dem Hubschrauber auf einen Gipfel geflogen. Von dort beginnt dann die Abfahrt durch tiefen Pulverschnee. "Es ist unmöglich, die tiefe Trauer in Worte zu fassen", wurde der Geschäftsführer des Unternehmens zitiert. "Die Gäste, die mit uns Ski fahren, und die Mitarbeiter, die jede Saison mit uns arbeiten, sind Teil unserer Familie." Der Absturz ereignete sich den Angaben zufolge nördlich des Ortes Terrace, knapp 700 Kilometer nordwestlich von Vancouver.

Im Kreis Wesel in Nordrhein-Westfalen geht der Streit um "Gloria" in die nächste Runde. Das ist eine Wölfin, die bei den Behörden eigentlich GW954f heißt und die würde der Landkreis zum Abschuss freigeben. Das Raubtier ist aus Sicht der Kreisverwaltung zur großen Gefahr für Weidetiere geworden, weshalb sie eine Ausnahmegenehmigung erteilt hatte. Doch nach dem Verwaltungsgericht Düsseldorf gab auch das Oberverwaltungsgericht in Münster gestern mehreren Umweltverbänden Recht und untersagte den Abschuss der Wölfin. Nun legt der Kreis Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf ein, wie die Kreisverwaltung mitteilt. Der Kreis habe nicht ausreichend dargelegt, dass durch "Gloria" ein erstzunehmender landwirtschaftlicher Schaden drohe, befanden die Düsseldorfer Richter. Das Gericht habe auf Basis der vorliegenden Daten auch keine Verhaltensänderung der Wölfin erkennen können, die eine solche Schadensprognose rechtfertigen könnte.

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Unterhaltung 16.08.23

Take some time to celebrate Madonna - die "Queen of Pop" hat was zu feiern

Madonna hat ihren jüngsten Instagram-Post ihrer Adoptivtochter Mercy James gewidmet. Die feiert ihren 18. Geburtstag und diesen Anlass nutzt die Pop-Ikone, um in einem langen Instagram-Post ihre Bewunderung und Liebe für sie öffentlich zu erklären. "Wünsche dir den glücklichsten aller Geburtstage!", schrieb die 65-jährige Sängerin. "Das Schönste von allem, denn du hast es verdient." Daneben teilte sie ein Video, das alte Fotos von Mercy und ihren Geschwistern zeigt, sowie einen Ausschnitt, in dem das Mädchen am Klavier ein Stück von Erik Satie spielt. Mercy sei immer die "Ruhige", "Sanfte" und "Stoische" gewesen, "immer bescheiden und freundlich", führte Madonna aus. "Ich bin wirklich beeindruckt von der Frau, die du geworden bist." Die Hand ihrer Tochter lasse am Klavier "Magie entstehen" und es sei "so aufregend", Mercy James zuzuhören, wenn sie sie während ihrer Konzerte auf die Bühne für Beiträge am Flügel hole, schwärmte Madonna. "Nichts macht mir mehr Freude, als dich wachsen zu sehen. Du bist wirklich ein Wunder." Madonna hat neben Mercy James noch fünf weitere Kinder im Alter zwischen 11 und 27 Jahren.

Vietnam hat eines der strengsten Drogengesetze der Welt und das demonstriert ein Gericht nun wieder mit Todesurteilen für neun Drogenschmuggler. Sie wurden für schuldig befunden, 2021 rund 105 Kilogramm Drogen, darunter vor allem Methamphetamin und Heroin, von Laos in ihre Heimat geschmuggelt zu haben, wie die Zeitung "VNExpress" unter Berufung auf die Justiz berichtet. Die Verurteilten um ihre 56-jährige Anführerin sind zwischen 39 und 59 Jahren alt. Der Ring war kurz nach seiner Gründung von der Polizei gesprengt worden.

Für die Todesstrafe sind in dem Land weit weniger Drogen nötig: Wer wegen des Besitzes oder Schmuggels von mehr als 600 Gramm Heroin oder Kokain oder mehr als 2,5 Kilogramm Methamphetamin verurteilt wird, muss mit der Todesstrafe rechnen. Hunderte Verurteilte sollen in Todeszellen sitzen. Wie häufig Hinrichtungen vollstreckt werden, ist nicht bekannt. "Offizielle Statistiken über die Anwendung der Todesstrafe gelten in Vietnam als Staatsgeheimnis", schreibt Amnesty International.

Für Bahnreisende war die Ankündigung der GDL eine Hiobsbotschaft: Die Lokführergewerkschaft ruft im Tarifstreit mit der Deutschen Bahn ab Mittwoch zu einem sechstägigen Streik auf. Im Laufe des heutigen Tages will die Deutsch Bahn mehr über den eingeschränkten Notfahrplan bekannt geben. "Wir sind gerade dabei, den Notfahrplan in alle unsere Auskunftssysteme einzupflegen, sowohl im Fern- als auch im Regionalverkehr", sagte eine Bahnsprecherin. "Das wird auch wie im vergangenen Fall des Streiks für die Fahrgäste wichtiger und zuverlässiger sein, sich vorher zu informieren." Zum Umfang des stark ausgedünnten Fahrplans ist bislang nichts bekannt. Bei den vorigen Arbeitskämpfen fielen rund 80 Prozent der Züge im Fernverkehr aus. Im Regionalverkehr gab es ebenfalls erhebliche Einschränkungen, die je nach Region unterschiedlich stark ausfielen.

Liebe Leserinnen und Leser,

Wirtschaft 22.01.24

Mega-Streik naht Weselskys GDL eskaliert maßlos

wenn Sie ohne eigenes Auto in den nächsten Tagen noch eine weitere Strecke als bis zum nächsten Supermarkt zurücklegen wollen, sollten Sie sich dazu schon mal Gedanken machen. Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) ruft erneut Beschäftigte zum Bahnstreik auf. Das wird ab Mittwoch (Beginn 2 Uhr) zu massiven Zugausfällen im Bahnverkehr sorgen. Was uns noch heute bevorsteht, habe ich hier mal für Sie aufgelistet:

• Das Bundesverfassungsgericht verkündet am Morgen, ob die rechtsextreme NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Damit würde auch die steuerliche Begünstigung der Partei wegfallen, die sich inzwischen in Die Heimat umbenannt hat.
• And the Oscar goes to ... - Nein, soweit sind wir noch nicht, aber in Hollywood werden heute (ab 14.30 Uhr MEZ) die Nominierungen für die Oscars bekanntgegeben. Zu den Favoriten zählen unter anderem Filme wie "Oppenheimer", "Barbie", "Killers of the Flower Moon" und "Poor Things". Die 96. Oscar-Verleihung im Dolby Theatre in Hollywood ist für den 10. März geplant.
• Endet heute das Tauziehen um Schwedens NATO-Mitgliedschaft? Das türkische Parlament könnte noch heute über den Beitritt des Landes entscheiden. Der Tagesordnungspunkt steht an 42. und damit letzter Stelle der planmäßig um 15.00 Uhr beginnenden Sitzung in Ankara. Die Abstimmung könnte sich entsprechend auch noch weiter verzögern.
• Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beginnt heute einen zweitägigen Staatsbesuch in Vietnam.
• Im Kampf um die Präsidentschaftskandidatur der US-Republikaner steht die nächste Vorwahl in New Hampshire an: Nachdem Floridas Gouverneur Ron DeSantis aus dem Rennen ausgestiegen ist, gerät die Abstimmung in dem kleinen Bundesstaat im Nordosten der USA nun zum Duell zwischen dem früheren US-Präsidenten Donald Trump und der ehemaligen US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley.

Bei Fragen, Hinweisen oder Kritik erreichen Sie mich am besten per Mail an dertag@ntv.de. Über den Ukraine-Krieg bleiben Sie am besten in unserem Ticker auf dem Laufenden. Alles aus der Welt des Sports gibt es im Sport-Ticker und aus der Welt der Finanzen im Börsen-Ticker.

Ihre Johanna Ohlau

Im Gaza-Krieg sind gestern 21 israelische Soldaten getötet worden. Es ist die höchste Zahl bei einem einzelnen Vorfall seit Kriegsbeginn. Wie die israelische Armee am Morgen nach Aufhebung einer Nachrichtensperre mitteilt, kamen die Männer im Zentralabschnitt des Gazastreifens ums Leben. Israelische Medien berichteten, die Soldaten seien getötet worden, als zwei Gebäude einstürzten, nachdem Palästinenser Panzerabwehrraketen auf die Truppen abgefeuert hatten. Seit Beginn der israelischen Bodenoffensive im Gazastreifen Ende Oktober sind damit nach Militärangaben 209 Soldaten und Soldatinnen getötet worden. Mehr als 1200 weitere wurden verletzt.

Es ist mir unbegreiflich, aber es gibt ja Menschen, die ernsthaft meinen, den Holocaust hätte es nicht gegeben oder es wäre "alles nicht so schlimm gewesen". Und die Zahl der Menschen, die eine der schlimmsten Gräueltaten in der Geschichte der Menschheit verleugnen oder verharmlosen hat zuletzt zugenommen - genauso antisemitische Straftaten. Deshalb ist es nachvollziehbar, dass die Claims Conference mehr Engagement fordert, verstärkter über den Massenmord der Nazis aufzuklären. Das sei auch mit Blick auf die schwindende Zahl von Überlebenden der Nazi-Verbrechen notwendig, schrieb die Organisation aus Anlass des Holocaustgedenktages am kommenden Samstag. An diesem Tag wird an die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau vor 79 Jahren und die Millionen Opfer der Nazis erinnert. Nach einer von der Claims Conference veröffentlichten Studie gibt es weltweit derzeit noch etwa 245.000 Holocaust-Überlebende.

Die Zahl der wichtigen Zeitzeugen schwinde jedoch schnell. Nach der von der Claims Conference veröffentlichten Studie lebt fast die Hälfte aller Überlebenden der Schoah, wie der Holocaust in Israel genannt wird, in Israel (49 Prozent). 16 Prozent leben in den USA und 17,5 Prozent in Westeuropa. In Europa leben die meisten Überlebenden in Frankreich (21.900), in Deutschland sind es 14.200 Überlebende. 95 Prozent der Überlebenden sind sogenannte Child Survivors, sie waren am Ende des Zweiten Weltkriegs im Durchschnitt erst sieben Jahre alt. Die nach dem Zweiten Weltkrieg 1951 gegründete Claims Conference mit Sitz in New York kümmert sich in Zusammenarbeit mit 300 Hilfsorganisationen in mehr als 90 Ländern um Ansprüche jüdischer Überlebender und um deren Wohl.